NIEDERBAYERN

Corona-Pandemie: Besuchsregelung in den niederbayerischen Bezirkskrankenhäusern

18.03.2020/EG
Quelle: Bezirk Niederbayern, Landshut

Pro Tag darf ein Patient einen Besucher für eine Stunde empfangen / Besuchsverbot im Neurologischen Zentrum Mainkofen

Wie in jedem anderen bayerischen Krankenhaus gilt auch in den psychiatrischen Einrichtungen des Bezirks Niederbayern (dem Bezirkskrankenhaus Landshut, dem Bezirksklinikum Mainkofen und dem Sozialpsychiatrischen Zentrum Mainkofen sowie dem Bezirkskrankenhaus Passau) folgende Besuchsregelung:

Jeder Patient darf pro Tag nur einen Besucher für maximal eine Stunde empfangen. Auf gerontopsychiatrischen Stationen und im Fachpflegeheim des Sozialpsychiatrischen Zentrums Mainkofen gilt ein Besuchsverbot. Nicht möglich sind Besuche auch für Personen, die selbst unter Erkältungssymptomen (wie Halsschmerzen, Husten, Fieber) leiden, Kontaktperson zu einem COVID-19-Fall sind oder sich in den vergangenen 14 Tagen in einem Risikogebiet gemäß Robert Koch Institut (RKI) aufgehalten haben.

Im Neurologischen Zentrum des Bezirksklinikums Mainkofen gilt ein striktes allgemeines Besuchsverbot. Ausnahmen können nur nach telefonischer Vereinbarung unter der Rufnummer (09931) 870 gewährt werden.

Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren sowie Personen mit Atemwegsinfektionen dürfen die genannten Einrichtungen zu Besuchszwecken nicht betreten.


Corona-Pandemie: Allgemeinverfügung zur Arbeitszeitregelung

18.03.2020/EG
Quelle: Regierung von Niederbayern, Landshut

Regierung von Niederbayern erlaubt Ausnahmen von der täglichen Höchstarbeitszeit, den Ruhepausen sowie der Sonn- und Feiertagsruhe bis 30. Juni 2020

Auch in Bayern sind in zunehmender Zahl Ansteckungen mit dem neuartigen Corona-Virus zu verzeichnen. Deshalb sind zunehmend schärfere Maßnahmen zur Eindämmung erforderlich geworden. Diese schränken inzwischen auch das öffentliche und wirtschaftliche Leben in Bayern ein. Umso wichtiger ist es, die Versorgung der Bevölkerung mit Lebensmitteln und Verbrauchsgütern des täglichen Bedarfs zu jeder Zeit sicherzustellen. Dazu sollen Betriebe vorübergehend Flexibilität bei den Arbeitszeitregeln erhalten.

Die Regierung von Niederbayern erlässt daher – wie von Ministerpräsident Dr. Markus Söder angekündigt – eine befristete Allgemeinverfügung, die Ausnahmen von der täglichen Höchstarbeitszeit, den Ruhepausen und der Sonn- und Feiertagsruhe zulässt:

Zur Produktion von existentiellen Gütern und für Dienstleistungen zur Gewährleistung der Daseinsvorsorge, die im Zusammenhang mit den Folgen der Ausbreitung des Corona-Virus anfallen, gelten von 18. März 2020 bis einschließlich 30. Juni 2020 befristet folgende Regeln:

  • Arbeitnehmer dürfen täglich über acht beziehungsweise zehn Stunden hinaus und an Sonn- und Feiertagen beschäftigt werden.
  • Ruhepausen dürfen verkürzt werden, und zwar auf mindestens 15 Minuten bei einer Arbeitszeit von mehr als sechs bis zu neun Stunden und auf mindestens 30 Minuten bei einer Arbeitszeit von mehr als neun Stunden insgesamt.
  • Soweit erforderlich, darf die Gesamtdauer der Ruhepausen auf Kurzpausen von angemessener Dauer aufgeteilt werden.
  • Die Ruhezeit darf um bis zu zwei Stunden verkürzt werden.

