RATHAUS OSTERHOFEN

Sitzung des Stadtrates Osterhofen

21.09.2017/EG

Am Donnerstag, 28. September 2017, findet um 18 Uhr im Rathaus der Stadt Osterhofen eine Sitzung des Stadtrates statt.

Tagesordnung im öffentlichen Teil

1 Angelegenheiten der Geschäftsordnung
1.1 Anträge zur Tagesordnung
1.2 Genehmigung der Niederschrift zur vorausgegangenen öffentlichen Sitzung
2 Entwicklung des Baugebietes „WA Willing“ – Beschluss über Erschließung des Baugebietes in 2018
3 Ersatzbeschaffung von zwei Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeugen HLF 10 für die Feuerwehren Osterhofen und Altenmarkt
4 Neuerlass der Hallenordnung für die Markus-Stöger-Halle
5 Volkshochschule Deggendorfer Land e.V. – Zustimmung zur Bilanz 2016
6 Bekanntgaben, Wünsche und Anfragen

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Sitzung des Bau- und Umweltausschusses Osterhofen

21.09.2017/EG

Am Mittwoch, 27. September 2017, findet um 14 Uhr im Rathaus der Stadt Osterhofen eine Sitzung des Bau- und Umweltausschusses statt.
Die Sitzung beginnt mit Besichtigungen des Bahnhofumfeldes, der Bachstraße sowie des Neubaus der Kindertagesstätte Altenmarkt.

Tagesordnung im öffentlichen Teil

1 Angelegenheiten der Geschäftsordnung
1.1 Genehmigung der Niederschrift zur letzten Sitzung – öffentlicher Teil
1.2 Anträge zur Tagesordnung – öffentlicher Teil
2 Beschlussfassung zur Besichtigungsfahrt
3 Bauanträge, Planfeststellungsverfahren usw.
4 Aufstellung des qualifizierten Bebauungsplanes nach § 13b BauGB „WA Mühlham-Nord“ – Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen
5 Vorberatung über Bebauungsplanaufstellung im Ortsteil Thundorf
6 Widmung „Abt-Christoph-Straße“, BA 2 zur Ortsstraße
7 Vorstellung der Erkenntnisse bzgl. der Nutzung öffentlicher Stellflächen seit Einführung der kommunalen Parkraumüberwachung
8 Splittabgabe am städtischen Bauhof für die Wintersicherung – Abstimmung über weitere Vorgehensweise
9 Bekanntgaben, Wünsche u. Anträge

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Tagespflegestelle sucht Tagesmütter und -väter

18.09.2017/EG aus dem Landratsamt Deggendorf

Informationsveranstaltung am 11. Oktober 2017 in Osterhofen

Die Tagespflegestelle des Landratsamtes Deggendorf lädt alle Interessierten zur Informationsveranstaltung am 11. Oktober 2017, 19:30 Uhr, in das Kolpinghaus Osterhofen ein.

Anforderungsprofil:
Sie lieben Kinder, haben Interesse und Freude am Umgang mit den Kleinen und wollten immer schon gerne mit ihnen arbeiten. Zusätzlich haben sie ein kindgerechtes Zuhause mit Platz zum Spielen und Ausruhen.

Personen, die diese Voraussetzungen erfüllen, wären ideale Tagesmütter bzw. -väter. Besonders geeignet ist diese Tätigkeit für Frauen und Männer, die ihre eigenen Kinder zu Hause erziehen und sich deshalb vorstellen könnten, noch ein Kind oder weitere Kinder gegen Bezahlung zu betreuen. Interessierte werden für die Aufgabe gut vorbereitet.

Wenn Sie an der Infoveranstaltung am 11. Oktober 2017 Interesse haben melden Sie sich bitte an unter: (0991) 3100-313 oder -359.

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Sitzung des Stadtrates Osterhofen vom 20.07.2017

21.07.2017/EG

Beschlüsse zur Tagesordnung im öffentlichen Teil:

2 Ausbau der Ladehofstraße – Thema LKW-Stellflächen

Der Stadtrat hat sich gegen die Schaffung von Parkflächen für LKW ausgesprochen. Ein Antrag im Jahr 2016, zur Schaffung von Parkflächen für LKW im Donau-Gewerbepark, konnte ebenfalls nicht überzeugen. Dagegen sprachen Folgeaufwendungen zur Überwachung (wer darf parken), Sanitäranlagen, Lärm und Abgasbelastungen. Die Schaffung von Parkflächen für LKW ist keine kommunale Pflichtaufgabe.

