OSTERHOFEN

Bevölkerungsvorausberechnung für die Stadt Osterhofen bis 2037

01.08.2019/EG
Quelle: Bayerisches Landesamt für Statistik, München

Demographische Entwicklung der Stadt Osterhofen für den Zeitraum 2017 bis 2037

Das demographische Profil für die Stadt Osterhofen lesen Sie hier statistik.bayern.de.


Sitzung des Stadtrates Osterhofen vom 11. Juli 2019

11.07.2019/EG
Quelle: Stadt Osterhofen

Beschlüsse zur Tagesordnung im öffentlichen Teil:

2 Tektur zum Bauantrag Eva Maria Feilmeier auf Erweiterung der landwirtschaftlichen Maschinenhalle in Langenamming
Der Stadtrat verweigerte das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 BauGB mit der Option für die Antragstellerin, den Nachweis zu führen, dass die geplante Erweiterung der landwirtschaftlichen Maschinenhalle mit Hackschnitzellager tatsächlich ihrem landwirtschaftlichen Betrieb dient.

3 Antrag der Freiwilligen Feuerwehr Altenmarkt auf Bildung einer Kindergruppe („Kinderfeuerwehr“)
Der Stadtrat lehnte den Antrag ab. Damit folgte der Stadtrat einer Empfehlung des Finanzausschusses vom 21. Mai 2019, da die Nachwuchsarbeit im (natürlichen) Interesse des Vereins liege.

4 Volkshochschule Deggendorfer Land e.V.; Zustimmung zur Bilanz 2018
Der Stadtrat stimmte der Jahresbilanz 2018 der Volkshochschule Deggendorfer Land e. V. zu.
Für 158 Lehreinheiten (2017: 142 Lehreinheiten) werden der Stadt Osterhofen eine Umlage in Höhe von 957 Euro berechnet.

5 Grundsätzliches Interesse der Stadt an einem Landschaftspflegeverband und Beitrittsbereitschaft
Der Stadtrat befürwortete die Mitgliedschaft beim zu gründenden Landschaftspflegeverband Landkreis Deggendorf e. V. Der Grundsatzbeschluss kommt unter der Voraussetzung zum Tragen, dass der Mitgliedsbeitrag der Kommune nicht höher als 75 Cent je Einwohner (rund 8.800 Euro) beträgt.
Für die Stadt Osterhofen würden sich Synergieeffekte in der Verwaltung, dem Bauhof sowie im städtischen Haushalt ergeben. Ergänzende Informationen lesen Sie hier lpv.de.

6 Bewässerungsmanagement „Osterhofener Platte“; Zweckvereinbarung unter Projektgemeinden
Der Stadtrat stimmte der Zweckvereinbarung zu einer Machbarkeitsstudie eines Bewässerungsmanagements auf der „Osterhofener Platte“ mit den Gemeinden Aholming, Buchhofen, Moos und Wallerfing zu.
Die Vereinbarungen zur Kostenbeteiligung der Drittmittelgeber wurden genehmigt.
Die federführende Projektabwicklung übernimmt die Stadt Osterhofen. Die Investition für die Stadt Osterhofen wurde auf etwa 10.700 Euro prognostiziert.

7 Ersatzbeschaffung der Freiwilligen Feuerwehr Thundorf: Löschgruppenfahrzeug LF10 für LF8
Der Stadtrat stimmte für die Beschaffung eines Löschgruppenfahrzeuges LF10 mit Allradantrieb für die Freiwillige Feuerwehr Thundorf.
Eine längere Unterhaltung des 30 Jahre alten LF8 ist weder wirtschaftlich noch einsatztechnisch sinnvoll. Die Haushaltsmittel in Höhe von 100.000 Euro im Haushaltsjahr 2020 sowie 230.000 Euro im Haushaltsjahr 2021 wurden bereits eingeplant. Von der Regierung von Niederbayern werden Zuschüsse in Höhe von 70.000 Euro und vom Landkreis Deggendorf in Höhe von 52.500 Euro erwartet.


