NIEDERBAYERN

Sitzung des Bezirksausschusses des Bezirkstages von Niederbayern

16.10.2019/EG
Quelle: Bezirk Niederbayern, Landshut

Am Dienstag, 22. Oktober 2019, findet um 13:30 Uhr, im Sitzungssaal des Agrarbildungszentrums Landshut-Schönbrunn, Landshut, die 10 Sitzung des Bezirksausschusses des XVI. Bezirkstages von Niederbayern statt.

Tagesordnung im öffentlichen Teil:

1.1 Kurzpräsentation über „BIOSTÄDTE.de
1.2 Einführung des Logos für die Gesundheitseinrichtungen des Bezirks Niederbayern
1.3 Neues Verwaltungsgebäude der Sozialverwaltung; Wettbewerb für Kunst am Bau
1.4 Bezirksklinikum Mainkofen
1.4.1 Bericht zum aktuellen Stand einzelner Baumaßnahmen und Genehmigung von Kostenerhöhungen
1.4.1.1 Neubau Pflegeheim / Sozialpsychiatrisches Zentrum Mainkofen
1.4.1.2 Erneuerung und Sanierung der Neurologischen Fachkliniken (Haus C3)
1.4.1.3 Ausbau Haus C3 UG zur Funktionsdiagnostik, Endoskopie und Inneren Medizin
1.4.1.4 Ausbau Haus C3.1 UG zum Labor
1.4.2 Sachstandsbericht zum Betrieb der Kindertagesstätte
1.5 Fischereilicher Lehr- und Beispielsbetrieb Lindbergmühle; Sanierung der Zufahrtsstraße
1.6 Schule der Dorf- und Landentwicklung Abtei Plankstetten e.V.; Zuschuss zur Deckung des laufenden Betriebsaufwandes für das Jahr 2020
1.7 Sonstiges


Grundwasserstände in Niederbayern sind extrem niedrig

14.08.2019/EG
Quelle: Regierung von Niederbayern, Landshut

Messwerte der Grundwassermessstellen fast ausschließlich im niedrigen bis sehr niedrigen Bereich

In den vergangenen Jahren sind die früher in den Wintermonaten üblichen starken Schneefälle und länger anhaltenden Landregen ausgeblieben. Diese sind jedoch zur Grundwasserneubildung erforderlich. Regenfälle im Sommerhalbjahr dagegen besitzen einen relativ hohen Verdunstungsanteil und füllen unseren Grundwasserspeicher nur geringfügig auf. Seit dem Jahr 2003 werden Defizite bei der Grundwasserneubildung aufgezeichnet. Momentan liegen die Messwerte der Grundwassermessstellen fast ausschließlich im niedrigen bis sehr niedrigen Bereich. Im vergangenen Jahr wurden an vielen Messstellen die niedrigsten Wasserstände seit Beginn der Aufzeichnungen beobachtet.

Trinkwasser sorgsam verbrauchen

Die Verwendung von Regenwasser statt Trinkwasser ist beispielsweise bei der Gartenbewässerung eine effektive und einfache Möglichkeit, Trinkwasser zu sparen. Swimming-Pools und Schwimmteiche sollten in dieser angespannten Lage nur noch in Ausnahmefällen befüllt werden. Bei der Reinigung von Kraftfahrzeugen kann durch die Benutzung von Waschanlagen mit Wasserrückführung wirksam Trinkwasser gespart werden. Für die Industrie, das Gewerbe und die Landwirtschaft kann – soweit keine Trinkwasserqualität notwendig ist – die Verwendung von Wasser aus abflussstarken, oberirdischen Gewässern, Regenwasser, die betriebliche Mehrfachverwendung des Wassers oder im Ausnahmefall auch die Entnahme aus oberflächennahem Grundwasser eine Alternative zum Trinkwasser sein.


Forensik Niederbayern vor Neuordnung

13.08.2019/EG
Quelle: Bezirk Niederbayern, Landshut

Vollstreckungsplan für Bayern soll geändert und Maßregelvollzugseinrichtungen weiterentwickelt werden

Das Bayerische Sozialministerium hat am Montag (12.) bekanntgegeben, dass der Maßregelvollzug neu geordnet wird.

Künftig soll jede forensische Klinik im Freistaat baulich und personell so ausgestaltet werden, dass die bislang im Bezirkskrankenhaus (BKH) Straubing untergebrachten besonders behandlungs- und sicherungsbedürftigen Patienten aus ganz Bayern künftig in jeder Maßregelvollzugsklinik therapiert werden können.

In Zukunft werden im BKH Straubing nur noch Patienten aus Niederbayern untergebracht. Straubinger Patienten, die zur Lockerung anstehen, sollen nach Möglichkeit zunächst noch in andere Bezirkskliniken verlegt und dort bis zur Entlassung gelockert werden. Straubing wird nach einer Übergangszeit dann zu einer Maßregelvollzugseinrichtung mit demselben Versorgungsauftrag wie alle anderen bayerischen Maßregelvollzugseinrichtungen.

Die Forensik Niederbayern hat künftig zwei gleich konzipierte Standorte: Straubing und Mainkofen.


Pflegeberatung kommt in Landkreise

08.08.2019/EG
Quelle: Bezirk Niederbayern, Landshut

Neues Angebot: Pflegeberaterin kommt in alle Landkreise

Durch das Bayerische Teilhabegesetz I wurde die Zuständigkeit für die Hilfe zur ambulanten Pflege von den Landkreisen und kreisfreien Städten auf die bayerischen Bezirke übertragen. Im Oktober 2018 hatte sich der Sozialausschuss des Bezirks für eine Vor-Ort-Beratung ausgesprochen, die seit Anfang des Jahres umgesetzt wird.

