RATHAUS OSTERHOFEN

Sitzung des Stadtrates Osterhofen vom 26.04.2018

27.04.2018/EG

Beschlüsse und Mitteilungen zur Tagesordnung im öffentlichen Teil:

2 Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Osterhofen für das Jahr 2018
Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan der Stadt Osterhofen für das Jahr 2018 wurde beschlossen. Der Verwaltungshaushalt schließt mit 21,8 Mio. Euro (+ 7,4 % gegenüber 2017) und der Vermögenshaushalt mit 7,8 Mio. Euro (+ 21,9 %) ab.

3 Finanzplan 2017 bis 2020 zum Haushalt 2018 der Stadt Osterhofen
Dem Finanzplan 2017 bis 2020, zum Haushalt 2018 der Stadt Osterhofen, wurde zugestimmt.
Größere Investitionen in den Jahren 2018/2019/2020 (ausgewählte Positionen):
2018: 1,2 Mio. Euro Neubau Kindergarten Altenmarkt an der Amminger Straße
2018: 1,9 Mio. Euro Sanierung Vorstadt
2018: 0,6 Mio. Euro Tilgung von Krediten
2018: 0,7 Mio. Euro Breitbandversorgung
2018: 0,9 Mio. Euro Erschließung Gewerbegebiet ‘Am Stadtwald‘
2019: 0,8 Mio. Euro Sanierung Altenmarkt
2019: 0,6 Mio. Euro Tilgung von Krediten
2019: 1,0 Mio. Euro Dorferneuerung Obergessenbach
2019: 0,9 Mio. Euro Breitbandversorgung
2019: 0,4 Mio. Euro Gemeindeverbindungsstraße Ottmaring – Wisselsing
2019: 283 Tsd. Euro Fahrzeugbeschaffung Freiwillige Feuerwehr Osterhofen
2019: 280 Tsd. Euro Fahrzeugbeschaffung Freiwillige Feuerwehr Altenmarkt
2020: 2,3 Mio. Euro Sanierung Turnhalle Altenmarkt
2020: 1,1 Mio. Euro Sanierung Altenmarkt
2020: 0,8 Mio. Euro Erschließung Gewerbegebiet ‘Am Stadtwald‘
2020: 0,9 Mio. Euro Dorferneuerung Obergessenbach

4 Wirtschaftsplan 2018 der Stadtwerke Osterhofen
Der Wirtschaftsplan 2018 der Stadtwerke Osterhofen wurde festgestellt. Er schließt bei Erträgen in Höhe von 3,47 Mio. Euro und Aufwendungen in Höhe von 3,62 Mio. Euro mit einem Verlust in Höhe von 0,15 Mio. Euro ab.

5 Bebauungsplan ’WA Am Wasserturm‘
Der vorgestellte Entwurf der Variante 1 wurde akzeptiert. Auf dieser Grundlage soll die frühzeitige Bürger- und Behördenbeteiligung gemäß § 3 Absatz 1 und § 4 Absatz 1 BauGB durchgeführt werden.

6 Bestätigung des Feuerwehrkommandanten und seines Stellvertreters der Freiwilligen Feuerwehr Untergessenbach
Der Stadtrat bestätigte die Wahl von Oliver Hartl zum Kommandanten sowie die Wahl von Robert Erndl zum stellvertretende Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Untergessenbach.

7 Bekanntgaben, Wünsche und Anfragen
7.1 Sachstandsbericht zur ILE-Donauschleife
Themen der Arbeitsgruppe ILE Donauschleife sind u.a. der Vitalitätscheck in Orten mit über 50 Einwohner, der Ausbau des Radwegenetzes, die Sicherung der hausärztlichen Versorgung und die Machbarkeitsstudie zum Bewässerungsmanagement auf der Osterhofener Platte mit den beteiligten Gemeinden (neben Osterhofen) Buchhofen, Wallerfing und eventuell Aholming.

7.2 Sachstandsbericht zur Organisation eines Osterhofener Faschingszuges
Die Gruppe ’Faschingsfreunde‘ organisiert künftig den Faschingszug.

