IS-Unterstützer aus Deutschland

23.07.2015/EG aus dem Deutschen Bundestag, Berlin

Bundesregierung: Erkenntnisse zu zirka 700 deutschen Islamisten beziehungsweise Islamisten aus Deutschland

Um die Zahl der aus Deutschland stammenden Personen, die sich dem sogenannten ‚Islamischen Staat‘ (IS) angeschlossen haben und in das vom IS kontrollierte Gebiet in Syrien und dem Irak ausgereist sind, geht es unter anderem in der Antwort der Bundesregierung (18/5495) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/5305). Danach liegen derzeit Erkenntnisse zu zirka 700 deutschen Islamisten beziehungsweise Islamisten aus Deutschland vor, die in Richtung Syrien beziehungsweise Irak gereist sind, um dort aufseiten des IS und anderer terroristischer Gruppierungen an Kampfhandlungen teilzunehmen oder diese in sonstiger Weise zu unterstützen.

Nicht in allen Fällen lägen Erkenntnisse vor, dass sich diese Personen tatsächlich in Syrien beziehungsweise Irak aufhalten oder aufgehalten haben, schreibt die Bundesregierung weiter. Aufgrund der dynamischen Lageentwicklung vor Ort unterliege „die Gesamtzahl der gereisten Personen tagesaktuellen Veränderungen mit weiterhin steigender Tendenz“.

Etwa ein Drittel dieser gereisten Personen befindet sich den Angaben zufolge momentan wieder in Deutschland. Zu der Mehrzahl dieser Rückkehrer lägen „keine belastbaren Informationen vor, dass sie sich aktiv an Kampfhandlungen in Syrien beziehungsweise Irak beteiligt haben“. Als Ergebnis der kontinuierlichen Aus- und Bewertung der Erkenntnislage zu zurückgekehrten Personen lägen den Sicherheitsbehörden aktuell zu mehr als 50 Personen Erkenntnisse vor, wonach sie sich aktiv an Kämpfen in Syrien oder im Irak beteiligt haben. Ferner liegen laut Vorlage zu zirka 100 Personen Hinweise vor, dass diese in Syrien oder im Irak ums Leben gekommen sind.

Werbung für IS über soziale Medien

Die derzeit hauptsächlich benutzten sozialen Medien werden in den USA betrieben. Jihadistische Foren, welche die Propaganda von IS im Netz verbreiten, sind überwiegend in südostasiatischen Länder gehostet. Anfragen bei Betreibern sozialer Netzwerke haben ergeben, dass die Accounts zu IS-Propagandazwecken in der Regel mit falschen Personalien und Daten im Ausland eingerichtet und betrieben werden. Eine Identifizierung der tatsächlichen Betreiber ist daher kaum möglich. Bislang war kein Fall einer strafrechtlichen Verfolgung durch deutsche Behörden möglich.