Nicole Bayer wird als Pflegeberaterin der Sozialverwaltung niederbayernweit Pflegebedürftige und ihre Angehörigen in den verschiedenen Landkreisen informieren – in Form von Bürgersprechstunden vor Ort in Landratsämtern oder Rathäusern und im Rahmen von Telefonberatungen.

Im Rahmen der Pflegeberatung bieten wir Ihnen eine individuelle und vertrauliche Erstberatung zu folgenden Themen:

  • Antrag, Verwaltungsverfahren
  • Leistungen in der häuslichen Umgebung (Hilfe zur ambulanten Pflege)
  • Leistungen in Heimen (Hilfe zur stationären Pflege)
  • Sozialhilferechtliche Bedürftigkeit
  • Einsatz von Einkommen
  • Einsatz und Verwertung von Vermögen
  • Überleitung von Ansprüchen (z. B. Schenkungsrückforderungsansprüche)
  • Elternunterhalt

Pflegeberatung des Bezirks Niederbayern bezirk-niederbayern.de.


Kultur-, Jugend- und Sportförderung in Niederbayern

27.07.2019/EG
Quelle: Bezirk Niederbayern, Landshut

Ausschuss für Kultur-, Jugend- und Sportförderung des Bezirkstages vergibt über 533.000 Euro an Zuschüssen / Darunter: 75.000 Euro für die Jugendbildungsstätte Windberg und 30.000 Euro für die 67. Festspiele Europäische Wochen Passau

In seiner Sitzung am Donnerstag genehmigte der Ausschuss für Kultur-, Jugend- und Sportförderung des Bezirkstags von Niederbayern insgesamt 533.000 Euro an Zuschüssen für unterschiedliche Projekte. Die Verteilung der Fördermittel lesen Sie hier bezirk-niederbayern.de


Ambulanz für psychische Gesundheit in Pfarrkirchen

12.06.2019/EG
Quelle: Bezirk Niederbayern, Landshut

Am 17. Juni 2019 nimmt die Ambulanz für psychische Gesundheit in Pfarrkirchen den Betrieb auf / Einrichtung wird als Außenstelle des Bezirksklinikums Mainkofen geführt und ist bei den Rottal-Inn-Kliniken in Pfarrkirchen angesiedelt

Die dezentrale Versorgung psychisch erkrankter Menschen zu verbessern, ist ein Ziel, das der Bezirk Niederbayern verfolgt und mit der Errichtung von „Ambulanzen für psychische Gesundheit“ konsequent umsetzt. Nach Standorten in Mainkofen, Passau und Grafenau wird nun eine weitere Ambulanz im Landkreis Rottal-Inn eröffnet. Damit steht auch den Patienten dieser Region ein komplexes psychiatrisches und psychotherapeutisches Behandlungsangebot zur Verfügung sowie ein multiprofessionelles Team: Fachärzte für Psychiatrie und Psychotherapie, Psychologische Psychotherapeuten, Fachpflegekräfte für Psychiatrie, Sozialpädagogen und medizinische Fachangestellte.

Bezirk Niederbayern
Mit den anderen sechs bayerischen Bezirken bildet der Bezirk Niederbayern die dritte kommunale Ebene. Das Bezirksgebiet umfasst neun Landkreise, drei kreisfreie Städte und eine Große Kreisstadt. Die Kernaufgaben umfassen die Bereiche Soziales, Gesundheit, Kultur- und Heimatpflege, Bildung und Jugend sowie die Fachberatung für Fischerei. Als überörtlicher Träger der Sozialhilfe unterstützt der Bezirk Pflegebedürftige, Senioren und Kranke sowie Menschen mit Behinderungen, die auf Hilfeleistungen angewiesen sind. Mit dem Bezirksklinikum Mainkofen sowie den Bezirkskrankenhäusern Landshut, Straubing und Passau sichert der Bezirk die psychiatrische Versorgung Niederbayerns. Der Bezirk Niederbayern ist auch ein wichtiger Arbeitgeber in der Region: Insgesamt sind für den Bezirk und seine Einrichtungen rund 2.900 Mitarbeiter tätig. Dazu gehören neben den Bezirkskrankenhäusern auch schulische Einrichtungen wie das Institut für Hören und Sprache in Straubing sowie das Agrarbildungszentrum Landshut-Schönbrunn.


Kinder- und Jugendpsychatrie: Behandlungsbedarf steigt!

28.05.2019/EG
Quelle: Bezirk Niederbayern, Landshut

Auszug aus dem 15. Süddeutscher Fachtag für den Pflege- und Erziehungsdienst der Kinder- und Jugendpsychiatrie

Dr. jur. Thomas Pröckl, Bezirkstagsvizepräsident: „Besorgniserregend ist ganz besonders die Entwicklung bei Kindern und Jugendlichen. Hier steigen die Fallzahlen und die Aufnahmen zur Krisenintervention stetig an.“ Darum werde auch in den nächsten Jahren weiter investiert, insbesondere in dezentrale Angebote wie die neue psychiatrische Institutsambulanz in Zwiesel, die 2020 eröffnet werden soll. Die Teilnehmer des Fachtags ermutigte er, trotz gesamtgesellschaftlicher Diskussionen über Ursachen steigender Fallzahlen und Finanzierbarkeit den Blick für das einzelne notleidende Kind nicht zu verlieren. Denn im Akutfall seien solche Diskussionen zweitrangig: „In dem konkreten Moment, in dem ein Kind Hilfe benötigt, geht es nicht um gesamtgesellschaftliche Analysen, sondern um eine möglichst praxisnahe Unterstützung, damit wir diese Kinder und Jugendlichen nicht ‚verlieren‘.“


Niederbayerischer ÖPNV wurde 2018 mit rund 18 Mio. Euro gefördert

04.04.2019/EG
Quelle: Regierung von Niederbayern, Landshut

Der erste in Deutschland eingesetzte autonom – im öffentlichen Raum – fahrende Bus (Hersteller: easy MILE, Modell: EZ10), der in Bad Birnbach (Lkr. Rottal-Inn) erprobt wird, wurde mit 300.000 Euro unterstützt.