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Sitzung des Bau- und Umweltausschusses der Stadt Osterhofen vom 11. April 2018

12.04.2018/EG

Beschlüsse und Mitteilungen zur Tagesordnung im öffentlichen Teil:

2 Bauanträge, Planfeststellungsverfahren

  • Dem Bauantrag von MEIKO-Konservenfabrik Franz Meier GmbH & Co. KG, Gergweis, auf die brandschutztechnische Ertüchtigung der bestehenden Betriebsgebäude wurde zugestimmt.
  • Dem Bauantrag der Schall GmbH, Malerbetrieb in Thundorf, auf den Neubau eines Lagergebäudes und eines überdachten Lagerplatzes wurde zugestimmt.
  • Dem Bauantrag von Manfred Hamberger, landwirtschaftlicher Betrieb in Schmiedorf, auf den Neubau einer Hackschnitzelheizung mit Spänebunker wurde zugestimmt.
  • Dem Bauantrag der Pflegewerk Osterhofen gGmbH, Osterhofen, auf die temporäre Nutzungsänderung zur Nutzung der Etagen 4 und 5 im Nordbau für die Fachklinik Osterhofen GmbH wurde zugestimmt.
  • Dem Bauantrag von Manfred Eder, landwirtschaftlicher Betrieb in Untergessenbach, auf den Abbruch einer bestehenden landwirtschaftlichen Maschinenhalle und Neubau einer landwirtschaftlichen Maschinenhalle wurde zugestimmt.
  • Dem Bauantrag der Arcobräu Brauereigaststätten, Mühlham, auf den Bau eines Veranstaltungsstadels als fliegender Bau wurde vorbehaltlich einer Sicherung der bestehenden Parkplätze sowie vorbehaltlich der Genehmigung durch das Landratsamt zugestimmt.

3 Änderung des Flächennutzungsplanes durch Deckblatt Nummer 60 und Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes ‘SO Photovoltaikpark Altenmarkt-Ost, BA1‘; Ergebnis der öffentlichen Auslegung und 2. Behördenbeteiligung, Durchführungsvertrag, Feststellungs- und Satzungsbeschluss

Der Durchführungsvertrag mit der ‘IZP Solar II GbR‘ zum Bauleitverfahren ‘SO Photovoltaikppark Altenmarkt Ost, Bauabschnitt 1‘ wurde inhaltlich akzeptiert. Dem Vertragsabschluss durch die 1. Bürgermeisterin wurde zugestimmt. Die Änderung des Flächennutzungsplanes durch Deckblatt Nummer 60 in der Fassung vom 11.04.2018 wurde festgestellt. Der vorhabenbezogene Bebauungsplan ‘SO Photovoltaikppark Altenmarkt Ost, Bauabschnitt 1‘ mit integriertem Grünordnungsplan in der sich durch die vorangegangene Beratung redaktionell zu ändernden Fassung wurde als Satzung beschlossen.

4 Änderung des Flächennutzungsplanes durch Deckblatt Nummer 62 und Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes ‘SO Photovoltaikpark nördlich Ladehofstraße II‘; Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Bedenken; Billigungsbeschluss

Die eingegangenen Stellungnahmen der Behöden sollen entsprechend dem Behandlungsvorschlag des Planungsbüros in die Bauleitplanungsentwürfe eingearbeitet werden. Die sich hieraus ergebenden Entwürfe werden gebilligt und sollen für die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt werden.

5 Aufstellung des Bebauungsplanes ‘WA am Wasserturm‘; Empfehlungsbeschluss an den Stadtrat zum Erlass eines Aufstellungs- sowie Auslegungsbeschlusses zum Vorentwurf

In der Stadtratssitzung vom 28.09.2017 wurde beschlossen, das nächste Wohnbaugebiet (76 Parzellen mit 352 bis 873 Quadratmeter) nahe dem Wasserturm zu entwickeln.
Der vorgestellte Vorentwurf in der Variante 1 für den Bebauungsplan ‘WA Am Wasserturm‘ wurde akzeptiert. Dem Stadtrat wurde empfohlen, einen entsprechenden Aufstellungsbeschluss zu fassen und auf Grundlageg der Variante 1 die Durchführung der sogenannten frühzeitigen Bürge- und Behördenbeteiligung gemäß § 3 Absatz 1 und § 4 Absatz 1 BauGB zu beschließen.