Die sofortige Vollziehung dieser Allgemeinverfügung ist angeordnet.

Die Allgemeinverfügung und ihre Begründung lesen Sie hier regierung.niederbayern.bayern.de.


Sitzung des Kultur-, Jugend- und Sportausschusses des Bezirkstages von Niederbayern

13.03.2020/EG
Quelle: Bezirk Niederbayern, Landshut

Am Donnerstag, 19. März 2020, findet um 14 Uhr im Sitzungssaal des Bezirksklinikums Mainkofen, Deggendorf, die 5. Sitzung des Kultur-, Jugend- und Sportausschusses des XVI. Bezirkstages von Niederbayern statt.

Die Tagesordnung des öffentlichen Teils lesen Sie hier bezirk-niederbayern.de.

Nachtrag am 18.03.2020: Die Sitzung wurde abgesagt!


Finanzierungsbedarf für Heilpädagogische Tagesstätten und Kinderwohnheime steigt

10.03.2020/EG
Quelle: Bezirk Niederbayern, Landshut

Neue Vorschriften fordern Anpassungen bei der Betreuung von Kindern und Jugendlichen: Sozialausschuss des Bezirks kalkuliert für die Umsetzung mit einer Erhöhung der Ausgaben um rund 30 Prozent

Beispiel Heilpädagogische Tagesstätte mit 160 Kindern: Bis dato refinanzierte der Bezirk Niederbayern 18,8 Planstellen im Gruppen- und Fachdienst für 140 Kinder mit jährlich rund 1,2 Millionen Euro. Die im Entwurf vorliegende Betriebserlaubnis weist nun eine Erhöhung um 9,45 Planstellen für 160 Kinder auf 28,25 und damit eine Erhöhung des Budgets um etwa 54 Prozent auf rund 1,85 Millionen Euro aus. Im Ergebnis bedeutet diese Entwicklung in der Hochrechnung für die derzeit 1.470 heilpädagogisch betreuten Kinder in Niederbayern eine Steigerung der Refinanzierung von Gruppen- und Fachpersonal von etwa 5,9 Millionen Euro.

Bei den Kinderwohnheimen ergab die Hochrechnung eine Steigerung des Personalbudgets von rund 24 Prozent. Das in 2019 errechnete Budget für das im Gruppen- und Fachdienst beschäftigte Personal umfasste in einem konkreten Heim mit 80 Kindern 4,04 Millionen Euro. Für das aufgrund der neuen Betriebserlaubnis um 14,31 Planstellen erhöhte Personal umfasst das Budget nun rund 5 Millionen Euro. Bei 80 Kindern errechnet sich eine Pro-Platz-Erhöhung von rund 11.900 Euro. Das Gesamtvolumen der Refinanzierung für die 200 derzeit in Kinderwohnheimen betreuten Kinder wird sich voraussichtlich um rund 2,4 Millionen Euro erhöhen.


Auslobung des Integrationspreises 2020 der Regierung von Niederbayern

06.03.2020/EG
Quelle: Regierung von Niederbayern, Landshut

Regierung von Niederbayern verleiht 2020 erneut den Integrationspreis für besonders gelungene Integrationsarbeit im Regierungsbezirk / Einsendeschluss ist der 15. Mai 2020

Das Preisgeld in Höhe von 5.000 Euro für integrationsfördernde und integrationsbegleitende Maßnahmen für bleibeberechtigte Personen wird vom Freistaat Bayern zur Verfügung gestellt.

Mit dem Integrationspreis 2020 sollen niederbayerische Projekte und Initiativen aus den Bereichen Wirtschaft, Soziales, Familie, Bildung, Beruf, Kultur, Sport oder Wertevermittlung ausgezeichnet werden, die Integration erfolgreich und nachhaltig vorleben und sich für ein interkulturelles Miteinander einsetzen.