Die Regierung von Niederbayern hat im Jahr 2018 Fördermittel in Höhe von insgesamt rund 18 Millionen Euro für die Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs eingesetzt. Dies entspricht einer Erhöhung der Gesamtfördersumme um 4,41 Millionen Euro im Vergleich zu dem Mitteleinsatz von 13,5 Millionen Euro im Jahr 2017.

Mit 2,28 Millionen Euro wurde die Anschaffung von 33 neuen Linienbussen gefördert (2017: 2,1 Millionen Euro): davon 24 Niederflurbusse und neun Hochflurbusse. Zwei dieser Busse wurden mit einem zusätzlichen Hybrid-Zusatzantrieb ausgerüstet.

8,73 Millionen Euro erhielten die niederbayerischen Busunternehmen als Ausgleich für die Mindereinnahmen durch den Verkauf von vergünstigten Zeitfahrausweisen an Schüler, Studenten und Auszubildende nach § 45 a PBefG.

Den niederbayerischen Landkreisen und kreisfreien Städten konnten 2018 zur Aufrechterhaltung, Sicherung und Verbesserung des allgemeinen öffentlichen Personennahverkehrs insgesamt 4,85 Millionen Euro als sogenannte ÖPNV-Zuweisungen zur Verfügung gestellt werden (2017: 3,68 Millionen Euro). Zusätzlich wurden bedarfsorientierte Bedienformen im ländlichen Raum, insbesondere die in vielen Landkreisen angebotenen Rufbuslinien sowie landkreisübergreifende Expressbuslinien mit 1,12 Millionen Euro gefördert (2017: 0,49 Millionen Euro). Durch diese ergänzende Förderung soll ein Beitrag zur Sicherung gleichwertiger Lebensbedingungen in allen Landesteilen geleistet werden.

Darüber hinaus wurden die Falkensteinbusse im Landkreis Regen und die Igelbusse im Landkreis Freyung-Grafenau im Jahr 2018 mit einer Gesamtsumme von 186.000 Euro aus den Einnahmen der Nationalpark Parkplätze finanziell unterstützt (2017: 171.000 Euro). Durch diese beiden Bussysteme, welche zentrale Säulen des öffentlichen Personennahverkehrs im Bereich des Nationalparks Bayerischer Wald bilden, wird der Individualverkehr am und im Nationalpark erheblich reduziert, was mit positiven Effekten für Natur und Umwelt verbunden ist.

Um das Umfeld des ÖPNV attraktiver zu gestalten, konnte die Regierung von Niederbayern im Jahr 2018 den Ausbau der ÖPNV-Infrastruktur mit 430.000 Euro aus Mitteln des BayGVFG und des FAG finanziell unterstützen (2017: 1,14 Millionen Euro). Gefördert wurde beispielsweise die Errichtung eines Zentralen Omnibusbahnhofs in Eichendorf (Lkr. Dingolfing-Landau), der Bau von Park- & Ride-Anlagen in Geisenhausen (Lkr. Landshut) und Landau a. d. Isar (Lkr. Dingolfing-Landau) sowie die Erweiterung eines Omnibusbetriebshofes. Auch der Bau mehrerer Buswartehäuschen konnte aus diesem Fördertopf unterstützt werden.


Bezirk investiert 575.000 Euro in Jugendarbeit, Sport, Kulturprojekte und Denkmalpflege

24.03.2019/EG
Quelle: Bezirk Niederbayern, Landshut

Kultur-, Jugend- und Sportausschuss des Bezirks Niederbayern stimmt der Vergabe von Zuschüssen in Höhe von insgesamt über 575.000 Euro zu

Förderung von Jugendarbeit und Sport

  • 2.500 Euro für das Musikfestival Palm-Rock-Night 2019 in Passau-Oberhaus; Veranstalter: Kirchliches Jugendbüro Passau
  • 1.320 Euro für die Bayerische Meisterschaft der Rock’n’Roll- und Boogie-Woogie-Formationen sowie offene Landesmeisterschaft Bayern der Rock’n‘Roll-Schüler in der ESKARA-Halle Essenbach
  • 975 Euro für die PMU-Wintermeisterschaft der Amateure 2019; Veranstalter: Zucht- und Trabrennverein Straubing 1873 e. V.
  • 300 Euro für die Durchführung der Deutschen Senioren-Meisterschaft im Eisstockschießen; Veranstalter: EC Moitzerlitz Regen v. 1957 e. V.

Zuschüsse aus der Kulturstiftung für Konzerte, Ausstellungen und kulturelle Bildung

