Abgasmanipulation: Neue Aufgaben für das KBA?

18.07.2016/EG aus dem Deutschen Bundestag, Berlin

Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) soll künftig selbst stichprobenartig prüfen

„Das Kraftfahrt-Bundesamt leistet mit seinen Aufgaben einen wesentlichen Beitrag zur Verkehrssicherheit, zum Umweltschutz und zur Bereitstellung von Informationen über den Straßenverkehr“, so das Selbstbild der Bundesoberbehörde. Die Manipulation der Abgase sowie die zum Teil enormen Abweichungen der Emissions- und Verbrauchsdaten, unter Realbedingungen (Straße) von den Labormessungen, trüben das vorgenannte ‘Porträt‘.

In diesem Zusammenhang stellte die Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN an die Bundesregierung eine ‘Kleine Anfrage‘. Auf die Frage 1, warum die in den europäischen Vorschriften verankerte Möglichkeit, im Rahmen der Typgenehmigung* auf begründete Nachfrage eine Offenlegung der Motorensoftware von den Automobilherstellern einzufordern, nie vom Kraftfahrt-Bundesamt in Anspruch genommen wurde, erteilte die Bundesregierung folgende Antwort: „Die Möglichkeit, im Rahmen des Typgenehmigungsverfahrens die Software offenlegen zu lassen, ist bisher in den geltenden Emissionsvorschriften für Fahrzeuge nicht explizit beschrieben. Zudem gab es keinen Anlass, aus dem es sich hätte ergeben müssen, die Offenlegung der Motorsoftware einzufordern.“

*Typengenehmigungen: „Bestätigung der Typgenehmigungsbehörde, dass ein serienmäßig in größerer Stückzahl hergestellter Typ gleichartiger Fahrzeuge oder Fahrzeugteile den Vorschriften entspricht. Folgende Typgenehmigungen können erteilt werden: Allgemeine Betriebserlaubnisse für Fahrzeuge nach § 20 StVZO, Allgemeine Betriebserlaubnisse für Fahrzeugteile nach § 22 StVZO, Allgemeine Bauartgenehmigungen nach § 22a StVZO, EG/EU-Typgenehmigungen für Fahrzeuge, Systeme und Fahrzeugteile nach den Rahmenrichtlinien – bzw. Verordnungen (2007/46/EG, 2003/37/EG, 2002/24/EG, (EU) Nr. 167/201 und 168/2013) und den dazugehörigen Einzelrichtlinien / -verordnungen sowie UNECE-Genehmigungen für Systeme und Fahrzeugteile.“ (Quelle: KBA)