OSTERHOFEN

Sitzung des Stadtrates Osterhofen vom 13.12.2018

14.12.2018/EG

Beschlüsse zur Tagesordnung im öffentlichen Teil:

2 Bestätigung des Feuerwehrkommandanten und seiner Stellvertreter der FFW Osterhofen
Der Stadtrat bestätigte die Wahl von Manfred Ziegler als 1. Kommandanten, Johann Ecker als stellvertretenden Kommandanten sowie – unter Vorbehalt bis zum Nachweis der erforderlichen Mindestvoraussetzungen – die Wahl von Markus Urlberger als weiteren stellvertretenden Kommandanten.

3 Stadtwerke Osterhofen – Bericht über die Prüfung der Jahresabschlüsse 2015 und 2016 sowie Entlastung der 1. Bürgermeisterin und des Werkleiters
Die Prüfung der Jahresabschlüsse 2015 und 2016 wurde festgestellt. Die 1. Bürgermeisterin und der Werkleiter wurden für die Geschäftsjahre 2015 und 2016 entlastet.

4 Änderung der Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung
Die Verbrauchsgebühr steigt ab 01.01.2018 um 4,6 % auf 2,28 Euro netto (zzgl. 7 % USt.) je Kubikmeter Trinkwasser. Seit 01.01.2015 wurden 2,18 Euro netto (zzgl. 7 % USt.) je Kubikmeter Trinkwasser berechnet.

5 Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung
Für Volleinleiter (Schmutz- und Niederschlagswasser) steigt die Einleitungsgebühr steigt ab 01.01.2018 um 4,6 % auf 2,74 Euro je Kubikmeter Abwasser. Seit 01.01.2009 wurden 2,62 Euro je Kubikmeter Abwasser berechnet.
Für Teileinleiter (nur Schmutzwasser) steigt die Einleitungsgebühr steigt ab 01.01.2018 um 4,3 % auf 2,41 Euro je Kubikmeter Abwasser. Seit 01.01.2009 wurden 2,31 Euro je Kubikmeter Abwasser berechnet.

6 Änderung der Stadthallenbenutzungsordnung
Der Stadtrat hat die Sicherheits- und Unfallverhütungsvorschriften in der Stadthallen-Benutzungsordnung zur Nutzung der Künstlergarderobe sowie privater Elektrogeräte angepasst. Darüber hinaus wurde die Beschaffung einer neuen mobilen Bühne und einer Nebelmaschine (Dunsterzeuger) beschlossen.

7 Ergebnis der Brückenuntersuchung 2018

Absdorf
Für die Bücke zu den Flurwegen wird vorläufig kein Ersatzbau angestrebt.

Gergweis
Für die Brücke bei Willlnegger wird vorläufig kein Ersatzbau angestrebt.

Thundorf
Die Brücke über den Russengraben, nahe dem Anwesen Bauer, wird mit sofortiger Wirkung für den Verkehr, mit Ausnahme des Fußgängerverkehrs, gesperrt. Als Ersatz für die Brücke wird ein neuer Fußgängersteg errichtet. Die Maßnahme soll im Jahr 2019 durchgeführt werden.

Wisselsing
Die Brücke zu den Anwesen an der Landauer Straße 23 und 25 soll im Jahr 2019 ersetzt werden.

Generell werden jährlich statische Prüfungen durchgeführt. Der Neubau einer Brücke wird auf 300.000 bis 500.000 Euro geschätzt.


Sitzung des Bau- und Umweltausschusses der Stadt Osterhofen

12.12.2018/EG

Am Mittwoch, 19. Dezember 2018, findet um 14 Uhr im Rathaus Osterhofen eine Sitzung des Bau- und Umweltausschusses der Stadt Osterhofen statt.