6 Aufstellung der verbundenen Klarstellungs- und Ergänzungssatzung ’Harbach-Ost‘; Aufstellungs- und Billigungsbeschluss

Der erarbeitete Entwurf wurde gebilligt. Auf dessen Grundlage soll die frühzeitige Bürger- und Behördenbeteiligung gemäß § 3 Absatz 1 und § 4 Absatz 1 BauGB erfolgen.

7 Änderung des Bebauungsplanes ‘GE Am Stadtwald‘ durch Deckblatt Nr. 3

Der vorgestellte Entwurf wurde akzeptiert. Auf dessen Grundlage soll die frühzeitige Bürger- und Behördenbeteiligung gemäß § 3 Absatz 1 und § 4 Absatz 1 BauGB erfolgen.

8 Änderung des Bebauungsplanes ‘WA Willing‘ durch Deckblatt Nr. 4

Der Bebauungsplan ’WA Willing‘ wird durch ein Deckblatt Nummer 4 überarbeitet. Der von der Verwaltung erarbeitete Entwurf wurde gebilligt und soll für einen Monat öffentlich ausgelegt werden.

9 Befestigung des Kirchenparkplatzes Wisselsing; erneute Beschlussfassung

Der Kirchenparkplatz in Wisselsing wird unter Kostenbeteiligung der Kirche und Dorfverein von jeweils 1.500 Euro sowie unter Mithilfe bei der Erstellung des Kiesunterbaus im Rahmen des Straßenunterhaltungsprogrammes 2018 mitasphaltiert. Die gesamten Kosten für die Befestigung des Kirchenparkplatzes mit rund 100 Quadratmeter sollen etwa 7.000 Euro betragen.

10 Antrag auf Gewährung von Mitteln aus dem Fassadenförderprogramm für die Objekte Vorstadt 23 und 25

Der städtische Zuschuss in Höhe von 30 Prozent der förderfähigen Kosten, die maximale Förderung ist auf 15.000 Euro je Einzelprojekt unter Anrechnung der bereits gewährten Zuschüsse beschränkt, wurden bewilligt.

11 Bekanntgaben, Wünsche, Anträge

Straßensanierung durch den Landkreis Deggendorf
Der Landkreis Deggendorf plant im laufenden Jahr die Sanierung (Asphaltdeckenbau) der Kreisstraße DEG21 im Bereich der Ortsdurchfahrt von Thundorf, Bauabschnitt 1 (Quirinstraße) sowie im Bereich der Ortsdurchfahrt von Aicha a.d.D. (Donaustraße)
Im Jahr 2019 ist im Bereich der Ortsdurchfahrt von Thundorf der Bauabschnitt 2 (Pfarrer-Wimberger-Straße) geplant.

Arbeiten zur Erstellung von Hochwassergefahrenkarten
Zur Erstellung von Hochwassergefahrenkarten werden bis voraussichtlich Jahresende 2019 an zahlreichen Gewässern Vermessungsarbeiten durchgeführt. Die beauftragten Arbeiter begehen dabei im Raum Osterhofen den Herzogbach, den Herzogbachableiter sowie die Alte Donau.

Hausmüllentsorgung in öffentlichen Abfallkörben
Die Abfallkörbe an der Dreifachturnhalle, im Stadtpark und am Parkhaus sind sei längerer Zeit jeweils nach Wochenenden mit Hausmüll aufgefüllt und überfüllt.
Die Stadtverwaltung weist darauf hin, dass für den Hausmüll die Hausmüllentsorgung (Bio-, Papier- und Restmülltonne) zu nutzen ist und der Wertstoffhof wiederverwertbares Gut kostenfrei sammelt.
Künftig werden die ‘Entsorger‘ ermittelt und die Entsorgungskosten berechnet. Entsprechende Hinweise nimmt die Stadtverwaltung auf!

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Sperrung der Ortsdurchfahrt in Osterhofen

30.03.2018/EG

Sperrung der Bundesstraße B8, ab Altstadt bis Passauer Straße Ortsende, in Osterhofen vom 03.04. bis voraussichtlich 30.11.2018

Ab Dienstag, 03. April 2018, wird die Ortsdurchfahrt in Osterhofen ab Altstadt (Höhe Marienplatz) bis Passauer Straße (Ortsende), wegen Sanierungsarbeiten, vom 03.04. bis voraussichtlich 30.11.2018 für den gesamten Verkehr gesperrt.