  • 10.000 Euro für den Betrieb der Volksmusikstelle Niederbayern Oberpfalz, Betreiber: Bayerischen Landesverein für Heimatpflege e. V.
  • 10.000 Euro für die Festspiele zum 50. Jubiläum, Veranstalter: Verein Burgfestspiele Neunußberg e. V.
  • 10.000 Euro für ihre „Visiten“ auf Stationen niederbayerischer Kliniken; Betreiber: KlinikClowns Bayern e. V.
  • 10.000 Euro für das mittelalterliche Musik- und Handwerkerfest „Auf Heller und Barde“; Veranstalter: Markt Arnstorf
  • 8.000 Euro für das 20. Landshuter Kurzfilmfestival; Veranstalter: Dynamo Kurzfilm e. V.
  • 4.000 Euro für die Passauer Tanztage 2019; Veranstalter: Tanzrausch³, Andreas Schlögl
  • 3.800 Euro für die Veranstaltung „15 Jahre Meisterkonzerte“; Veranstalter: classic events niederbayern e. V.
  • 3.410 Euro für das Pilotprojekt „Frau Musica kennt kein Alter“ 2018/2019; Veranstalter: Katholische Erwachsenenbildung im Landkreis Regen e. V.
  • 3.000 Euro für die Konzertfreunde Straubing e. V.
  • 3.000 Euro für die Trachtenarbeit; Betreiber: Dreiflüsse-Trachtengau Passau e. V.
  • 3.000 Euro für die Trachtenarbeit; Betreiber: Bayerischen Waldgau der Heimat-, Kultur- und Volkstrachtenvereine
  • 3.000 Euro für die Trachtenarbeit; Betreiber: Gau Niederbayern der Heimat- und Volkstrachtenvereine e. V.
  • 2.600 Euro für die Stadt Pfarrkirchen
  • 2.200 Euro für die diesjährige Ausstellung im Hans-Reiffenstuel-Haus
  • 2.000 Euro für die Förderung des Laienchorwesens 2019; Betreiber: Bayerischen Sängerbunds
  • 2.000 Euro für die Ateliertage Grillenöd 2019 von Künstlerin Mona Zimen
  • 1.600 Euro für Schulvorstellungen der Neuen Werkbühne München im Bezirk Niederbayern
  • 1.600 Euro für den Bayerischer Landesverein für Heimatpflege
  • 1.500 Euro für den Musikbund von Ober- und Niederbayern e. V.
  • 1.500 Euro für den Regionalwettbewerb „Jugend musiziert“
  • 1.000 Euro für die VERDI-Requiem des ODEON-Jugendsinfonieorchesters München e. V. in Kooperation mit dem Heinrich-Schütz-Ensemble Vornbach
  • 1.000 Euro für die 51. Chor- und Orchesterwoche in Hinterschmiding 2019; Veranstalter: Katholisches Erwachsenenbildung im Landkreis Freyung-Grafenau
  • 900 Euro für den 38. Niederbayerischen Archäologentag 2019; Veranstalter: Kreisarchäologie Deggendorf
  • 700 Euro für die 14. Interkulturelle Kunstwerkstatt; Betreiber: Haus International e. V. Landshut
  • 700 Euro für das Redbox-Konzertfestival; Veranstalter: Kulturinitiative Dingolfing
  • je 200 Euro für drei Lehrgänge; Veranstalter: Verband Bayerischer Amateurtheater in Niederbayern

Förderung nichtstaatlicher Museen und Sammlungen

  • 50.000 Euro für geplante Sonderausstellungen 2019 und 2020; Veranstalter: Museum Moderne Kunst – Wörlen gGmbH in Passau
  • 30.000 Euro für die neue Aufbereitung seiner Dauerausstellung; Veranstalter: Stadtmuseum Deggendorf

Denkmalpflege in Niederbayern

  • 80.850 Euro an den Landkreis Landshut
  • 71.200 Euro an den Landkreis Kelheim
  • 62.200 Euro an den Landkreis Rottal-Inn
  • 36.250 Euro an den Landkreis Regen
  • 30.000 Euro an den Landkreis Dingolfing-Landau
  • 29.100 Euro an die Stadt Landshut
  • 20.750 Euro an den Landkreis Deggendorf
  • 19.100 Euro an die Stadt Straubing
  • 6.600 Euro an den Landkreis Passau
  • 1.047 Euro an die Stadt Passau
  • 1.000 Euro an den Landkreis Freyung-Grafenau

Binnenschifffahrt 2018: Güterumschlag im Donaugebiet eingebrochen

14.03.2019/EG
Quelle: Bayerisches Landesamt für Statistik, München

Niedrigwasser sorgte für historischen Tiefstand beim Güterumschlag / Güterumschlag im Donaugebiet weist seit 2005 rückläufige Tendenz auf

Wie das Bayerische Landesamt für Statistik mitteilt, sank der Güterumschlag im Deggendorfer Hafen um 28,3 Prozent auf 168.869 Tonnen. Im Binnenhafen Straubing-Sand reduzierte sich der Güterumschlag um 46,0 Prozent auf 429.700 Tonnen. Dagegen konnte Passau ein Umschlagplus in Höhe von 12,6 Prozent auf 368.831 Tonnen verzeichnen. ↗statistik.bayern.de


Bundesteilhabegesetz: Bezirk richtet Fallmanagement-Stelle ein

13.03.2019/EG
Quelle: Bezirk Niederbayern, Landshut

Bundesteilhabegesetzes fordert Anpassungen in der Behindertenhilfe / Bezirk Niederbayern schafft in der Sozialverwaltung die neue Stelle eines ‚Fallmanagers‘

Träger der Lebenshilfe hatten sich im Jahr 2017 mit der Bitte um Einberufung eines ‘Runden Tisches‘ an den Bezirk gewandt. Dabei sollte erörtert werden, wie intelligenzgeminderte Kinder und Jugendliche mit psychiatrischer Diagnose und zusätzlichen massiven Verhaltensauffälligkeiten adäquater betreut und begleitet werden können. Eine Arbeitsgruppe, die unter anderem mit Vertretern der Regierung von Niederbayern, der Sozialverwaltung des Bezirks, Jugendämtern, der Kinder- und Jugendpsychiatrie sowie Trägern der Behindertenhilfe besetzt war, kam zu dem Ergebnis, dass für solche Fälle unter anderem ein Fallmanagement eine geeignete Lösung wäre.

Das sogenannte Fallmanagement ermöglicht dem Kostenträger eine aktive Fallsteuerung. Die Fallmanagerin/der Fallmanager behält die Fäden bei der Lösung einer Problematik in der Hand und kann bei Bedarf nachsteuern. Damit kommt ihm eine Lotsenfunktion in einem komplexen Prozess mit vielen Beteiligten zu. Da Fallmanagement zeitintensiv ist, soll es nur unter bestimmten Voraussetzungen angewendet werden. Die Entscheidung, welcher Einzelfall aufgenommen wird, trifft die Fallmanagerin/der Fallmanager. Die Leiterin der Sozialverwaltung, Irmgard Kaltenstadler, sagte, falls sich dieses Instrument in der Kinder- und Jugendpsychiatrie bewähren sollte, sei an die Ausweitung auf den Erwachsenenbereich gedacht.