Die Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern regelt in Artikel 57 die kommunalen Pflichtaufgaben gesetze-bayern.de.

3 Konzeptvorstellung zur Sanierung der WC- und Umkleidebereiche des Freibades Osterhofen

Das Gremium hat dem von Herrn Baumgartner, Planungsteam Baumgartner, vorgestellten Sanierungskonzept zugestimmt. Die erwarteten Kosten wurden mit rund 200 Tsd. Euro angegeben. Die Badegäste sollen zur Badesaison 2018 die sanierten Räume nutzen können.

4 Bekanntgaben, Wünsche und Anfragen

Ab September 2017 wird der Caritasverband für den Landkreis Deggendorf in Osterhofen eine Beratungsstelle für die Allgemeine Sozialberatung organisieren. Die wöchentliche Sprechstunde wird voraussichtlich in den Räumen des Deutschen Kinderschutzbundes Osterhofen stattfinden.

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Sitzung des Bau- und Umweltausschusses Stadt Osterhofen vom 19.07.2017

19.07.2017/EG

Beschlüsse und Mitteilungen zur Tagesordnung im öffentlichen Teil:

2 Bauanträge, Planfeststellungsverfahren usw.
Der Bauantrag von A. Sauer zum Wiederaufbau eines landwirtschaftlichen Geräteschuppens mit Traktorgarage sowie eines Nebengebäudes mit Versorgungsraum, einer PKW-Garage und einer Einfriedung des Geländes im Ortsteil Käferling, wurde abgelehnt.

3 Antrag auf Errichtung von 2 Stellplätzen vor den Anwesen Pfarrer-Ritzinger-Straße 11a und b, Osterhofen
Der Antrag wurde abgelehnt. Zur Errichtung der zwei privaten Stellplätze müssten die zwei vor den Anwesen befindlichen öffentlichen Stellplätze aufgehoben werden.

4 Aufstellung des qualifizierten Bebauungsplanes nach § 13b BauGB ‘WA Mühlham-Nord‘ – Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen
Der TOP 4 wurde abgesetzt.

5 Einziehung des öffentlichen Feld- und Waldweges Fl.-Nr. 2809, Gem. Aicha an der Donau
Die Einziehung des öffentlichen Weges wurde abgelehnt. Der öffentliche Weg wird weiterhin von Jägern und Landwirten benötigt.

6 Bekanntgaben, Wünsche und Anträge

6.1 Kostenanteil der Stadt für die Sanierung der Randbereiche (Gehwege) im Zuge der Sanierung der Plattlinger Straße
Der Kostenanteil der Stadt, für die Sanierung der Randbereiche (Gehwege) im Zuge der Sanierung der Plattlinger Straße beläuft sich auf rund 160 Tsd. Euro und damit rund 40 Tsd. Euro unter der Kostenschätzung.

6.2 Lärmsanierung an Schienenwegen des Bundes – Auskunft über den Stand des Verfahrens
Zur Lärmsanierung an Schienenwegen des Bundes im Bereich Osterhofen liegen keine neuen Erkenntnisse vor. Datum der aktuellsten Nachfrage von Seiten der Stadt: 30.06.2017.

6.3 Kriegerdenkmal Haardorf – Umgestaltung im Zuge der Neugestaltung der Außenanlagen
Das Kriegerdenkmal, insbesondere der Randbereich, wurde neu gestaltet.

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Sanierung der B8 in Osterhofen

12.07.2017/EG aus dem Staatlichen Bauamt, Passau

Sanierung der Plattlinger Straße in der Ortsdurchfahrt Osterhofen ab Donnerstag, 13. Juli 2017 / Vollsperrung der Plattlinger Straße (Ortsdurchfahrt Osterhofen) vom 21. August bis einschließlich 02. September

Ab Donnerstag, den 13. Juli beginnt das Staatliche Bauamt Passau, gemeinsam mit der Stadt Osterhofen, die Bundesstraße 8 vom Stadtplatz Osterhofen in Richtung Plattling bis zum Kreisverkehr Niedermünchsdorf auf 1,6 Kilometer Länge zu sanieren.

