NIEDERBAYERN

Weihnachts- und Neujahrsgrüße

23.12.2019/EG
Quelle: Regierung von Niederbayern, Landshut

Weihnachts- und Neujahrsgrußwort von Regierungspräsident Rainer Haselbeck:

„2019 war wiederum ein gutes Jahr für Niederbayern. Die Menschen haben Arbeit, neben der Gesundheit eine entscheidende Voraussetzung für ein gutes Leben. Die durchschnittlichen Einkommen sind weiter gestiegen, der Wohlstand wächst. Zugleich ist Niederbayern der sicherste Regierungsbezirk mit der niedrigsten Kriminalitätsbelastung der Bürgerinnen und Bürger in ganz Bayern. In einer Zeit, in der die Digitalisierung Wirtschaft und Gesellschaft tiefgreifend verändert, ist dies eine exzellente Ausgangsposition. Diese zu nutzen, ist unsere Verantwortung und unsere Chance.
Die Regierung von Niederbayern setzt ein breit gefächertes Instrumentarium für die Entwicklung unserer Heimat ein. Landtag und Staatsregierung stellen dazu die Mittel zur Verfügung. So können wir die Landkreise, Städte und Gemeinden bei wichtigen Investitionsmaßnahmen unterstützen – von der Kinderbetreuung über den Straßenbau bis hin zur Versorgung mit Breitband. Wir begleiten und fördern die Schaffung bezahlbaren Wohnraums für alle Einkommen, eine der großen sozialen Fragen unserer Zeit. Ein besonderes Anliegen ist die Stärkung der Innenstädte und Ortskerne. „Innen statt Außen“ ist das Motto, mit dem wir innerörtliche Gemeinschaft pflegen und zugleich Landschaften erhalten. Dass Naturschutz und Landwirtschaft kein Gegensatz sind, sondern gemeinsam an einem Strang ziehen für hochwertige regionale Nahrungsmittel und Artenvielfalt, gehört zu unseren Kernanliegen. Denn wir müssen und wollen unseren Kindern eine sozial, finanziell und ökologisch intakte Heimat übergeben. Für diese Zukunftschancen unserer Kinder wollen wir außerdem an den hunderten niederbayerischen Schulen Technik und Pädagogik so anbieten, dass die Schülerinnen und Schüler die Digitalisierung beherrschen – und nicht die Digitalisierung sie.
Fleißig waren die Niederbayern auch in früheren, weniger guten Zeiten. Mitentscheidend für eine positive Entwicklung ist es, dass kreative, mutige Frauen und Männer bereit sind, in unserem Regierungsbezirk Unternehmer zu sein. Das ist ein Ziel unserer Wirtschaftsförderung, ohne die es viele Betriebe und tausende Arbeitsplätze so nicht gäbe. In der derzeitigen Phase des wirtschaftlichen Umbruchs gehört die Zukunft den Mutigen. An den niederbayerischen Gründerzentren wollen wir
Räume schaffen, einen neuen Gründergeist zu entwickeln. Auch ein hohes Maß an Arbeits- und Gesundheitsschutz, für das unsere Gewerbeaufsicht steht, soll dafür den Rücken freihalten.
Das, was uns in den letzten Jahrzehnten ausgezeichnet und immun gemacht hat gegenüber manchen negativen Entwicklungen in der Welt, sind die kulturelle Kraft und der soziale Zusammenhalt. Bei aller Individualität – das Fundament unserer niederbayerischen Gesellschaft ist eine breite Akzeptanz gemeinsamer Werte: Gemeinsinn, Zusammenhalt, Toleranz und Rücksicht. Aber auch Fleiß, Leistungsbereitschaft und soziales Engagement. Nicht nur den Deal zu machen und den Job, sondern mehr zu tun. Dafür steht in Niederbayern auf ganz außergewöhnliche Weise das vieltausendfache Ehrenamt. Allen, die sich ehrenamtlich für unsere Heimat und ihre Mitmenschen einsetzen, danke ich ganz besonders herzlich. Sie geben Sicherheit, Pflege, sportliche Gemeinschaft und Unterstützung in so vielen Lebenslagen. Vor allem aber geben sie Alt und Jung das, was in der zunehmend virtuellen Welt niemals abhandenkommen darf: echtes persönliches Miteinander. Danke dafür!
Das kommende Jahr 2020 steht unter anderem im Zeichen der Kommunalwahl. Neben dem riesigen ehrenamtlichen Engagement ist eine insgesamt starke Kommunalpolitik vor Ort eine ganz wesentliche Säule einer lebenswerten Heimat. Den Menschen, denen ihre Umgebung nicht egal ist und die viel Zeit und Mühe für ihre Kommune einsetzen, gebührt unsere Anerkennung und Dankbarkeit. Mein Wunsch wäre, dass mit einer hohen Wahlbeteiligung bei der Kommunalwahl ein klares Zeichen gesetzt wird – für die Demokratie und für das gemeinsame Anpacken der Zukunft.
Ich wünsche Ihnen für die Regierung von Niederbayern und ganz persönlich ein gesegnetes Weihnachtsfest sowie ein gesundes, erfolgreiches neues Jahr 2020.“