Ein Umbruch in der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung

Mit dem Bundesteilhabegesetz (BTHG) vom 23. Dezember 2016 hatte der Gesetzgeber weitreichende Änderungen der Eingliederungshilfe beschlossen, die sich direkt auf die Menschen mit Behinderungen, Leistungsträger und Leistungserbringer auswirken. Dabei handelt es sich um den größten Umbruch seit Jahrzehnten im Recht der Eingliederungshilfe.

Das Bundesteilhabegesetz zielt auf eine konsequente Ausrichtung der Eingliederungshilfe auf eine konkrete Person hin. Damit geht einher, dass sich die Assistenz am individuellen Bedarf der Person mit Behinderung und nicht an der Wohnform, in die diese lebt, orientiert. Daher konzentriert sich die Eingliederungshilfe zukünftig auf reine Fachleistungen. Aus diesem Grund müssen ab dem Jahr 2020 die sogenannten existenzsichernden Leistungen (z. B. für Wohnung, Heizung und Strom) und die Fachleistung in der jetzigen Eingliederungshilfe getrennt werden.

Die Einführung eines komplett neuen Systems mit völlig neuen Instrumentarien ist so aufwendig, dass in einem ersten Schritt zunächst Fachleistungen und existenzsichernde Leistungen durch eine Überleitungsvereinbarung voneinander getrennt werden. In einem zweiten Schritt wird in der Übergangsphase bis 31.12.2022 die Möglichkeit geschaffen, in einem stabilen Umfeld neue, stärker personenzentrierte Fachleistungen und landesweite Finanzierungssystematiken zu entwickeln, modellhaft einzuführen und zu prüfen. Gleichzeitig wurde ein Berechnungstool erarbeitet, das die kalkulatorische und verwaltungstechnische Umsetzung der Übergangsvereinbarung für alle vollstationären Eingliederungshilfeeinrichtungen in Bayern ermöglicht.

Durch diese Aufteilung von existenzsichernden Leistungen und Fachleistungen der Eingliederungshilfe entsteht für die Leistungserbringer (Träger der Wohnheime) ein erheblicher Verwaltungsmehraufwand. Für diesen Mehraufwand erhält der Leistungserbringer ab 2020 vom Bezirk Niederbayern einen Überleitungszuschlag in Höhe von 1,98 Euro pro Platz und Tag. In der Übergangsphase dürften die jährlichen Kosten für den Zuschlag rund 1,4 Millionen Euro betragen.

Weitere Förderungen in Arnstorf, Landshut, Mitterfels und Viechtach beschlossen

Arnstorf: Wohnheim mit 24 Plätzen und Förderstätte mit 36 Plätzen; Träger: Barmherzige Brüder gemeinnützige Behindertenhilfe; Förderung des Bezirks Niederbayern in Höhe von 1,0 Mio. Euro.

Landshut: Erhöhung der Förderstättenplätze um vier Plätze (bisher sind es sechs Plätze); Träger: Lebenshilfe Landshut

Mitterfels: Raumprogramm für 24 Plätze in gemeinschaftlichen Wohnformen; Träger: Katholische Jugendfürsorge Regensburg e. V.; Förderung des Bezirks Niederbayern in Höhe von 482 Tsd. Euro.

Viechtach: Raumprogramm für 24 Plätze in gemeinschaftlichen Wohnformen und sieben Förderstättenplätze; Träger: Lebenshilfe Regen; Förderung des Bezirks Niederbayern in Höhe von 613 Tsd. Euro.


Kunst in Niederbayern

22.01.2019/EG
Quelle: Bezirk Niederbayern, Landshut

Neue Homepage des Bezirks Niederbayern dokumentiert Kunstwerke

Auf der Homepage ‘Kunst in Niederbayern‘, die seit Dezember 2018 online ist, sind bisher rund 280 Werke von 120 Künstler verzeichnet. Zur Erweiterung der ‘Kunstsammlung‘ kann jeder Bürger weitere Kunstwerke melden.

Ergänzende Informationen lesen Sie hier kunst-niederbayern.de.


KULTURmobil startet am 28. Juni

07.01.2019/EG
Quelle: Bezirk Niederbayern, Landshut

17-Uhr-Aufführung: “Pure Magic“ von und mit Zauberkünstler Sebastian Nicolas
20-Uhr-Aufführung: “Unkraut“, ein modernes Volksstück von Fitzgerald Kusz in der Regie von Sebastian Goller

Im Sommer 2019 wird das KULTURmobil des Bezirks zum 22. Mal durch alle niederbayerischen Landkreise touren und seine Bühne auf Dorf- und Marktplätzen, in Burgruinen und an anderen idyllischen Plätzen aufklappen. Premiere der Tournee wird am 28. Juni 2019 in Plattling sein und das 30. und letzte Gastspiel des Jahres wird am 01. September in Landau an der Isar stattfinden.

Insgesamt hatten sich mehr als 60 Gemeinden für die Gastspiele beworben.

Den Tourneeplan sowie weitere Informationen lesen Sie hier kulturmobil.de.