Die Umleitung wird entsprechend beschildert.

Das Landratsamt Deggendorf und die Stadt Osterhofen bitten für die auftretenden Verkehrsbehinderungen um Verständnis.

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Osterhofen, Ortsteil Altenmarkt: Geschwindigkeitsbeschränkung im Kreuzungsbereich Wallerdorfer Straße/Kreisstraße DEG 37

30.03.2018/EG

Geschwindigkeit im Kreuzungsbereich Wallerdorfer Straße/Kreisstraße DEG 37 in Osterhofen, Ortsteil Altenmarkt, wurde auf 70 km/h beschränkt

Bei den jährlich stattfindenden Besprechungen der Unfallkommission auf Kreisstraßen wurde eine Unfallauffälligkeit im Kreuzungsbereich Wallerdorfer Straße/Kreisstraße DEG 37 bei Osterhofen, Ortsteil Altenmarkt, festgestellt.

Die Unfallanalyse offenbarte auffällig häufig Abbiege- und Einbiegeunfälle. Auch wenn es sich noch um keinen offiziellen Unfallhäufungspunkt handelt, wurde durch die Unfallkommission beschlossen, den Kreuzungsbereich durch eine Geschwindigkeitsbeschränkung auf 70 km/h auf der Kreisstraße DEG 37 aus beiden Richtungen zu entschärfen. Die Maßnahme wurde bereits umgesetzt.

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Sitzung des Haupt-, Kultur- und Sozialausschusses der Stadt Osterhofen vom 28. März 2018

29.03.2018/EG

Beschlüsse und Mitteilungen zur Tagesordnung im öffentlichen Teil:

2 Friedhof Altenmarkt: Lösungen für Urnenbeisetzungen

Das Gremium befürwortet die Errichtung einer Ruhegemeinschaft (Anlage inklusive Pflege) sowie ein Rasenfeld für Urnenbestattungen.

3 Kommunale Verkehrsüberwachung – Erfahrungsbericht und Anträge auf Nachbesserung

a) Die Kommunale Verkehrsraumüberwachung wird um ein weiteres Jahr fortgesetzt. Im Zeitraum Juli 2017 bis März 2018 wurden 793 Verwarnungen (durchschnittlich 88 Verwarnungen je Monat/92,9% über 10 Euro, 4,4 % über 15 Euro, 2,7 % über 20 Euro) ausgesprochen. Die Ausgaben für den Dienstleister summierten sich im Jahr 2017 auf 6.775 Euro, die Einnahmen (Verwarngelder) auf 5.912 Euro.

b) Eine Ausdehnung der Überwachung auf den fließenden Verkehr (Geschwindigkeitskontrollen) wird angedacht. Bis zur nächsten Vertragsverlängerung in einem Jahr sollen ergänzende Informationen (u. a. ein Erfahrungsbericht der Stadt Plattling) eingeholt werden.

c) Die Nutzungszeiten für die Parkplätze rund um das Rathaus, am Kindergarten sowie an der Mittelschule werden mit entsprechenden Beschilderungen angepasst.

4 Aufstellung einer Litfaßsäule am Stadtplatz für Vereinszwecke

Bis zur nächsten HKS-Sitzung werden weitere Informationen (Nutzung, Pflege, Regeln) eingeholt.

5 Osterhofen – der Weg zur „Fahrradfreundlichen Stadt“

a) Ein Beitritt zur ‘Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundliche Kommunen in Bayern e.V.‘ wird nicht verfolgt. Die Erfüllung der Kriterien würde die städtischen Ressourcen überfordern (Flächengemeinde).

b) Mit Hilfe des Projektes ‘ILE Donauschleife‘ sollen die Radwege im Gemeindebereich weiter verbessert werden. Die Fördermöglichkeiten (75 Prozent) ausgeschöpft werden.

c) Eine Anregung zur kommunalen Förderung der E-Mobilität wird nicht verfolgt.