Weihnachts- und Neujahrsgrüße

23.12.2019/EG
Quelle: Bezirk Niederbayern, Landshut

Weihnachts- und Neujahrsgruß des Bezirkstagspräsidenten Olaf Heinrich:

„2019 stand im Zeichen der Europawahl und auch im kommenden Jahr werden die Bürgerinnen und Bürger bei der Kommunalwahl in Bayern erneut zur Wahlurne gehen. Der XVI. Bezirkstag von Niederbayern kann zum Jahresende auf sein erstes Arbeitsjahr zurückblicken – am 8. November jährte sich die Konstituierende Sitzung des neu gewählten Gremiums.

Dem Aufgabengebiet des Bezirks entsprechend, liegt der Fokus im sozialen Bereich sowie der stationären und ambulanten psychiatrischen Versorgung der Menschen in Niederbayern. Der Ausbau wohnortnaher Ambulanzen geht voran: Im Mai ging eine Ambulanz für psychische Gesundheit in Pfarrkirchen in Betrieb, im November eine kinder- und jugendpsychiatrische Institutsambulanz in Zwiesel, eine weitere wird Anfang nächsten Jahres in Waldkirchen eröffnet werden. Intensiv vorbereitet wird gerade das Projekt „Psychiatrischer Krisendienst“, der Menschen in einer Notsituation rund um die Uhr zur Verfügung stehen wird. Wir hoffen, dass die derzeit laufenden Gespräche mit dem Bayerischen Gesundheitsministerium noch in diesem Jahr zum Abschluss einer Vereinbarung führen, auf deren Grundlage erste konkrete Schritte in die Wege geleitet werden können. Viel getan hat sich auf der „Großbaustelle Bezirksklinikum Mainkofen“: Im Januar wurde für rund 19,5 Mio. Euro das „Sozialpsychiatrische Zentrum Mainkofen“ eröffnet, das unter einem Dach ein Fachpflegeheim und ein sog. „Übergangswohnen“ vereint. Im Juni wurde im Rahmen der Neustrukturierung des Bezirksklinikums der erste von drei Bauabschnitten seiner Bestimmung übergeben. Gesamtkosten: rund 43 Mio. Euro, zeitgleich erfolgte der Spatenstich für den zweiten Bauabschnitt. Und auch die Planungen für die Erweiterung des Bezirkskrankenhauses Passau laufen auf Hochtouren. Eine Neuausrichtung wird es beim Maßregelvollzug geben: Nach den Plänen des Bayerischen Sozialministeriums soll jede forensische Klinik im Freistaat baulich und personell so ausgestattet werden, dass die bislang in Straubing untergebrachten besonders behandlungs- und sicherungsbedürftigen Patienten aus ganz Bayern in jeder Maßregelvollzugsklinik therapiert werden können. Im Bezirkskrankenhaus Straubing werden dann nur noch Patienten aus Niederbayern untergebracht.