Einzelpersonen, Kommunen, Organisationen, Gruppen, Verbände, Vereine, kirchliche Träger, Kindergärten und Schulen, die die Integration von Menschen mit Migrationshintergrund fördern und unterstützen, können sich selbst bewerben oder von Dritten vorgeschlagen werden. Das Preisgeld ist zweckgebunden für die Förderung der prämierten Projekte oder deren Fortentwicklung.

Weiterführende Informationen lesen Sie hier regierung.niederbayern.bayern.de.


Niederbayern 2019: 76 Millionen Euro in Kliniken investiert

04.02.2020/EG
Quelle: Regierung von Niederbayern, Landshut

2019 wurden folgende Krankenhaus-Großbaumaßnahmen gefördert:

Kinderkrankenhaus St. Marien Landshut
Strukturverbesserung mit Erweiterung der psychosomatischen Medizin und Psychotherapie; 3,61 Millionen Euro (vorgesehene Gesamtförderung 7,13 Millionen Euro).

Krankenhaus Landshut-Achdorf
Pflegeerweiterung und Strukturverbesserung im Funktionsbereich (5. Bauabschnitt); 3,21 Millionen Euro (vorgesehene Gesamtförderung: 14,52 Millionen Euro).

Krankenhaus Landshut-Achdorf
Restausbau Allgemeinpflege und Erweiterung Intensivbereich (6. Bauabschnitt); 875.000 Euro (vorgesehene Gesamtförderung 35,38 Millionen Euro).

Klinikum Passau
Erweiterungsbau Nordost; 800.000 Euro (vorgesehene Gesamtförderung 34,47 Millionen Euro).

Klinikum St. Elisabeth Straubing
Norderweiterung und Anpassung angrenzender Bestand (1. Bauabschnitt); 3,62 Millionen Euro (vorgesehene Gesamtförderung 49,00 Millionen Euro).

Fachklinik Osterhofen
Erweiterungsbauten Ost; 480.000 Euro (vorgesehene Gesamtförderung 8,77 Millionen Euro).

Bezirksklinikum Mainkofen
Umstrukturierung und Erweiterung Haus C 3; 2,43 Millionen Euro (vorgesehene Gesamtförderung 11,99 Millionen Euro).

Bezirksklinikum Mainkofen
Neustrukturierung in den Pflege- und Therapiebereichen für Allgemeinpsychiatrie, Krisenstation und Suchtbehandlung (1. Bauabschnitt); 5,26 Millionen Euro (vorgesehene Gesamtförderung 19,37 Millionen Euro).

Bezirksklinikum Mainkofen
Neubau Zentrum für Suchtbehandlungen (2. Bauabschnitt); 1,28 Millionen Euro (vorgesehene Gesamtförderung 7,78 Millionen Euro).

DONAUISAR Klinikum Deggendorf
Anpassung Funktionsbereich, insb. OP-Abteilung und Urologie (7. Bauabschnitt); 3,21 Millionen Euro (vorgesehene Gesamtförderung 21,45 Millionen Euro).

DONAUISAR Klinikum Deggendorf
Neueinrichtung Neonatologie (8. Bauabschnitt); 2,41 Millionen Euro (vorgesehene Gesamtförderung 6,58 Millionen Euro).

Kreiskrankenhaus Freyung
Anpassung Intensivbereich und Entbindung (3. Bauabschnitt); 260.000 Euro (vorgesehene Gesamtförderung 5,62 Millionen Euro).

Kreiskrankenhaus Freyung
Erweiterungsbau und Anpassung Bestand (4. Bauabschnitt);  1,93 Millionen Euro (vorgesehene Gesamtförderung 21,25 Millionen Euro).

Goldberg-Klinik Kelheim
Ersatzneubau Bauteil B-Teilbereich (4. Bauabschnitt); 2,97 Millionen Euro (vorgesehene Gesamtförderung 12,73 Millionen Euro).

Asklepios Klinikum Bad Abbach
Teilersatzneubau und Anpassung Bauteil I (5. Bauabschnitt); 3 Millionen Euro (vorgesehene Gesamtförderung 14,82 Millionen Euro).