6 Errichtung eines Fahrradrastplatzes über LEADER-Kooperationsprojekt

Die Errichtung eines Radfahrer-Rastplatzes wurde befürwortet. Die Investitionssumme wurde auf etwa 20.000 Euro geschätzt. Sollte eine Förderung über das LEADER-Kooperationsprojekt nicht möglich sein, wird die Stadt eine Radfahrer-Rastplatz in Eigenregie umsetzen.

7 Bekanntgaben, Wünsche und Anfragen

Die Sanierung der Vorstadt und Passauer Straße erfolgt ab 03. April 2018. Der Verkehr wird entsprechend eingeschränkt und umgeleitet. Damit verbunden sind auch die Bus-Linien:
Linien Richtung Passau/Vilstal fahren die Haltestelle Stadtplatz Rathausseite nicht mehr an. Die Ersatzhaltestelle ist Seewiese/LLR-Schule sowie Pflegewerk.
Linien Richtung Plattling benutzen weiterhin die Haltestelle am Stadtplatz.
BMW-Busse umfahren den Stadtplatz. Zu- und Ausstieg sind am Pflegewerk bzw. Notariat (Plattlinger Straße) gegeben.
Die Sanierungsarbeiten werden voraussichtlich im Oktober 2018 abgeschlossen.

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SFZ-Neubau vorzeitig genehmigt

01.03.2018/EG aus der Regierung von Niederbayern, Landshut

Sonderpädagogisches Förderzentrum Schöllnach-Osterhofen, Standort Osterhofen: Regierung von Niederbayern genehmigt vorzeitigen Baubeginn

Die Regierung von Niederbayern hat dem Landkreis Deggendorf, für den Neubau des Sonderpädagogischen Förderzentrums Schöllnach-Osterhofen, Standort Osterhofen, die Zustimmung zum vorzeitigen Baubeginn erteilt.

Da eine Generalsanierung des alten, 1965 errichteten Schulgebäudes unwirtschaftlich gewesen wäre, wird nun ein neues Gebäude am Standort Osterhofen für 5 Klassen errichtet. In die Schule wird zugleich ein Bereich für die offene Ganztagsbetreuung integriert.

Die Gesamtkosten der Maßnahme belaufen sich auf rund 5 Millionen Euro. Der Freistaat Bayern fördert das Projekt voraussichtlich mit 2.660.000 Euro. Das Geld stellt der bayerische Landtag aus Mitteln des kommunalen Finanzausgleichs bereit.

Normalerweise darf erst gebaut werden, wenn die staatlichen Zuschüsse genehmigt sind. Mit der Zustimmung zum vorzeitigen Baubeginn hilft die Regierung nun den Verantwortlichen, das Projekt so schnell wie möglich umzusetzen.

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Sitzungstermine 2018 (1. Halbjahr)

In der Regel finden folgende Sitzungen mit einem öffentlich Teil statt:

06.06.2018: Bau- und Umweltausschuss
14.06.2018: Stadtrat
12.07.2018: Stadtrat
24.07.2018: Bau- und Umweltausschuss

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Stadtrat

1. Bürgmeisterin Liane Sedlmeier (Freie Wähler Osterhofen)
2. Bürgermeister Thomas Etschmann (Sozialdemokratische Partei Deutschlands)
3. Bürgermeister Kurt Erndl (Christlich Soziale Union)
Paul Ammer (Freie Wähler Osterhofen)
Michael Ammerstorfer (Junge Liste Osterhofen)
Johann Beham (Christlich Soziale Union)
Konrad Breit (Freie Wähler Osterhofen)
Franz Xaver Eckl (Freie Wähler Osterhofen)
Tobias Etschmann (Sozialdemokratische Partei Deutschlands)
Rainer Flieger (Christlich Soziale Union)
Fritz Gößwein (Christlich Soziale Union)
Franz Groh (Freie Wähler Osterhofen)
Dr. jur. Max Heindl (Freie Wähler Osterhofen)
Karl-Heinz Hierzegger (Sozialdemokratische Partei Deutschlands)
Bruni Irber (Sozialdemokratische Partei Deutschlands)
Mario Kaiser (Junge Liste Osterhofen)
Alfons Kastenmeier (Christlich Soziale Union)
Robert Kröll (Sozialdemokratische Partei Deutschlands)
Franz-Xaver Lechner (Ökologisch-Demokratische Partei)
Anton Mandl (Freie Wähler Osterhofen)
Matthias Meier (Sozialdemokratische Partei Deutschlands)
Josef Rosner (Bündnis 90/Die Grünen)
Alfons Saller (Christlich Soziale Union)
Bernhard Schlegl (Junge Liste Osterhofen)
Manfred Ziegler, ab 09.03.2017 (Freie Wähler Osterhofen)