Eine stete Herausforderung sind die kontinuierlich steigenden Sozialausgaben, in die alljährlich knapp 90 Prozent des Verwaltungshaushalts fließen. Seit 2017 gilt in Deutschland das neue Bundes-Teilhabe-Gesetz (BTHG), das in vier Stufen eingeführt wird – Stufe drei tritt zum 1. Januar 2020 in Kraft. Dabei orientieren sich die Leistungen stärker am individuellen Bedarf des Einzelnen. Unabhängig von gesetzlichen Maßnahmen müssen wir gemeinsam an einer menschlichen Welt arbeiten, in der sozial schwache, kranke und behinderte Menschen nicht auf der Strecke bleiben. Seit Mitte des Jahres bietet der Bezirk eine „Pflegeberatung“ an, die Pflegebedürftigen und deren Angehörigen bei rechtlichen und finanziellen Fragen zur Seite steht. In fünf Landkreisen ist die Pflegeberatung mit Beratungstagen bereits vor Ort; kommendes Jahr soll das Angebot in allen Landkreisen zur Verfügung stehen. Meinen Respekt und meinen Dank möchte ich den vielen ehren- und hauptamtlich tätigen Menschen aussprechen, die mit ihrem Engagement die soziale Arbeit in Niederbayern maßgeblich prägen.

Der Schutz heimischer Fließgewässer und Fischbestände als Beitrag zum Erhalt des ökologischen Gleichgewichts ist Auftrag der bezirklichen Fachberatung für Fischerei. Bestens gerüstet für die Zukunft ist der Fischereiliche Lehr- und Beispielsbetrieb Lindbergmühle mit einem neuen Schulungs- und Besucherzentrum. Einschließlich umfassender

Modernisierungsmaßnahmen hat der Bezirk rund 3,1 Millionen Euro in den Beispielsbetrieb investiert. Erstmals fand ein „Tag der offenen Fischzucht“ statt, an dem sich zehn Fischzuchtbetriebe beteiligten. Das Ziel war, die Qualität der heimischen Fischerzeuger in den Fokus zu rücken. Der Klimawandel – aufgrund der vermehrt auftretenden Wetterextreme war er 2019 das vorherrschende Thema. Geringere Niederschläge und hohe Temperaturen wirken sich bereits auf die hiesige Fischzucht aus. Als Bezirk haben wir im Bereich erneuerbare Energien und Klimaschutz eine Vorbildfunktion, die wir aktiv wahrnehmen. Für die eigenen Liegenschaften beispielsweise streben wir die Einsparung von Kohlendioxid und eine Senkung des Energieverbrauchs an. Die Umsetzung unseres Klimaschutz-Teilkonzepts wird von einer Klimaschutzmanagerin koordiniert, die ab Januar 2020 ihre Arbeit beim Bezirk aufnimmt. Dass wir das Thema Umwelt ernst nehmen, ist aktuell beim Neubau der Sozialverwaltung des Bezirks zu sehen: Dort wurden unter anderem 110 Bäume gepflanzt und eine große Photovoltaikanlage erzeugt einen Teil unseres Strombedarfs.

Niederbayern hat auch in Sachen Kultur viel zu bieten. Theater, Literatur, Musik, Denkmalpflege, bildende Kunst, Trachten- und Laienspielberatung – der Bezirk fördert im Rahmen seiner finanziellen Möglichkeiten zahlreiche Veranstaltungen und Projekte.