Krankenhaus Vilsbiburg
OP- und Intensivneubau (1. Bauabschnitt); 2,01 Millionen Euro (vorgesehene Gesamtförderung 18,75 Millionen Euro).

Kreiskrankenhaus Rotthalmünster
Ersatzneubau Berufsfachschulen (1. Bauabschnitt); 2,37 Millionen Euro (vorgesehene Gesamtförderung 4,17 Millionen Euro).

Kreiskrankenhaus Rotthalmünster
Erweiterungsbau Südost; 1,2 Millionen Euro (vorgesehene Gesamtförderung 21,98 Millionen Euro).

ARBERLANDKLINIK Viechtach
Anpassung Funktionstrakt Bestand (3. Bauabschnitt); 2,85 Millionen Euro (vorgesehene Gesamtförderung 14,39 Millionen Euro).

Psychosomatische Fachklinik Simbach am Inn
Südosterweiterung und Teilumbau; 1,18 Millionen Euro (vorgesehene Gesamtförderung 7,01 Millionen Euro).


Atelierförderprogramm

30.01.2020/EG
Quelle: Regierung von Niederbayern, Landshut

Bayern unterstützt bildende Künstler mit Atelierförderprogramm / Bewerbungsfrist: 31.07.2020

„Nach dem „Bayerischen Atelierförderprogramm für bildende Künstlerinnen und Künstler“ können jeweils bis zu 100 bayerische Künstlerinnen und Künstler zwei Jahre lang einen monatlichen Zuschuss in Höhe von 230 Euro zu ihren Atelierkosten (Miet- oder Finanzierungskosten) erhalten. Die Zuschüsse werden auf Empfehlung einer aus mindestens fünf Fachleuten bestehenden Auswahlkommission vergeben. Die Bewerbungen sind bei der Regierung, in deren Bezirk sich der Hauptwohnsitz der Bewerberin oder des Bewerbers befindet, einzureichen.

Der nächste Auswahltermin, bei dem die Künstlerinnen und Künstler für den Förderzeitraum 01.01.2021 bis 31.12.2022 ausgewählt werden, wird im Herbst des Jahres 2020 stattfinden. Schriftliche Bewerbungen können bis zum 31. Juli 2020 bei den Regierungen eingereicht werden. Anträge, die nach dem 31. Juli 2020 eingehen, können leider nicht mehr berücksichtigt werden. Bitte beachten Sie das Merkblatt und den Bewerbungsbogen.“

Ergänzende Informationen zum Atelierförderprogramm und zur Bewerbung gibt es bei der Regierung von Niederbayern, Sylvia Zierer, Tel.: 0871-808-1248 und im Internet stmwk.bayern.de.


Bezirkstag verabschiedet Haushalt 2020 in Höhe von 734 Mio. Euro

19.12.2019/EG
Quelle: Bezirk Niederbayern, Landshut

Bezirksumlage bleibt bei 20 Prozent / Umlagekraft weit unter Landesdurchschnitt

Die Mitglieder des XVI. Bezirkstags von Niederbayern verabschiedeten am Mittwoch, 18.12.2019, den Bezirkshaushalt für das Jahr 2020 mit einem Volumen einschließlich Wirtschaftsplänen der Bezirkskrankenhäuser und Kulturstiftung in Höhe von 733,7 Mio. Euro (+ 1,5 % ggü. 2019). Aus dem Verwaltungshaushalt mit insgesamt 498,6 Mio. Euro (- 0,4 % ggü. 2019) fließen 88 Prozent in die soziale Sicherung.

Die Bezirksumlage wird 2020 unverändert bei 20 Prozent liegen. Die Einnahmen aus der Bezirksumlage steigen um 3,5 Prozent auf rund 311 Mio. Euro. Dies bedeutet für den Bezirk Niederbayern Mehreinnahmen von 10,4 Mio. Euro. Mehreinnahmen in Höhe von 10,2 Mio. Euro können auch durch den Sozialhilfeausgleich nach Art. 15 FAG (Bayerisches Gesetz über den Finanzausgleich zwischen Staat, Gemeinden und Gemeindeverbänden) verbucht werden. Weil die Steigerung der Umlagekraft in Niederbayern weit unter dem bayernweiten Durchschnitt von 7,0 Prozent liegt ergibt sich daraus für den Bezirk ein höherer Ausgleich als im Vorjahr und fällt für 2020 weit überdurchschnittlich aus.