Bezirkstag von Niederbayern verabschiedet Bezirkshaushalt 2019

19.12.2018/EG

Haushaltsvolumen sinkt um 7 % auf 723 Mio. Euro / Bereich ‘Soziale Sicherung‘ steigt um 9,8 % auf 259,1 Mio. Euro / Bezirksumlage steigt um 0,5 Prozentpunkte auf 20 %

Das Gesamthaushaltsvolumen einschließlich Wirtschaftsplänen der Bezirkskrankenhäuser und Kulturstiftung beträgt 723 Mio. Euro (2018: 773,3 Mio. Euro) und sinkt damit gegenüber dem Vorjahr um 7 %. Dies liegt unter anderem am Rückgang von Baumaßnahmen, insbesondere bei den Bezirkskrankenhäusern. Da sich jedoch der Zuschussbedarf im Bereich ‘Soziale Sicherung‘ um 23,2 Mio. Euro bzw. 9,8 % auf 259,1 Mio. Euro (2018: 236 Mio. Euro) erhöht, „ist – nachdem die Bezirksumlage zwei Jahre in Folge gesenkt werden konnte – eine Erhöhung um 0,5 Prozentpunkte von 19,5 auf 20 % leider unumgänglich“, wie Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich erläuterte.

Von der ursprünglich diskutierten Erhöhung um einen Prozentpunkt konnte aus zwei Gründen abgesehen werden: So kann davon ausgegangen werden, dass die Bezirke wie in den Jahren 2017/2018 auch 2019 mit einer Erstattung der Kosten für die unbegleiteten volljährigen Flüchtlinge durch den Freistaat Bayern rechnen können. Eine endgültige Entscheidung hierüber wird voraussichtlich erst bei dem Kommunalen Spitzengespräch zum FAG 2019 im Januar erfolgen. Um die Notwendigkeit einer Kostenerstattung für 2019 und die folgenden Jahre zu unterstreichen, haben alle Bezirkstagspräsidenten vereinbart, in den Haushaltsplanentwürfen 2019 entsprechende Einnahmen zu veranschlagen. Für den Bezirk Niederbayern errechneten sich Einnahmen von 5,1 Mio. Euro, mit denen die durch die geringere Erhöhung der Bezirksumlage entstehende Deckungslücke weitgehend geschlossen werden kann.

Darüber hinaus konnten Anfang Dezember außerplanmäßig 2,4 Mio. Euro verbucht werden, bei denen es sich um die Erstattung im Rahmen des bayernweiten Ausgleichs für die finanziellen Belastungen der Bezirke für die jungen unbegleiteten Flüchtlinge vor dem 01.11.2015 handelte.

Beide Beträge mit insgesamt 7,5 Mio. Euro ermöglichten den Haushaltsausgleich mit einer Erhöhung um 0,5 % Punkte statt 1 Prozentpunkt.

Mit 442,9 Mio. Euro fließen fast 90 Prozent des Verwaltungshaushalts in die soziale Sicherung (2018: 423,6 Mio. Euro).

Als Hauptursache für die Mehrausgaben im „Einzelplan 4, Soziales“ nannte Heinrich die unter anderem tariflich bedingten Steigerungen im Personalkostenbereich. Die Ausgaben für die Hilfe zur Pflege und die Eingliederungshilfe haben sich seit 2014 um insgesamt fast 111 Mio. Euro erhöht. Auch haben die Bezirke 2018 die Hilfen im Rahmen der ambulanten Pflege von den Landkreisen und Städten übernommen. Hierfür sind im Haushaltsplan über 3 Mio. Euro vorgesehen.

Die Ausgaben im Vermögenshaushalt betragen 16,2 Mio. Euro, hierfür werden 10,9 Mio. Euro für Baumaßnahmen, 3,1 Mio. Euro für Investitionszuschüsse, 1,6 Mio. Euro für Beschaffung bewegter Anlagegüter und 0,6 Mio. Euro für die ordentliche Kredittilgung verwendet. Finanziert werden diese Ausgaben durch eine Entnahme aus der allgemeinen Rücklage (5,1 Mio. Euro), einer Zuführung aus dem Verwaltungshaushalt (9,6 Mio. Euro) und Einnahmen des Vermögenshaushalts (1,5 Mio. Euro).

Das Niedrigzinsniveau mit geringeren Erträgen hat sich auf die Kulturstiftung insofern ausgewirkt, als weniger Mittel wie in den Vorjahren bereitstehen. So beträgt das Haushaltsvolumen 2019 insgesamt 1 Mio. Euro; rund 400.000 Euro stehen zur Erfüllung der Aufgaben laut Stiftungssatzung zur Verfügung.

Die Umlagekraft steigt 2019 mit 4,6 % im Vergleich zu 2018 (7,4 %) weniger stark. Damit liegt Niederbayern im bayernweiten Vergleich (6 %) unter dem Durchschnitt; die wirtschaftliche Lage bei sehr niedriger Arbeitslosigkeit ist dennoch gut. Mit der Bezirksumlage, die nun von 19,5 auf 20 % erhöht wurde, zahlen die Landkreise und kreisfreien Städte insgesamt 300,6 Mio. Euro an den Bezirk (2018: 280 Mio. Euro).

Eine Neuaufnahme von Krediten für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen ist im Jahr 2019 nicht geplant. Vielmehr sollen die Schulden auf 12,8 Mio. Euro gesenkt werden und damit die Pro-Kopf-Verschuldung auf 10,41 Euro.

Die Wirtschaftspläne der kaufmännisch geführten Einrichtungen des Bezirks:

  • Bezirksklinikum Mainkofen (einschl. Erwachsenenpsychiatrie im Bezirkskrankenhaus Passau): Erfolgsplan 117,4 Mio. Euro, Vermögensplan 11,2 Mio. Euro
  • Bezirkskrankenhaus Landshut (einschl. kinder- und jugendpsychiatrischer Außenstellen im Bezirkskrankenhaus Passau und im Klinikum Deggendorf): Erfolgsplan 38,4 Mio. Euro, Vermögensplan 3,4 Mio. Euro
  • Bezirkskrankenhaus Straubing: Erfolgsplan 26,9 Mio. Euro, Vermögensplan 500.000 Euro
  • Sozialpsychiatrisches Zentrum Mainkofen: Erfolgsplan 6,9 Mio. Euro, Vermögensplan 100.000 Euro
  • Gutshof Mainkofen: Erfolgsplan 400.000 Euro, Vermögensplan 50.000 Euro