Unter der Prämisse Prävention, Entspannung, Therapie und Erholung stehen die niederbayerischen Thermalbäder. Wirtschaftlich gesehen sind sie seit Jahrzehnten ein festes Standbein für die Regionen. Allein der Bezirk stellt über die fünf Bäderzweckverbände, an denen er mehrheitlich beteiligt ist, in den eigenen Kurmittelhäusern insgesamt mehr als 8.600 Quadratmeter an Heil- und Thermalwasserflächen sowie hervorragende Therapiebereiche zur Verfügung. Jedes der fünf Kurbäder im Bayerischen Golf- und Thermenland hat seinen ganz individuellen Charme und damit „seine“ Kurgäste. Um konkurrenzfähig zu bleiben, sind fortlaufende Investitionen in die Qualität, Angebotspalette, und Attraktivität unabdingbar. So sind in der Europa Therme Bad Füssing ab 2020 unter anderem die Generalsanierung des Restaurantbereichs einschließlich Dachterrasse und der Anbau eines Wintergartens vorgesehen. Bad Birnbach punktet neben seinem Wohlfühlambiente mit Gesundheitsleistungen gerade im Bereich der Burnout-Prävention mit der jetzt genehmigten „AGES-Kompaktkur“ und der betrieblichen Gesundheitsförderung. Sehr positiv hat sich die umfangreiche Sanierung der Wohlfühl-Therme Bad Griesbach auf die Gästezahlen ausgewirkt. Die Limes-Therme in Bad Gögging präsentiert sich unter der Marke „Ihre Gesundheitstherme“. Vor allem Tagesgäste im Einzugsbereich von 100 km nutzen regelmäßig das Gesundheitsangebot und das Heilwasser aus den Thermal- und Schwefelbrunnen. Auch die Kaiser-Therme Bad Abbach behauptet sich seit über 25 Jahren regional wie überregional auf dem Bädermarkt und wird weiterhin durch kontinuierliche Modernisierungsmaßnahmen für die Zukunft gerüstet.

2019 neigt sich dem Ende, was wird das neue Jahr bringen? Prognosen zum Jahreswechsel sind die Regel. Wie auch immer sie ausfallen, die Aufforderung an die Politik wie jeden einzelnen von uns heißt stets aufs Neue: Wir müssen uns Herausforderungen stellen, Lösungen finden, vor allem aber den Blick nach vorne richten und engagiert arbeiten.

Im Namen des Bezirkstags von Niederbayern und persönlich wünsche ich allen Bürgerinnen und Bürgern ein gesegnetes, friedvolles Weihnachtsfest sowie Gesundheit, Glück und Zufriedenheit im neuen Jahr.“


Bezirkstag verabschiedet Haushalt 2020 in Höhe von 734 Mio. Euro

19.12.2019/EG
Quelle: Bezirk Niederbayern, Landshut

Bezirksumlage bleibt bei 20 Prozent / Umlagekraft weit unter Landesdurchschnitt

Die Mitglieder des XVI. Bezirkstags von Niederbayern verabschiedeten am Mittwoch, 18.12.2019, den Bezirkshaushalt für das Jahr 2020 mit einem Volumen einschließlich Wirtschaftsplänen der Bezirkskrankenhäuser und Kulturstiftung in Höhe von 733,7 Mio. Euro (+ 1,5 % ggü. 2019). Aus dem Verwaltungshaushalt mit insgesamt 498,6 Mio. Euro (- 0,4 % ggü. 2019) fließen 88 Prozent in die soziale Sicherung.

Die Bezirksumlage wird 2020 unverändert bei 20 Prozent liegen. Die Einnahmen aus der Bezirksumlage steigen um 3,5 Prozent auf rund 311 Mio. Euro. Dies bedeutet für den Bezirk Niederbayern Mehreinnahmen von 10,4 Mio. Euro. Mehreinnahmen in Höhe von 10,2 Mio. Euro können auch durch den Sozialhilfeausgleich nach Art. 15 FAG (Bayerisches Gesetz über den Finanzausgleich zwischen Staat, Gemeinden und Gemeindeverbänden) verbucht werden. Weil die Steigerung der Umlagekraft in Niederbayern weit unter dem bayernweiten Durchschnitt von 7,0 Prozent liegt ergibt sich daraus für den Bezirk ein höherer Ausgleich als im Vorjahr und fällt für 2020 weit überdurchschnittlich aus.

