Demokratie: Mitbestimmen durch Volksentscheid

14.11.2017/EG

Bündnis von Nichtregierungsorganisationen setzt sich für die Petition ‘Jetzt ist die Zeit: Volksentscheid. Bundesweit.‘ ein

Das Ziel der Petition ist die Mitbestimmung der Bürger bei wichtigen Sachfragen durch einen Volksentscheid.

Die Bundeszentrale für politische Bildung definiert den Volksentscheid so: „Abstimmung, bei der ein Gesetzentwurf nicht vom Parlament, sondern direkt von den wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürgern beschlossen oder verworfen wird. Der Volksentscheid ist ein Instrument direkter Demokratie.“

Zur Petition gelangen Sie hier volksentscheid.de.

In der Schweiz wird vierteljährlich eine Volksabstimmung zu Sachfragen, vergleichbar mit dem Instrument ‘Volksentscheid‘ in Deutschland, durchgeführt. Beispiel: Am 04. März 2018 stimmen die Schweizer über die Finanzordnung 2021 sowie über die Volksinitiative zur Abschaffung der Radio- und Fernsehgebühren ab.