Tagesordnung im öffentlichen Teil:

1 Angelegenheiten der Geschäftsordnung
1.1 Genehmigung der Niederschrift zur letzten Sitzung – öffentlicher Teil
1.2 Anträge zur Tagesordnung; öffentlicher Teil
2 Bauanträge, Planfeststellungsverfahren usw.
3 Bebauungsplan „WR Wisselsing West“; Billigung Vorentwurf und Beschluss über die 1. Beteiligung von Behörden und der Öffentlichkeit
4 Aufhebung des Bebauungsplanes „WA Wisselsing“ durch DB Nr. 4; Aufhebungs- und Auslegungsbeschluss
5 Ergänzungssatzung „Kirchdorf Am Leinacker“; Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss
6 Beschlussfassung zur Verkehrsschau am 29.11.2018 für die Stationen Ahorn-, Amminger und Kolpingstraße
7 Möglichkeit zu gefördertem Radwegebau entlang der Bundesstraße 8
8 Antrag auf Aufstellung einer mobilen Sitzgruppe auf der genehmigten Freischankfläche vor dem Hotel Bayrischer Löwe
9 Antrag auf Umwidmung eines Privatweges in der Gemarkung Niedermünchsdorf in einen öffentlichen Weg
10 Bürgerenergiepreis Niederbayern – Bekanntmachung der Bewerbungsfrist
11 Bekanntgaben, Wünsche und Anträge


Sperrung der Ortsdurchfahrt in Obergessenbach

05.12.2018/EG
Quelle: Landratsamt Deggendorf

Kreisstraße DEG31 (Josefstraße) in Obergessenbach von 05. bis 21. Dezember 2018 gesperrt

Wegen Bauarbeiten wird die Kreisstraße DEG31 im Ortsteil Obergessenbach, Stadt Osterhofen, von 05. bis 21 Dezember 2018 für den gesamten Verkehr gesperrt.

Die Umleitungsstrecken sind entsprechend ausgeschildert.

Bei schlechter Witterung können sich die Arbeiten verschieben.

Die Straßenverkehrsbehörde bittet für die auftretenden Verkehrsbehinderungen um Verständnis.


Ablesung der Wasserzählerstände

27.11.2018/EG

Jahresverbrauchsabrechnung 2018: Mitteilung der Zählerstände an die Stadtwerke Osterhofen bis 17.Dezember 2018

Für die Jahresverbrauchsabrechnung 2018 haben die Stadtwerke Osterhofen, zur Erfassung der Zählerstände, Ablesekarten für alle Verbrauchstellen im Versorgungsgebiet vorbereitet. Diese werden in den nächsten Tagen zugestellt.
Die Stadtwerke Osterhofen bitten alle Anschlussnehmer um die Mitteilung der Zählerstände wie bisher

  • per Ablesekarte oder
  • per Fax 0681/587-5011 oder
  • per QR-Code über das Mobiltelefon (Smartphone) oder
  • Online ablesen.de/osterhofen.

Sitzung des Bau- und Umweltausschusses der Stadt Osterhofen vom 14.11.2018

14.11.2018/EG

Beschlüsse zur Tagesordnung im öffentlichen Teil:

2 Beschlussfassung zur Besichtigung
a) Altersbedingte Schäden der Dreifachturnhalle (erbaut 1986/1987)
Eine Bestandsaufnahme soll den Sanierungsaufwand feststellen.
b) Nutzungsbedingte Schäden der Tartanflächen im Stadion
Zur Sanierung der Tartanflächen werden Angebote eingeholt.

3 Bauantrag der STRÖER Media Deutschland GmbH auf Errichtung von zwei Großflächentafeln (Werbetafeln) auf dem Parkplatz des Verbrauchermarktes REWE, Industriestraße 1
Der Antrag wurde bewilligt.

4 Ergänzungssatzung „Reisach“ – Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss
Für den Teilbereich der Fl.-Nummer 349/1, Gemarkung Langenamming, wird eine Ergänzungssatzung erlassen. Der erarbeitete Entwurf wurde gebilligt.

5 Änderung (Aufhebung) des Bebauungsplanes „Höfingerfeld“ durch DB Nr. 8; Änderungs- und Auslegungsbeschluss
Der Bebauungsplan Höfingerfeld soll aufgehoben werden. Der von der Verwaltung erarbeitete Entwurf (Stand: 14.11.2018) wurde gebilligt und soll für die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt werden. Die Fachstellen werden entsprechend beteiligt.