Besetzung der Ausschüsse und Gremien

(Vertreter in Klammer)

Bau- und Umweltausschuss

Konrad Breit (Dr. jur. Max Heindl)
Franz Xaver Eckl (Anton Mandl)
Kurt Erndl (Alfons Saller)
Thomas Etschmann (Tobias Etschmann)
Franz Groh (Paul Ammer)
Mario Kaiser (Michael Ammerstorfer)
Alfons Kastenmeier (Johann Beham)
Matthias Meier (Franz-Xaver Lechner)

Finanzausschuss

Paul Ammer (Franz Groh)
Michael Ammerstorfer (Mario Kaiser)
Johann Beham (Kurt Erndl)
Thomas Etschmann (Bruni Irber)
Fritz Gößwein (Alfons Saller)
Karl-Heinz Hierzegger (Robert Kröll)
Anton Mandl (Franz Xaver Eckl)
Manfred Ziegler, ab 09.03.2017 (Dr. jur. Max Heindl)

Haupt-, Kultur- und Sozialausschuss

Paul Ammer (Fran Xaver Eckl)
Kurt Erndl (Rainer Flieger)
Franz Groh (Anton Mandl)
Dr. jur. Max Heindl (Konrad Breit)
Brunhilde Irber (Thomas Etschmann)
Franz-Xaver Lechner (Matthias Meier)
Alfons Saller (Alfons Kastenmeier)
Bernhard Schlegl (Mario Kaiser)

Rechnungsprüfungsausschuss

Konrad Breit (Paul Ammer)
Franz Xaver Eckl (Franz Groh)
Fritz Gößwein (Rainer Flieger)
Alfons Kastenmeier (Alfons Saller)
Robert Kröll (Bruni Irber)
Matthias Meier (Thomas Etschmann)

Werkausschuss

Michael Ammerstorfer (Bernhard Schlegl)
Franz Xaver Eckl (Anton Mandl)
Kurt Erndl (Fritz Gößwein)
Tobias Etschmann (Franz-Xaver Lechner)
Dr. jur. Max Heindl (Franz Groh)
Robert Kröll (Karl-Heinz Hierzegger)
Manfred Ziegler, ab 09.03.2017 (Konrad Breit)
Alfons Saller (Johann Beham)

weitere Gremien

Aufsichtsrat Grundstücks-GmbH

Kurt Erndl
Dr. jur. Max Heindl
Karl-Heinz Hierzegger

Behindertenbeauftragte

Rosemarie Kagerbauer

Seniorenbeauftragte

Annemarie Ratzek

Jugendbeauftragter

Bernhard Schlegl

Kindergartenausschuss Altenmarkt

Rainer Flieger

Kindergartenausschuss Osterhofen

Fritz Gößwein

Mittelschulverbandsausschuss Osterhofen

Rainer Flieger
Franz-Xaver lechner

Schulverbandsausschuss Künzing-Gergweis

Johann Beham

Vertreter zur Verbandsversammlung Sparkasse

Fritz Gößwein
Franz Groh
Karl-Heinz Hierzegger

Zweckverband Gewässer III. Ordnung

Franz Xaver Eckl

Büchereikuratorium Stadtbücherei

Liane Sedlmeier, Bürgermeisterin
Fritz Gößwein

Näheres zu den Satzungen und Verordnungen der Stadt Osterhofen lesen Sie hier.

Biberbeauftragter:

Franz Fischer, Tel. 0175-5936342
Ansprechpartnerin im Landratsamt ist Martina Obser, Tel. (0991) 3100-255

Hornissenbeauftragter (rechts der Donau):

Herbert ALBERT jun., Tel. 0175-6207279

Fundsachen:

Fahrräder, Rollatoren, etc., liegen im Bauhof an der Alfred-Sell-Str. 7 zur Abholung bereit.