Sitzung des Bau- und Umweltausschusses der Stadt Osterhofen vom 03. Juli 2019

04.07.2019/EG
Quelle: Stadt Osterhofen

Beschlüsse zur Tagesordnung im öffentlichen Teil:

2 Bauanträge, Planfeststellungsverfahren usw.
Dem Bauantrag von Erl Peter & Erl Thorsten & Werner Neißendorfer & Ranner Gregor GbR, Osterhofen, zum Umbau der Unterkunft für Asylbewerber in Osterhofen wurde zugestimmt.
Drei Bewohnerräume werden in einen Waschraum (OG), einer Bewohnerküche (OG und DG) sowie einen Lagerraum verändert. Die Zahl der Bewohner wird dadurch von 205 auf 193 reduziert. Der Anbau von drei Fertiggaragen ermöglicht die Unterbringung der Fahrräder und Kinderwagen.
Dem Bauantrag der Bauzentrum Otto Zillinger GmbH & Co. KG, Osterhofen, zum Umbau des Eingangsbereiches wurde zugestimmt.
Der „hagebaumarkt“ und der (Bau-)Fachhandel erhalten eigene Eingänge.
Ermächtigung für die Ferienzeit
Die 1. Bürgermeisterin und im Vertretungsfalle ihre beiden Stelltvertreter wurden ermächtigt, während der sitzungsfreien Periode die Entscheidung über das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 BauGB für Bauvorhaben und Befreiungen anstelle des Bauausschusses zu treffen.

3 Änderung des Bebauungsplanes „GE Am Stadtwald“ durch DB Nr. 4, Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen, ggfs. Satzungsbeschluss
Die Änderung des Babauungsplanes „GE Am Stadtwald“ durch DB Nr. 4 in der Fassung vom 10.04.2019 wurde als Satzung beschlossen.

4 Änderung des Bebauungsplanes „GE Am Stadtwald – Erweiterung I“ durch DB Nr. 1; Billigungsbeschluss, Beschluss über die Beteiligung von Behörden und Öffentlichkeit gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB
Der Tagesordnungspunkt 4 wurde wegen eines zusätzlichen Änderungsantrages des Antragstellers Wolf System GmbH, Osterhofen, abgesetzt.

5 Änderung des Flächennutzungsplanes durch DB Nr. 65 und Aufstellung d. vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „SO Photovoltaikpark am Lohgraben III“; Billigungsbeschluss, Beschluss über die Beteiligung von Behörden und Öffentlichkeit gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB
Die eingegangenen Stellungnahmen der Behörden sollen entsprechend dem Behandlungsvorschlag des Planungsbüros vom 03.07.2019 in den Bauleitplanungsentwurf eingearbeitet werden. Der sich hieraus ergebende Entwurf wurde gebilligt und wird für die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt werden.

6 Änderung des Flächennutzungsplanes durch DB Nr. 66 und Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „SO Photovoltaikpark an der Bahnüberführung Lahhof“; Billigungsbeschluss, Beschluss über die Beteiligung von Behörden und Öffentlichkeit gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB
Die eingegangenen Stellungnahmen der Behörden sollen entsprechend dem Behandlungsvorschlag des Planungsbüros vom 03.07.2019 in den Bauleitplanungsentwurf eingearbeitet werden. Der sich hieraus ergebende Entwurf wurde gebilligt und wird für die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt werden.

7 Aufstellung einer Ergänzungssatzung für Schmiedorf; Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen, ggfs. Satzungsbeschluss
Die sich aus vorausgegangener Beratung ergebende Fassung der Ergänzungssatzung „Schmiedorf“ wurde als Satzung beschlossen.

8 Änderung des Bebauungsplanes „Schlosseracker Nord“ durch DB Nr. 5; Änderungs- und Auslegungsbeschluss gemäß § 13 Abs. 2 i. V. m. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB
Die Änderung des Bebauungsplanes „Schlosseracker Nord“ durch DB Nr. 5 wurde gebilligt und wird für die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt werden.

9 Anordnung einer Tempo-30-Zone im Bereich der Linden- bzw. Ulmenstraße und im Mühlweg sowie im Bereich Rusel- und Rachelstraße und Anordnung eines zeitlich beschränkten Halteverbotes im Donau-Gewerbepark
Im Bereich der Linden- und Ulmenstraße sowie im Mühl- und Tannenweg wird eine Tempo-30-Zone errichtet.
Im Bereich der Rusel-, Rachel- und Arberstraße sowie den von vorgenannten Straßen umschlossenen Bereich „Blaimberg“ wird eine Tempo-30-Zone errichtet.
Im Donaugewerbepark werden entlang der Nordgrenze die Flurnummern 3535 und 3536 (Zillinger) sowie an der Westgrenze der Flurnummer 3540/9 (Weigl) einseitig mit einem absoluten Halteverbot belegt werden.

9.1 Antrag der Josef Gerstl GmbH & Co. Betriebs-KG, Osterhofen, zur Aufstellung einer mobilen Sitzgruppe
Der überarbeitete Antrag wurde vorbehaltlich der Abstimmung und Zustimmung des Städtebauplaner zugestimmt.