Wie in den Vorjahren wirken sich das Niedrigzinsniveau und die dadurch bedingten geringeren Erträge auf die Kulturstiftung aus. Rund 400.000 Euro stehen zur Erfüllung der Aufgaben laut Stiftungssatzung zur Verfügung; das Haushaltsvolumen 2020 insgesamt beläuft sich auf 1 Mio. Euro.

Die Wirtschaftspläne im Einzelnen:

Bezirksklinikum Mainkofen (einschl. Bezirkskrankenhaus Passau und Außenstellen):
Erfolgsplan 124,8 Mio. Euro, Vermögensplan 15,2 Mio. Euro

Bezirkskrankenhaus Landshut (einschl. Bezirkskrankenhaus Passau und Außenstellen):
Erfolgsplan 40,1 Mio. Euro, Vermögensplan 4,3 Mio. Euro

Bezirkskrankenhaus Straubing:
Erfolgsplan 29,1 Mio. Euro, Vermögensplan 1,2 Mio. Euro

Sozialpsychiatrisches Zentrum Mainkofen:
Erfolgsplan 7,1 Mio. Euro, Vermögensplan 100.000 Euro

Gutshof Mainkofen:
Erfolgsplan 400.000 Euro, Vermögensplan 100.000 Euro

Ergänzende Informationen zum Bezirkshaushalt 2020 lesen Sie hier bezirk-niederbayern.de.


Kulturangebot 2020: Landestheater Niederbayern finanziell abgesichert

14.11.2019/EG
Quelle: Bezirk Niederbayern, Landshut

Bezirk steht zum Landestheater / Unterdeckung tragen Verbandsmitglieder

Der Bezirk Niederbayern ist neben den Städten Landshut, Passau und Straubing Mitglied im Zweckverband Landestheater Niederbayern.
Gemäß Verbandssatzung soll der gesamte ungedeckte Bedarf auf die umlagepflichtigen Verbandsmitglieder, die Städte Landshut und Passau sowie der Bezirk Niederbayern mit je 5/16 und die Stadt Straubing 1/16, umgelegt werden. Für das Haushaltsjahr 2020 wurde vom Bezirk eine Summe von rund 2,1 Millionen Euro veranschlagt. Darüber hinaus gibt der Bezirk Niederbayern für das Landestheater einen Barzuschuss in Höhe von 52.000 Euro.

Die Kulturpflege zählt, wie die Bereiche Soziales, Gesundheit, Heimatpflege, Bildung und Jugend sowie die Fachberatung für Fischerei, zu den Kernaufgaben des Bezirks Niederbayern.


Grundwasserstände in Niederbayern sind extrem niedrig

14.08.2019/EG
Quelle: Regierung von Niederbayern, Landshut

Messwerte der Grundwassermessstellen fast ausschließlich im niedrigen bis sehr niedrigen Bereich

In den vergangenen Jahren sind die früher in den Wintermonaten üblichen starken Schneefälle und länger anhaltenden Landregen ausgeblieben. Diese sind jedoch zur Grundwasserneubildung erforderlich. Regenfälle im Sommerhalbjahr dagegen besitzen einen relativ hohen Verdunstungsanteil und füllen unseren Grundwasserspeicher nur geringfügig auf. Seit dem Jahr 2003 werden Defizite bei der Grundwasserneubildung aufgezeichnet. Momentan liegen die Messwerte der Grundwassermessstellen fast ausschließlich im niedrigen bis sehr niedrigen Bereich. Im vergangenen Jahr wurden an vielen Messstellen die niedrigsten Wasserstände seit Beginn der Aufzeichnungen beobachtet.