6 Änderung des Flächennutzungsplanes durch DB Nr. 64 und Aufstellung des qualifizierten Bebauungsplanes „WA Am Wasserturm Süd“; Billigung Vorentwurf
Das neue Baugebiet umfasst 12 Parzellen, für maximal zwei Wohneinheiten (je maximal E+1), mit 606 bis 727 Quadratmeter Grundstücksfläche.
Der vorgestellte Vorentwurf wurde akzeptiert. Auf dieser Grundlage soll die frühzeitige Bürger- und Behördenbeteiligung nach § 3 Absatz 1 bzw. § 4 Absatz 1 BauGB durchgeführt werden.

7 Antrag auf Gewährung von Fördermittel aus dem Fassadenprogramm für das Anwesen Vorstadt 34
Die Antragstellerin wird zur Verbesserung der Fassade ein städtischer Zuschuss in Höhe von 30 Prozent (12 Tsd. Euro) der förderfähigen Kosten (40 Tsd. Euro) in Aussicht gestellt.

8 Mückenmonitoring 2018
Im niederschlagsarmen Zeitraum des laufenden Jahres konnte sich keine auffällige Mückenpopulation entwickeln.


Donauausbau: Auslegung der Genehmigungsunterlagen

31.10.2018/EG aus der RMD Wasserstraßen GmbH, München

Donauausbau im zweiten Teilabschnitt zwischen Deggendorf und Vilshofen: Auslegung der Unterlagen vom 05. November bis 04. Dezember 2018 / Einwendungsfrist endet am 18.12.2018

Die öffentliche Auslegung der Genehmigungsunterlagen für das Planfeststellungsverfahren Donauausbau inkl. Hochwasserschutz im Teilabschnitt 2 von Deggendorf bis Straubing beginnt am Montag, den 5. November 2018 und endet am Dienstag, den 4. Dezember 2018.

In dieser Zeit können alle Bürgerinnen und Bürger, Träger öffentlicher Belange sowie Vereine und Verbände zu den regulären Geschäftszeiten ihrer Kommune die Unterlagen zum Wasserstraßenausbau sowie zum Hochwasserschutz einsehen.

Einwendungen sind bis spätestens Dienstag, 18. Dezember 2018 schriftlich oder zur Niederschrift bei der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt – Außenstelle Süd, Wörthstr. 19, 97082 Würzburg oder bei den Gemeinden, Städten und Verwaltungsgemeinschaften, in denen die Planunterlagen zur Einsicht ausliegen, einreichen. Maßgeblich ist der Tag des Eingangs der Einwendung, nicht das Datum des Poststempels.

Achtung: mit Ablauf des 18.12.2018 sind Einwendungen grundsätzlich ausgeschlossen, sofern sie nicht auf besonderen privatrechtlichen Titeln beruhen.

Ergänzende Informationen und Unterlagen lesen Sie hier ↗lebensader-donau.de.


LKW-Maut auf Bundesstraßen hebt Tonnagebeschränkung für Ortsdurchfahrt auf

27.07.2018/EG aus dem Landkreis Deggendorf, Deggendorf

Seit 01. Juli 2018 gilt die LKW-Maut auf dem gesamten Bundesstraßennetz – Neuregelung hebt (Orts-)Durchfahrtsverbote auf

Aufgrund einer Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes wird seit 01.07.2018 die LKW-Maut auf dem gesamten Bundesstraßennetz erhoben. Die Gebührenpflicht gilt auch für einspurig ausgebaute Strecken sowie Ortsdurchfahrten.

Zur Überwachung werden blaue Kontrollsäulen an den Bundesstraßen aufgestellt, die keine „Blitzerfunktion“ haben. Zudem führt das Bundesamt für Güterverkehr mobile Kontrollen auf den betroffenen Straßenabschnitten durch.