Die beauftragte Straubinger Firma STRABAG wird zunächst innerhalb der Ortsdurchfahrt die Gehwege entlang der Plattlinger Straße instand setzten, dabei teilweise die Granitborde neu ausrichten und abschnittsweise den Asphaltbelag im Gehwegbereich erneuern.

Ab dem 21. August wird die Bundesstraße 8 zwischen dem Kreisverkehr Niedermünchsdorf und ihrer Kreuzung mit der Blumenstraße bzw. Ludwig-Thoma-Straße bis zum 25. August für fünf Tage vollständig gesperrt werden. Während der Vollsperrung wird der Fahrbahnbelag der Bundesstraße in einer Stärke von 12 Zentimeter abgefräst und eine neue Asphalttragschicht aufgebracht.

In der Anschlusswoche wird die Vollsperrung der Plattlinger Straße vom 28. August bis einschließlich 02. September zwischen die Blumenstraße bzw. Ludwig-Thoma-Straße und die Einmündung der Lohgasse verschoben. Hier werden ebenfalls die oberen 12 Zentimeter der alten Asphaltschicht abgefräst und eine neue Asphalttragschicht aufgebracht. Abschließend wird über die gesamte Baulänge ein 1,5 Zentimeter dicker, lärmmindernder Deckschichtbelag eingebaut.

Die Gesamtkosten der Maßnahme betragen rund 550.000 Euro. Rechtzeitig vor den Vollsperrungen, die in die verkehrsärmere Ferienzeit verlegt wurden, unterrichtet das Staatliche Bauamt Passau die Anlieger über die Befahrbarkeit mittels Informationszettel. Da die Arbeiten witterungsbedingt sind, kann es zu zeitlichen Verschiebungen kommen. Die Umleitung ist entsprechend beschildert.

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Vollzug der Wassergesetze

03.07.2017/EG

Hochwasserschutz Straubing -Vilshofen / Hochwasserschutz Thundorf und Aicha
Vorhabensträger: Bundesrepublik Deutschland und Freistaat Bayern, vertreten durch das Wasserwirtschaftsamt Deggendorf

Im laufenden Anhörungsverfahren für das o. g. Vorhaben wurden Einwendungen erhoben und Stellungnahmen abgegeben. Deshalb wird mit den Beteiligten gemäß Art. 73 Abs. 6 Bayerisches Verwaltungsverfahrensgesetz (BayVwVfG) ein Erörterungstermin durchgeführt.

1. Der Erörterungstermin findet im Großen Sitzungssaal des Landratsamtes Deggendorf, Zimmer 30 – EG, statt und beginnt am Montag, den 24.07.2017, um 8:30 Uhr für die Fachstellen und ab 13:45 Uhr für die Einwendungsführer und deren Vertreter.

2. Der Erörterungstermin ist nicht öffentlich. An ihm können die Einwender, die Betroffenen, Behörden, Versorgungs- und Leitungsträger, anerkannte Naturschutzvereinigungen und der Träger des Vorhabens teilnehmen.
Die Teilnahme am Termin ist jedem, der sich vom geplanten Bauvorhaben betroffen fühlt, freigestellt. Jeder Betroffene kann sich vertreten lassen. Vertretungen sind durch Vorlage einer schriftlichen Bevollmächtigung dem Leiter des Erörterungstermins anzuzeigen. Die Vollmacht bleibt bei den Akten der Anhörungsbehörde.
Es wird darauf hingewiesen, dass bei Ausbleiben eines Beteiligten auch ohne ihn verhandelt werden kann.
Das Anhörungsverfahren ist mit Beendigung des Erörterungstermins abgeschlossen.

3. Durch Teilnahme am Erörterungstermin entstehende Kosten können nicht erstattet werden.

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Sitzung des Haupt-, Kultur- und Sozialausschusses Stadt Osterhofen vom 28.06.2017

28.06.2017/EG

Die Beschlüsse zur Tagesordnung im öffentlichen Teil:

2 Die neu berufenen Behindertenbeauftragte Rosemarie Kagerbauer (seit über 20 Jahren selbst auf den Rollstuhl angewiesen) sowie Seniorenbeauftragte Annemarie Ratzek stellten sich dem Gremium vor.