Kultur-, Jugend- und Sportausschuss bewilligt Zuschüsse in Höhe von rund 678.000 Euro

24.11.2018/EG
Quelle: Bezirk Niederbayern, Mainkofen/Landshut

Ausschuss für Kultur-, Jugend- und Sportförderung des neu gewählten XVI. Bezirkstags zählt neun Mitglieder

326.889 Euro (Regelförderung 296.889 Euro, Sonderförderung 30.000 Euro) für Bau- und Kunstdenkmäler wurden

Im Einzelnen gehen in die Landkreise Deggendorf 18.950 Euro, Dingolfing-Landau 9.009 Euro, Freyung-Grafenau 12.250 Euro, Kelheim 31.600 Euro, Landshut 81.060 Euro, Passau 6.920 Euro, Regen 12.650 Euro, Rottal-Inn 52.050 Euro und Straubing-Bogen 34.150 Euro. In die Stadt Straubing fließen 34.850 Euro und in die Stadt Landshut 3.400 Euro sowie weitere 30.000 Euro im Rahmen der Sonderförderung.

285.486 Euro wurden für den Bezirksjugendring Niederbayern bewilligt.

65.311 Euro für Veranstaltungen/Projekte

Jeweils 10.000 Euro erhalten das Theater im Scharfrichterhaus, die Spektakel Productions für das 12. Internationale Straßenkunstfestival in Landshut und der Verein Passau-Jazzfest für das Jazzfestival Passau. Das Ostbayerische Jugendorchester e. V. bekommt 5.500 Euro für die musikalische Arbeit, je 5.000 Euro Bild-Werk Frauen e. V. für die Internationale Sommerakademie für Glas und Kunst, die Theaterbox UG für die 3. Bayerischen Volkstheatertage“ und VALA-Voice of Afrika Landshut e. V. für die Afrikatage Landshut. Bezuschusst werden auch Projekte des Jazzfest PA e. V. „Swingende Schule“ (3.500 Euro), des Theater ImPuls für „Der Zauberberg“ (3.000 Euro), die classic events niederbayern e. V. mit 2.500 Euro für „Barocke Festkonzerte 2018“, mit je 1.500 Euro der Arbeitskreis Zwiesler Fink für den Volksmusikpreis „Zwiesler Fink“ und der Regionalausschuss LA für den 56. Regionalwettbewerb „Jugend musiziert“, das Tanztheater Annette Vogel für das Festival „TanzRaum“ (1.000 Euro), Prof. h. c. Dr. Reinhard Haller für die Publikation „Unterwegs in Gäu und Wald. Aquarelle und Zeichnungen von Max Edler von Hellersberg“ (600 Euro), die Stadt Zwiesel für „30 Jahre Brauereiwagengeschicklichkeitsfest“ (500 Euro), Andreas Roider für das Buchprojekt „Reinhard Koeppel. Es lachte einst einer – trotz aller Leiden“ (411 Euro) und die Harfenfreunde Landshut e. V. für das 8. Landshuter Harfentreffen (300 Euro).

KULTURmobil 2019

Die gestaffelten Kostenbeteiligungen der Gastgemeinden werden erhöht (z. B. für Gemeinden bis 5.000 Einwohner um 16,7 Prozent bzw. 700 statt bisher 600 Euro). Für die Bürger bleiben die Vorstellungen kostenfrei.

Bezirk Niederbayern

Mit den anderen sechs bayerischen Bezirken bildet der Bezirk Niederbayern die dritte kommunale Ebene. Das Bezirksgebiet umfasst neun Landkreise, drei kreisfreie Städte und eine Große Kreisstadt. Die Kernaufgaben umfassen die Bereiche Soziales, Gesundheit, Kultur- und Heimatpflege, Bildung und Jugend sowie die Fachberatung für Fischerei. Als überörtlicher Träger der Sozialhilfe unterstützt der Bezirk Pflegebedürftige, Senioren und Kranke sowie Menschen mit Behinderungen, die auf Hilfeleistungen angewiesen sind. Mit dem Bezirksklinikum Mainkofen sowie den Bezirkskrankenhäusern Landshut, Straubing und Passau sichert der Bezirk die psychiatrische Versorgung Niederbayerns. Der Bezirk Niederbayern ist auch ein wichtiger Arbeitgeber in der Region: Insgesamt sind für den Bezirk und seine Einrichtungen rund 2.900 Mitarbeiter tätig. Dazu gehören neben den Bezirkskrankenhäusern auch schulische Einrichtungen wie das Institut für Hören und Sprache in Straubing sowie das Agrarbildungszentrum Landshut-Schönbrunn.


Bezirkstag lehnt das Angebot des DONAUISAR Klinikums zur Integration der Neurologie ab

26.09.2018/EG aus dem Bezirk Niederbayern, Landshut

Fachabteilung Neurologie des Bezirksklinikums Mainkofen wird nicht Teil des DONAUISAR Klinikums / Bezirkstag lehnt das Angebot zur Eingliederung der Neurologie und der Neurologischen Frührehabilitation ab

Der Bezirkstag von Niederbayern hat sich heute gegen das Integrationsangebot aus Deggendorf ausgesprochen.

Zum einen würde im Falle einer Annahme dem DONAUISAR Klinikum die operative Führung der Neurologischen Fachklinik in Mainkofen übertragen. Die Standortsicherheit für die Neurologie in Mainkofen werde allerdings nur fünf Jahre gewährleistet. Danach würde eine finanzielle Beteiligung des Bezirks von den wirtschaftlichen Rahmenbedingungen am Standort abhängen. Für den Bezirk ist laut Beschluss das „Auseinanderfallen von Steuerung und finanzieller Haftung nicht hinnehmbar“.

