Europäische Institutionen seit 2012 überfordert?

08.01.2016/EG aus dem Deutschen Bundestag, Berlin

Spätestens seit 2012 sind massive Probleme europäischer Institutionen bekannt

Die Delegation der Bundesrepublik Deutschland in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates hat ihren Bericht über die Tagung der Parlamentarischen Versammlung des Europarates vom 21. bis 25. Januar 2013 in Straßburg als Unterrichtung (18/7128) vorgelegt.

Wie es in der Unterrichtung heißt, ging der Generalsekretär des Europarates, Thorbjørn Jagland, auf die Krisen ein, die Europa durchlaufe. Danach würden die europäischen Institutionen oft als unfähig oder schlecht ausgerüstet bezeichnet, um auf die aktuellen Probleme reagieren zu können. Daraus sei eine Vertrauenskrise entstanden, die nicht nur die europäischen Behörden, sondern auch die nationalen Regierungsinstitutionen und die politischen Klassen betreffe. Darüber hinaus seien auch die allgemeinen Wertvorstellungen bedroht, welches deutlich in der Zunahme an Extremismus, Hassreden und neuem Nationalismus erkennbar sei. Ausschlaggebend für den Erfolg sei der Wille unabhängiger Parlamente, die Exekutive zu kontrollieren, so Jagland weiter.