Sitzung des Stadtrates vom 23. Mai 2019

23.05.2019/EG
Quelle: Stadt Osterhofen

Beschlüsse zur Tagesordnung des öffentlichen Teils:

2 Bestätigung des Feuerwehrkommandanten und seines Stellvertreters der Freiwilligen Feuerwehr Kirchdorf
Der Stadtrat bestätigte, im Benehmen mit dem Kreisbrandrat, Andy Eder als Kommandanten und Josef Eder als stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Kirchdorf.

3 Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht 2018 der Stadt Osterhofen
Der Stadtrat nahm die Jahresrechnung 2018 mit einem Gesamthaushalt in Höhe von 30,6 Mio. Euro sowie den Rechenschaftsbericht 2018 zur Kenntnis. Jahresrechnung 2018 und Rechenschaftsbericht 2018 werden an den Rechnungsprüfungsausschuss weitergeleitet.


Sitzung des Haupt-, Kultur- und Sozialausschusses vom 13. Mai 2019

14.05.2019/EG
Quelle: Stadt Osterhofen

Beschlüsse zur Tagesordnung des öffentlichen Teils:

2 Ausblick auf das Kulturprogramm 2019
Die Veranstaltungen finden Sie auf hier osterhofen.de.

3 Sachstandsbericht zur Neuorganisation des Bürgerfestes
Die Stadt Osterhofen ist und bleibt Veranstalter. Die Bewirtung organisieren die Vereine auf eigene Rechnung gegen eine Platzgebühr. Den Auf- und Abbau der Sitzgarnituren organisiert die Freiwillige Feuerwehr Osterhofen.

4 Evaluierung zum Fasching 2019 und Ausblick auf 2020
Nach Angaben der Stadtverwaltung sowie der Vereine war der Faschingsmarkt „gut besucht“. Von Seiten der Polizei sowie Jugendamt gab es „positive Rückmeldungen“.
Die Stadtverwaltung listete Ausgaben in Höhe von 16.304 Euro und Einnahmen in Höhe von 1.450 Euro auf. Defizit: 14.854 Euro.

5 Kulturpreis der Donaugemeinden
Top 5 wurde abgesetzt

6 Stadthalle Osterhofen; Rückschau auf das Veranstaltungsjahr 2018; Anschaffung eines E-Pianos
Im Jahr 2018 gab es in der Stadthalle 48 Veranstaltungen. Die Stadtverwaltung generierte daraus Gesamteinnahmen in Höhe von 9.525 Euro.
Die Anschaffung eines E-Pianos wurde abgelehnt. Die Musiker spielen mit eigenen Musikinstrumenten.


Förderung ehrenamtlicher Kleinmaßnahmen

26.01.2019/EG
Quelle: Landkreis Deggendorf

Lokale Aktionsgruppe (LAG) unterstützt bürgerschaftliches Engagement lokaler Akteure (Organisationen, Privatpersonen, Schulen, Vereine, …) mit Fördermittel in Höhe von bis zu 2.000 Euro je Einzelmaßnahme

Im Rahmen des LEADER-Projektes „Unterstützung Bürgerengagement“ fördert die LAG Landkreis Deggendorf sogenannte Kleinprojekte, die das bürgerschaftliche Engagement in unserem Landkreis stärken und einen positiven Beitrag zur Lokalen Entwicklungsstrategie (LES) leisten.

Pro Einzelmaßnahme gewährt die LAG Landkreis Deggendorf in der Regel eine Förderung von 70 Prozent der nachgewiesenen Nettokosten, mindestens jedoch 500 Euro netto bis maximal 2.000 Euro. In begründeten Ausnahmefällen kann die LAG die Förderung auf 100 % (max. 2.000 Euro) erhöhen.

Ergänzende Informationen und Unterlagen finden Sie hier landkreis-deggendorf.de.


KULTURmobil gastiert am 19. Juli in Osterhofen

07.01.2019/EG
Quelle: Bezirk Niederbayern, Landshut

17-Uhr-Aufführung: “Pure Magic“ von und mit Zauberkünstler Sebastian Nicolas
20-Uhr-Aufführung: “Unkraut“, ein modernes Volksstück von Fitzgerald Kusz in der Regie von Sebastian Goller

Im Sommer 2019 wird das KULTURmobil des Bezirks zum 22. Mal durch alle niederbayerischen Landkreise touren und seine Bühne auf Dorf- und Marktplätzen, in Burgruinen und an anderen idyllischen Plätzen aufklappen. Premiere der Tournee wird am 28. Juni 2019 in Plattling sein und das 30. und letzte Gastspiel des Jahres wird am 01. September in Landau an der Isar stattfinden.