Kontrollbrücken wie auf den Autobahnen werden an Bundesstraßen nicht errichtet.

Diese Neuregelung führt dazu, dass es auf Bundesstraßen einen Maut-Ausweichverkehr nicht mehr geben kann. Die durch das Ministerium geschaffenen erleichterten Anordnungsvoraussetzungen für Beschränkungen oder Verbote des fließenden Verkehrs zur Beseitigung oder Abmilderung von erheblichen Auswirkungen veränderter Verkehrsverhältnisse, die durch Mautflüchtlinge hervorgerufen worden sind, können für Bundesstraßen folglich nicht mehr herangezogen werden.

Das bedeutet, dass wegen der nicht mehr vorhandenen Rechtsgrundlage die mit verkehrsrechtlicher Anordnung des Landratsamtes Deggendorf – Untere Straßenverkehrsbehörde- vom 01.06.2006 erwirkten Durchfahrtsverbote für schwere LKW über 12 Tonnen (Durchgangsverkehr) auf dem Streckenabschnitt der Bundesstraße 8 zwischen dem Arbinger Kreisverkehr bei Osterhofen und der Autobahnanschlussstelle Plattling-West außerhalb Plattling in Abstimmung mit der Regierung von Niederbayern aufgehoben werden müssen. Die entsprechende Verfügung wurde durch das Landratsamt Deggendorf bereits erlassen.

Die Aufhebung des Durchfahrtsverbotes wird auch auf dem betroffenen Streckenabschnitt des Landkreises Straubing-Bogen – Knotenpunkt zur B 20 in Aiterhofen vollzogen. Das zuständige Landratsamt Straubing-Bogen hat zeitgleich die Anordnung herausgegeben.

Der Abbau der Verkehrszeichen erfolgt in Abstimmung mit allen betroffenen Straßenmeistereien und der Autobahndirektion Südbayern, Regensburg und soll zeitnah bis spätestens 30.09.2018 vollzogen werden.


Sitzungstermine

In der Regel finden folgende Sitzungen mit einem öffentlich Teil statt:

19.12.2018: Bau- und Umweltausschuss
31.01.2019: Stadtrat
06.02.2019: Bau- und Umweltausschuss
28.02.2019: Stadtrat
27.03.2019: Bau- und Umweltausschuss
04.04.2019: Stadtrat
15.05.2019: Bau- und Umweltausschuss
23.05.2019: Stadtrat
10.07.2019: Bau- und Umweltausschuss
11.07.2019: Stadtrat


Stadtrat

1. Bürgmeisterin Liane Sedlmeier (Freie Wähler Osterhofen)
2. Bürgermeister Thomas Etschmann (Sozialdemokratische Partei Deutschlands)
3. Bürgermeister Kurt Erndl (Christlich Soziale Union)
Paul Ammer (Freie Wähler Osterhofen)
Michael Ammerstorfer (Junge Liste Osterhofen)
Johann Beham (Christlich Soziale Union)
Konrad Breit (Freie Wähler Osterhofen)
Franz Xaver Eckl (Freie Wähler Osterhofen)
Tobias Etschmann (Sozialdemokratische Partei Deutschlands)
Rainer Flieger (Christlich Soziale Union)
Fritz Gößwein (Christlich Soziale Union)
Franz Groh (Freie Wähler Osterhofen)
Dr. jur. Max Heindl (Freie Wähler Osterhofen)
Karl-Heinz Hierzegger (Sozialdemokratische Partei Deutschlands)
Bruni Irber (Sozialdemokratische Partei Deutschlands)
Mario Kaiser (Junge Liste Osterhofen)
Alfons Kastenmeier (Christlich Soziale Union)
Robert Kröll (Sozialdemokratische Partei Deutschlands)
Franz-Xaver Lechner (Ökologisch-Demokratische Partei)
Anton Mandl (Freie Wähler Osterhofen)
Matthias Meier (Sozialdemokratische Partei Deutschlands)
Josef Rosner (Bündnis 90/Die Grünen)
Alfons Saller (Christlich Soziale Union)
Bernhard Schlegl (Junge Liste Osterhofen)
Manfred Ziegler, ab 09.03.2017 (Freie Wähler Osterhofen)