Wie in den Vorjahren wirken sich das Niedrigzinsniveau und die dadurch bedingten geringeren Erträge auf die Kulturstiftung aus. Rund 400.000 Euro stehen zur Erfüllung der Aufgaben laut Stiftungssatzung zur Verfügung; das Haushaltsvolumen 2020 insgesamt beläuft sich auf 1 Mio. Euro.

Die Wirtschaftspläne im Einzelnen:

Bezirksklinikum Mainkofen (einschl. Bezirkskrankenhaus Passau und Außenstellen):
Erfolgsplan 124,8 Mio. Euro, Vermögensplan 15,2 Mio. Euro

Bezirkskrankenhaus Landshut (einschl. Bezirkskrankenhaus Passau und Außenstellen):
Erfolgsplan 40,1 Mio. Euro, Vermögensplan 4,3 Mio. Euro

Bezirkskrankenhaus Straubing:
Erfolgsplan 29,1 Mio. Euro, Vermögensplan 1,2 Mio. Euro

Sozialpsychiatrisches Zentrum Mainkofen:
Erfolgsplan 7,1 Mio. Euro, Vermögensplan 100.000 Euro

Gutshof Mainkofen:
Erfolgsplan 400.000 Euro, Vermögensplan 100.000 Euro

Ergänzende Informationen zum Bezirkshaushalt 2020 lesen Sie hier bezirk-niederbayern.de.


Kulturangebot 2020: Landestheater Niederbayern finanziell abgesichert

14.11.2019/EG
Quelle: Bezirk Niederbayern, Landshut

Bezirk steht zum Landestheater / Unterdeckung tragen Verbandsmitglieder

Der Bezirk Niederbayern ist neben den Städten Landshut, Passau und Straubing Mitglied im Zweckverband Landestheater Niederbayern.
Gemäß Verbandssatzung soll der gesamte ungedeckte Bedarf auf die umlagepflichtigen Verbandsmitglieder, die Städte Landshut und Passau sowie der Bezirk Niederbayern mit je 5/16 und die Stadt Straubing 1/16, umgelegt werden. Für das Haushaltsjahr 2020 wurde vom Bezirk eine Summe von rund 2,1 Millionen Euro veranschlagt. Darüber hinaus gibt der Bezirk Niederbayern für das Landestheater einen Barzuschuss in Höhe von 52.000 Euro.

Die Kulturpflege zählt, wie die Bereiche Soziales, Gesundheit, Heimatpflege, Bildung und Jugend sowie die Fachberatung für Fischerei, zu den Kernaufgaben des Bezirks Niederbayern.


Grundwasserstände in Niederbayern sind extrem niedrig

14.08.2019/EG
Quelle: Regierung von Niederbayern, Landshut

Messwerte der Grundwassermessstellen fast ausschließlich im niedrigen bis sehr niedrigen Bereich

In den vergangenen Jahren sind die früher in den Wintermonaten üblichen starken Schneefälle und länger anhaltenden Landregen ausgeblieben. Diese sind jedoch zur Grundwasserneubildung erforderlich. Regenfälle im Sommerhalbjahr dagegen besitzen einen relativ hohen Verdunstungsanteil und füllen unseren Grundwasserspeicher nur geringfügig auf. Seit dem Jahr 2003 werden Defizite bei der Grundwasserneubildung aufgezeichnet. Momentan liegen die Messwerte der Grundwassermessstellen fast ausschließlich im niedrigen bis sehr niedrigen Bereich. Im vergangenen Jahr wurden an vielen Messstellen die niedrigsten Wasserstände seit Beginn der Aufzeichnungen beobachtet.