Insgesamt hatten sich mehr als 60 Gemeinden für die Gastspiele beworben.

Den Tourneeplan sowie weitere Informationen lesen Sie hier kulturmobil.de.


LKW-Maut auf Bundesstraßen hebt Tonnagebeschränkung für Ortsdurchfahrt auf

27.07.2018/EG aus dem Landkreis Deggendorf, Deggendorf

Seit 01. Juli 2018 gilt die LKW-Maut auf dem gesamten Bundesstraßennetz – Neuregelung hebt (Orts-)Durchfahrtsverbote auf

Aufgrund einer Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes wird seit 01.07.2018 die LKW-Maut auf dem gesamten Bundesstraßennetz erhoben. Die Gebührenpflicht gilt auch für einspurig ausgebaute Strecken sowie Ortsdurchfahrten.

Zur Überwachung werden blaue Kontrollsäulen an den Bundesstraßen aufgestellt, die keine „Blitzerfunktion“ haben. Zudem führt das Bundesamt für Güterverkehr mobile Kontrollen auf den betroffenen Straßenabschnitten durch.

Kontrollbrücken wie auf den Autobahnen werden an Bundesstraßen nicht errichtet.

Diese Neuregelung führt dazu, dass es auf Bundesstraßen einen Maut-Ausweichverkehr nicht mehr geben kann. Die durch das Ministerium geschaffenen erleichterten Anordnungsvoraussetzungen für Beschränkungen oder Verbote des fließenden Verkehrs zur Beseitigung oder Abmilderung von erheblichen Auswirkungen veränderter Verkehrsverhältnisse, die durch Mautflüchtlinge hervorgerufen worden sind, können für Bundesstraßen folglich nicht mehr herangezogen werden.

Das bedeutet, dass wegen der nicht mehr vorhandenen Rechtsgrundlage die mit verkehrsrechtlicher Anordnung des Landratsamtes Deggendorf – Untere Straßenverkehrsbehörde- vom 01.06.2006 erwirkten Durchfahrtsverbote für schwere LKW über 12 Tonnen (Durchgangsverkehr) auf dem Streckenabschnitt der Bundesstraße 8 zwischen dem Arbinger Kreisverkehr bei Osterhofen und der Autobahnanschlussstelle Plattling-West außerhalb Plattling in Abstimmung mit der Regierung von Niederbayern aufgehoben werden müssen. Die entsprechende Verfügung wurde durch das Landratsamt Deggendorf bereits erlassen.

Die Aufhebung des Durchfahrtsverbotes wird auch auf dem betroffenen Streckenabschnitt des Landkreises Straubing-Bogen – Knotenpunkt zur B 20 in Aiterhofen vollzogen. Das zuständige Landratsamt Straubing-Bogen hat zeitgleich die Anordnung herausgegeben.

Der Abbau der Verkehrszeichen erfolgt in Abstimmung mit allen betroffenen Straßenmeistereien und der Autobahndirektion Südbayern, Regensburg und soll zeitnah bis spätestens 30.09.2018 vollzogen werden.


Sitzungstermine

In der Regel finden folgende Sitzungen mit einem öffentlich Teil statt:

25.09.2019: Bau- und Umweltausschuss
26.09.2019: Stadtrat
06.11.2019: Bau- und Umweltausschuss
14.11.2019: Stadtrat
20.11.2019: Haupt-, Sozial- und Kulturausschuss
11.12.2019: Bau- und Umweltausschuss
12.12.2019: Stadtrat


Stadtrat

1. Bürgmeisterin Liane Sedlmeier (Freie Wähler Osterhofen)
2. Bürgermeister Thomas Etschmann (Sozialdemokratische Partei Deutschlands)
3. Bürgermeister Kurt Erndl (Christlich Soziale Union)
Paul Ammer (Freie Wähler Osterhofen)
Michael Ammerstorfer (Junge Liste Osterhofen)
Johann Beham (Christlich Soziale Union)
Konrad Breit (Freie Wähler Osterhofen)
Franz Xaver Eckl (Freie Wähler Osterhofen)
Tobias Etschmann (Sozialdemokratische Partei Deutschlands)
Rainer Flieger (Christlich Soziale Union)
Fritz Gößwein (Christlich Soziale Union)
Franz Groh (Freie Wähler Osterhofen)
Dr. jur. Max Heindl (Freie Wähler Osterhofen)
Karl-Heinz Hierzegger (Sozialdemokratische Partei Deutschlands)
Bruni Irber (Sozialdemokratische Partei Deutschlands)
Mario Kaiser (Junge Liste Osterhofen)
Alfons Kastenmeier (Christlich Soziale Union)
Robert Kröll (Sozialdemokratische Partei Deutschlands)
Franz-Xaver Lechner (Ökologisch-Demokratische Partei)
Anton Mandl (Freie Wähler Osterhofen)
Matthias Meier (Sozialdemokratische Partei Deutschlands)
Josef Rosner (Bündnis 90/Die Grünen)
Alfons Saller (Christlich Soziale Union)
Bernhard Schlegl (Junge Liste Osterhofen)
Manfred Ziegler, ab 09.03.2017 (Freie Wähler Osterhofen)