Zum anderen würden durch die Ausgliederung der Neurologie aus dem Bezirksklinikum Deckungsbeiträge für das Gesamtklinikum entfallen, die durch die Akutpsychiatrie und die Forensik aufgefangen werden müssten. Das würde einen finanziellen Nachteil von fast drei Millionen Euro bedeuten, der erst mittelfristig reduziert werden könnte.

Der Bezirk will nun alternativ einen eigenen Vorschlag erarbeiten, wie beide Kliniken künftig als selbstständig handelnde Partner zusammenarbeiten können.

Hintergrund

Das Klinikum Deggendorf und das Bezirksklinikum Mainkofen kooperieren seit 2004 mit dem Ziel, die Versorgung von Schlaganfallpatienten zu verbessern. Da sich Rahmenbedingungen und Strukturvoraussetzungen in der Krankenhauslandschaft zunehmend verändern, wurde zwischen dem Bezirksklinikum Mainkofen und dem DONAUISAR Klinikum in den vergangenen Monaten erörtert, ob ein Zusammenschluss neurologischer und neurochirurgischer Fachbereiche eine wirtschaftliche Verbesserung für beide Häuser darstellen könnte. Die Option einer Fusion unter dem Dach des DONAUISAR Klinikums wurde nach eingehender Prüfung nun im Bezirkstag verworfen.


Bezirkstag unterstützt das Projekt „Medizinstudium Niederbayern“

26.09.2018/EG aus dem Bezirk Niederbayern, Landshut

Metten wird Außenstelle der Kremser Privatuniversität für Gesundheitswissenschaften „Karl Landsteiner

Der Bezirkstag hat in der heutigen Sondersitzung das Projekt „Medizinstudium Niederbayern“ auf den Weg gebracht. In Metten soll eine Außenstelle der „Karl Landsteiner“ (KL) Privatuniversität für Gesundheitswesen enstehen.

Die gemeinnützige KL mit Sitz in Krems (Niederösterreich) wird von einer GmbH mit den Gesellschaftern Medizinische Universität Wien, Technische Universität Wien, Donau-Universität Krems sowie der Fachhochschule Krems getragen und weitgehend vom Land Niederösterreich finanziert.

Die Kooperation wurde in der Vorbereitungszeit von der Universität Bayreuth begleitet. Bei der Sitzung des Bezirkstags stellte der Lehrstuhlinhaber für den Bereich Medizinmanagement Prof. Klaus Nagels Ergebnisse vor. In der Gesamtbetrachtung zeigte sich, dass ein solches Vorhaben in Niederbayern beste Perspektiven hat. Niederbayern ist der einzige bayerische Regierungsbezirk, in dem man noch nicht Medizin studieren kann. Angedacht ist für die weiteren Umsetzungsschritte, insbesondere mit Blick auf den Themenbereich Forschung, eine wissenschaftliche Begleitung und Validierung durch die Universität Bayreuth.

Der Bezirkstag stimmte dem – noch zu unterzeichnenden unterschriftsreifen – Memorandum of Understanding (Absichtserklärung) zwischen dem Bezirk Niederbayern und der KL zu. Er beauftragte die Bezirksverwaltung „fachliche, rechtliche und wirtschaftliche Gesichtspunkte des Vorhabens abzuklären und Gespräche mit möglichen Kooperationspartnern aufzunehmen“. Zur Umsetzung des Projekts sollen Meilensteine und ein Zeitplan erstellt werden. Durch Stipendien und andere Finanzierungsunterstützungen sollen für den überwiegenden Teil der Studienplätze die Studiengebühren weitestgehend beziehungsweise vollständig abgedeckt werden. Die Verwaltung wurde vom Bezirkstag unter anderem beauftragt, geeignete Möglichkeiten zu eruieren, insbesondere Gespräche mit denkbaren Kooperationspartnern aus dem Bereich kommunaler Krankenhausträger zu führen und Möglichkeiten der Drittmittelakquise auszuloten. Die Bezirkskrankenhäuser sollen sich anhand der vorliegenden Anerkennungskriterien um die Zulassung als Lehrkrankenhaus der KL bemühen.

Das neue Stipendienprogramm

Das bisherige Stipendienprogramm des Bezirks Niederbayern (hierfür besteht bereits eine Kooperation mit der KL) wird laut Bezirkstagsbeschluss nach der Anerkennung eines Bezirkskrankenhauses als Lehrkrankenhaus umgestellt. Anstatt der bisher möglichen Vergabe von bis zu fünf Stipendien jährlich mit einer Finanzierung von derzeit 44 Prozent der Studiengebühren wird es jährlich drei mögliche Stipendienvergaben mit zwei Alternativen geben:

1. eine Vollfinanzierung der Studiengebühren – verbunden mit der Verpflichtung, unmittelbar nach dem erfolgreichen Abschluss des Medizinstudiums die ärztliche Weiterbildung zum Facharzt in einem der Bezirkskrankenhäuser zu absolvieren.

2. ein Stipendium in Höhe von 80 Prozent der Studiengebühren – verbunden mit der Verpflichtung, unmittelbar nach dem erfolgreichen Abschluss des Medizinstudiums als Assistenzarzt in einem der Krankenhäuser des Bezirks Niederbayern zu arbeiten.

Bereits ab dem Jahr 2020 sollen rund 20 Studierende aus Niederbayern das Studium in Krems aufnehmen – mit der Perspektive, nach dem dritten Studienjahr nach Niederbayern zurückzukehren.

Hintergrund

Laut Versorgungsatlas der Kassenärztlichen Vereinigung Bayerns (KVB) liegt der Altersdurchschnitt der niederbayerischen Hausärzte aktuell (August 2018) bei 56,3 Jahren – in Landau a. d. Isar sind es sogar 60,0 Jahre, in Vilshofen 59,3 und in der Region Pocking/Ruhstorf a. d. Rott 59,0 Jahre.