Trinkwasser sorgsam verbrauchen

Die Verwendung von Regenwasser statt Trinkwasser ist beispielsweise bei der Gartenbewässerung eine effektive und einfache Möglichkeit, Trinkwasser zu sparen. Swimming-Pools und Schwimmteiche sollten in dieser angespannten Lage nur noch in Ausnahmefällen befüllt werden. Bei der Reinigung von Kraftfahrzeugen kann durch die Benutzung von Waschanlagen mit Wasserrückführung wirksam Trinkwasser gespart werden. Für die Industrie, das Gewerbe und die Landwirtschaft kann – soweit keine Trinkwasserqualität notwendig ist – die Verwendung von Wasser aus abflussstarken, oberirdischen Gewässern, Regenwasser, die betriebliche Mehrfachverwendung des Wassers oder im Ausnahmefall auch die Entnahme aus oberflächennahem Grundwasser eine Alternative zum Trinkwasser sein.


Pflegeberatung kommt in Landkreise

08.08.2019/EG
Quelle: Bezirk Niederbayern, Landshut

Neues Angebot: Pflegeberaterin kommt in alle Landkreise

Durch das Bayerische Teilhabegesetz I wurde die Zuständigkeit für die Hilfe zur ambulanten Pflege von den Landkreisen und kreisfreien Städten auf die bayerischen Bezirke übertragen. Im Oktober 2018 hatte sich der Sozialausschuss des Bezirks für eine Vor-Ort-Beratung ausgesprochen, die seit Anfang des Jahres umgesetzt wird.

Nicole Bayer wird als Pflegeberaterin der Sozialverwaltung niederbayernweit Pflegebedürftige und ihre Angehörigen in den verschiedenen Landkreisen informieren – in Form von Bürgersprechstunden vor Ort in Landratsämtern oder Rathäusern und im Rahmen von Telefonberatungen.

Im Rahmen der Pflegeberatung bieten wir Ihnen eine individuelle und vertrauliche Erstberatung zu folgenden Themen:

  • Antrag, Verwaltungsverfahren
  • Leistungen in der häuslichen Umgebung (Hilfe zur ambulanten Pflege)
  • Leistungen in Heimen (Hilfe zur stationären Pflege)
  • Sozialhilferechtliche Bedürftigkeit
  • Einsatz von Einkommen
  • Einsatz und Verwertung von Vermögen
  • Überleitung von Ansprüchen (z. B. Schenkungsrückforderungsansprüche)
  • Elternunterhalt

Pflegeberatung des Bezirks Niederbayern bezirk-niederbayern.de.


Kinder- und Jugendpsychatrie: Behandlungsbedarf steigt!

28.05.2019/EG
Quelle: Bezirk Niederbayern, Landshut

Auszug aus dem 15. Süddeutscher Fachtag für den Pflege- und Erziehungsdienst der Kinder- und Jugendpsychiatrie

Dr. jur. Thomas Pröckl, Bezirkstagsvizepräsident: „Besorgniserregend ist ganz besonders die Entwicklung bei Kindern und Jugendlichen. Hier steigen die Fallzahlen und die Aufnahmen zur Krisenintervention stetig an.“ Darum werde auch in den nächsten Jahren weiter investiert, insbesondere in dezentrale Angebote wie die neue psychiatrische Institutsambulanz in Zwiesel, die 2020 eröffnet werden soll. Die Teilnehmer des Fachtags ermutigte er, trotz gesamtgesellschaftlicher Diskussionen über Ursachen steigender Fallzahlen und Finanzierbarkeit den Blick für das einzelne notleidende Kind nicht zu verlieren. Denn im Akutfall seien solche Diskussionen zweitrangig: „In dem konkreten Moment, in dem ein Kind Hilfe benötigt, geht es nicht um gesamtgesellschaftliche Analysen, sondern um eine möglichst praxisnahe Unterstützung, damit wir diese Kinder und Jugendlichen nicht ‚verlieren‘.“