Ausschüsse und Gremien (Besetzung/Vertreter in Klammer)

Bau- und Umweltausschuss

Konrad Breit (Dr. jur. Max Heindl)
Franz Xaver Eckl (Anton Mandl)
Kurt Erndl (Alfons Saller)
Thomas Etschmann (Tobias Etschmann)
Franz Groh (Paul Ammer)
Mario Kaiser (Michael Ammerstorfer)
Alfons Kastenmeier (Johann Beham)
Matthias Meier (Franz-Xaver Lechner)

Finanzausschuss

Paul Ammer (Franz Groh)
Michael Ammerstorfer (Mario Kaiser)
Johann Beham (Kurt Erndl)
Thomas Etschmann (Bruni Irber)
Fritz Gößwein (Alfons Saller)
Karl-Heinz Hierzegger (Robert Kröll)
Anton Mandl (Franz Xaver Eckl)
Manfred Ziegler, ab 09.03.2017 (Dr. jur. Max Heindl)

Haupt-, Kultur- und Sozialausschuss

Paul Ammer (Fran Xaver Eckl)
Kurt Erndl (Rainer Flieger)
Franz Groh (Anton Mandl)
Dr. jur. Max Heindl (Konrad Breit)
Brunhilde Irber (Thomas Etschmann)
Franz-Xaver Lechner (Matthias Meier)
Alfons Saller (Alfons Kastenmeier)
Bernhard Schlegl (Mario Kaiser)

Rechnungsprüfungsausschuss

Konrad Breit (Paul Ammer)
Franz Xaver Eckl (Franz Groh)
Fritz Gößwein (Rainer Flieger)
Alfons Kastenmeier (Alfons Saller)
Robert Kröll (Bruni Irber)
Matthias Meier (Thomas Etschmann)

Werkausschuss

Michael Ammerstorfer (Bernhard Schlegl)
Franz Xaver Eckl (Anton Mandl)
Kurt Erndl (Fritz Gößwein)
Tobias Etschmann (Franz-Xaver Lechner)
Dr. jur. Max Heindl (Franz Groh)
Robert Kröll (Karl-Heinz Hierzegger)
Manfred Ziegler, ab 09.03.2017 (Konrad Breit)
Alfons Saller (Johann Beham)

weitere Gremien

Aufsichtsrat Grundstücks-GmbH

Kurt Erndl
Dr. jur. Max Heindl
Karl-Heinz Hierzegger

Behindertenbeauftragte

Rosemarie Kagerbauer

Seniorenbeauftragte

Annemarie Ratzek

Jugendbeauftragter

Bernhard Schlegl

Kindergartenausschuss Altenmarkt

Rainer Flieger

Kindergartenausschuss Osterhofen

Fritz Gößwein

Mittelschulverbandsausschuss Osterhofen

Rainer Flieger
Franz-Xaver lechner

Schulverbandsausschuss Künzing-Gergweis

Johann Beham

Vertreter zur Verbandsversammlung Sparkasse

Fritz Gößwein
Franz Groh
Karl-Heinz Hierzegger

Zweckverband Gewässer III. Ordnung

Franz Xaver Eckl

Büchereikuratorium Stadtbücherei

Liane Sedlmeier, Bürgermeisterin
Fritz Gößwein

Näheres zu den Satzungen und Verordnungen der Stadt Osterhofen lesen Sie hier.

Biberbeauftragter:

Franz Fischer, Tel. 0175-5936342
Ansprechpartnerin im Landratsamt ist Martina Obser, Tel. (0991) 3100-255

Hornissenbeauftragter (rechts der Donau):

Herbert ALBERT jun., Tel. 0175-6207279

Fundsachen:

Fahrräder, Rollatoren, Roller, usw., liegen im Bauhof an der Alfred-Sell-Str. 7 zur Abholung bereit.