Besetzung der Ausschüsse und Gremien

(Vertreter in Klammer)

Bau- und Umweltausschuss

Konrad Breit (Dr. jur. Max Heindl)
Franz Xaver Eckl (Anton Mandl)
Kurt Erndl (Alfons Saller)
Thomas Etschmann (Tobias Etschmann)
Franz Groh (Paul Ammer)
Mario Kaiser (Michael Ammerstorfer)
Alfons Kastenmeier (Johann Beham)
Matthias Meier (Franz-Xaver Lechner)

Finanzausschuss

Paul Ammer (Franz Groh)
Michael Ammerstorfer (Mario Kaiser)
Johann Beham (Kurt Erndl)
Thomas Etschmann (Bruni Irber)
Fritz Gößwein (Alfons Saller)
Karl-Heinz Hierzegger (Robert Kröll)
Anton Mandl (Franz Xaver Eckl)
Manfred Ziegler, ab 09.03.2017 (Dr. jur. Max Heindl)

Haupt-, Kultur- und Sozialausschuss

Paul Ammer (Fran Xaver Eckl)
Kurt Erndl (Rainer Flieger)
Franz Groh (Anton Mandl)
Dr. jur. Max Heindl (Konrad Breit)
Brunhilde Irber (Thomas Etschmann)
Franz-Xaver Lechner (Matthias Meier)
Alfons Saller (Alfons Kastenmeier)
Bernhard Schlegl (Mario Kaiser)

Rechnungsprüfungsausschuss

Konrad Breit (Paul Ammer)
Franz Xaver Eckl (Franz Groh)
Fritz Gößwein (Rainer Flieger)
Alfons Kastenmeier (Alfons Saller)
Robert Kröll (Bruni Irber)
Matthias Meier (Thomas Etschmann)

Werkausschuss

Michael Ammerstorfer (Bernhard Schlegl)
Franz Xaver Eckl (Anton Mandl)
Kurt Erndl (Fritz Gößwein)
Tobias Etschmann (Franz-Xaver Lechner)
Dr. jur. Max Heindl (Franz Groh)
Robert Kröll (Karl-Heinz Hierzegger)
Manfred Ziegler, ab 09.03.2017 (Konrad Breit)
Alfons Saller (Johann Beham)

weitere Gremien

Aufsichtsrat Grundstücks-GmbH

Kurt Erndl
Dr. jur. Max Heindl
Karl-Heinz Hierzegger

Behindertenbeauftragte

Rosemarie Kagerbauer

Seniorenbeauftragte

Annemarie Ratzek

Jugendbeauftragter

Bernhard Schlegl

Kindergartenausschuss Altenmarkt

Rainer Flieger

Kindergartenausschuss Osterhofen

Fritz Gößwein

Mittelschulverbandsausschuss Osterhofen

Rainer Flieger
Franz-Xaver lechner

Schulverbandsausschuss Künzing-Gergweis

Johann Beham

Vertreter zur Verbandsversammlung Sparkasse

Fritz Gößwein
Franz Groh
Karl-Heinz Hierzegger

Zweckverband Gewässer III. Ordnung

Franz Xaver Eckl

Büchereikuratorium Stadtbücherei

Liane Sedlmeier, Bürgermeisterin
Fritz Gößwein

Näheres zu den Satzungen und Verordnungen der Stadt Osterhofen lesen Sie hier.

Biberbeauftragter:

Franz Fischer, Tel. 0175-5936342
Ansprechpartnerin im Landratsamt ist Martina Obser, Tel. (0991) 3100-255

Hornissenbeauftragter (rechts der Donau):

Herbert ALBERT jun., Tel. 0175-6207279

Fundsachen:

Fahrräder, Rollatoren, etc., liegen im Bauhof an der Alfred-Sell-Str. 7 zur Abholung bereit.