Trinkwasser sorgsam verbrauchen

Die Verwendung von Regenwasser statt Trinkwasser ist beispielsweise bei der Gartenbewässerung eine effektive und einfache Möglichkeit, Trinkwasser zu sparen. Swimming-Pools und Schwimmteiche sollten in dieser angespannten Lage nur noch in Ausnahmefällen befüllt werden. Bei der Reinigung von Kraftfahrzeugen kann durch die Benutzung von Waschanlagen mit Wasserrückführung wirksam Trinkwasser gespart werden. Für die Industrie, das Gewerbe und die Landwirtschaft kann – soweit keine Trinkwasserqualität notwendig ist – die Verwendung von Wasser aus abflussstarken, oberirdischen Gewässern, Regenwasser, die betriebliche Mehrfachverwendung des Wassers oder im Ausnahmefall auch die Entnahme aus oberflächennahem Grundwasser eine Alternative zum Trinkwasser sein.


Pflegeberatung kommt in Landkreise

08.08.2019/EG
Quelle: Bezirk Niederbayern, Landshut

Neues Angebot: Pflegeberaterin kommt in alle Landkreise

Durch das Bayerische Teilhabegesetz I wurde die Zuständigkeit für die Hilfe zur ambulanten Pflege von den Landkreisen und kreisfreien Städten auf die bayerischen Bezirke übertragen. Im Oktober 2018 hatte sich der Sozialausschuss des Bezirks für eine Vor-Ort-Beratung ausgesprochen, die seit Anfang des Jahres umgesetzt wird.

Nicole Bayer wird als Pflegeberaterin der Sozialverwaltung niederbayernweit Pflegebedürftige und ihre Angehörigen in den verschiedenen Landkreisen informieren – in Form von Bürgersprechstunden vor Ort in Landratsämtern oder Rathäusern und im Rahmen von Telefonberatungen.

Im Rahmen der Pflegeberatung bieten wir Ihnen eine individuelle und vertrauliche Erstberatung zu folgenden Themen:

  • Antrag, Verwaltungsverfahren
  • Leistungen in der häuslichen Umgebung (Hilfe zur ambulanten Pflege)
  • Leistungen in Heimen (Hilfe zur stationären Pflege)
  • Sozialhilferechtliche Bedürftigkeit
  • Einsatz von Einkommen
  • Einsatz und Verwertung von Vermögen
  • Überleitung von Ansprüchen (z. B. Schenkungsrückforderungsansprüche)
  • Elternunterhalt

Pflegeberatung des Bezirks Niederbayern bezirk-niederbayern.de.


Kinder- und Jugendpsychatrie: Behandlungsbedarf steigt!

28.05.2019/EG
Quelle: Bezirk Niederbayern, Landshut

Auszug aus dem 15. Süddeutscher Fachtag für den Pflege- und Erziehungsdienst der Kinder- und Jugendpsychiatrie

Dr. jur. Thomas Pröckl, Bezirkstagsvizepräsident: „Besorgniserregend ist ganz besonders die Entwicklung bei Kindern und Jugendlichen. Hier steigen die Fallzahlen und die Aufnahmen zur Krisenintervention stetig an.“ Darum werde auch in den nächsten Jahren weiter investiert, insbesondere in dezentrale Angebote wie die neue psychiatrische Institutsambulanz in Zwiesel, die 2020 eröffnet werden soll. Die Teilnehmer des Fachtags ermutigte er, trotz gesamtgesellschaftlicher Diskussionen über Ursachen steigender Fallzahlen und Finanzierbarkeit den Blick für das einzelne notleidende Kind nicht zu verlieren. Denn im Akutfall seien solche Diskussionen zweitrangig: „In dem konkreten Moment, in dem ein Kind Hilfe benötigt, geht es nicht um gesamtgesellschaftliche Analysen, sondern um eine möglichst praxisnahe Unterstützung, damit wir diese Kinder und Jugendlichen nicht ‚verlieren‘.“