3 Erweiterung der Erdurnengrabstellen im Friedhof Osterhofen

Die Umwandlung der Familiengräber 49 bis 52 in 20 Erdurnengräber wurde beschlossen. Analog können bei Bedarf weitere Gräber umgewandelt werden.

4 Bekanntgaben, Wünsche und Anfragen

  • Die Kommunale Parküberwachung beginnt am 01. Juli 2017.
  • Das Bürgerfest wurde witterungsbedingt auf den 05. August 2017 verschoben. Das Bürgerfest war für den kommenden Samstag (01.07.) geplant.
  • Die Vorstellung der neuen Skulpturen wurde auf den 28. Juli 2017 verlegt. Die Vorstellung war für den morgigen Donnerstag (29.) geplant.

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Gemeindliche Pflichtaufgaben

19.05.2017/Johann I.

Der Kinderschutzbund Osterhofen, bekanntlich eine ehrenamtlich geführte Organisation, die für Menschen – insbesondere Familien – mit nachhaltig schwerwiegenden Problemen eine lokale Ansprechstelle ist, beantragt die Einrichtung eines städtischen Sozialbüros. Hierzu wollen sich die Fraktionen bis zur nächsten Sitzung im Juli 2017 beraten.

Das erinnert mich doch sehr an einen ähnlichen Antrag eines Osterhofeners aus dem Jahr 2009. Damals, im Juni 2009, lehnte der damalige Haupt- und Personalausschuss Osterhofen den Antrag mit der Begründung ab, da sich die Stadt nicht in der Lage sehe, die Personal- und Sachkosten (damals geschätzte 25.000 Euro pro Jahr) für eine derartige Planstelle aufzubringen, zumal es sich auch um keine gemeindliche Pflichtaufgabe handele. Eine Woche später beschloss der damalige Stadtrat die Sanierung der Sauna (Hallenbad) für 188.000 Euro.

Die Gewichtung gemeindlicher Pflichtaufgaben war in den Juniwochen des Jahres 2009 – objektiv – in einer Schieflage. Ich werde daher die aktuelle Debatte zum Verständnis gemeindlicher Pflichtaufgaben sehr aufmerksam verfolgen. Sie auch?

Anmerkung der Redaktion: Johann I., Landgraf von Leuchtenberg, gründete am 26.02.1378 die Stadt Osterhofen. Gelegentlich teilt er mit uns seine Eindrücke und Erlebnisse. (Bild: OsterhofenerWoche.de)

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Sitzungstermine 2017 (2. Halbjahr)

In der Regel finden folgende Sitzungen mit einem öffentlich Teil statt:

27.09.2017: Bau- und Umweltausschuss
28.09.2017: Stadtrat
26.10.2017: Stadtrat
08.11.2017: Bau- und Umweltausschuss
15.11.2017: Haupt-, Kultur- und Sozialausschuss
07.12.2017: Stadtrat
13.12.2017: Bau- und Umweltausschuss

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Stadtrat

1. Bürgmeisterin Liane Sedlmeier (Freie Wähler Osterhofen)
2. Bürgermeister Thomas Etschmann (Sozialdemokratische Partei Deutschlands)
3. Bürgermeister Kurt Erndl (Christlich Soziale Union)
Paul Ammer (Freie Wähler Osterhofen)
Michael Ammerstorfer (Junge Liste Osterhofen)
Johann Beham (Christlich Soziale Union)
Konrad Breit (Freie Wähler Osterhofen)
Franz Xaver Eckl (Freie Wähler Osterhofen)
Tobias Etschmann (Sozialdemokratische Partei Deutschlands)
Rainer Flieger (Christlich Soziale Union)
Fritz Gößwein (Christlich Soziale Union)
Franz Groh (Freie Wähler Osterhofen)
Dr. jur. Max Heindl (Freie Wähler Osterhofen)
Karl-Heinz Hierzegger (Sozialdemokratische Partei Deutschlands)
Bruni Irber (Sozialdemokratische Partei Deutschlands)
Mario Kaiser (Junge Liste Osterhofen)
Alfons Kastenmeier (Christlich Soziale Union)
Robert Kröll (Sozialdemokratische Partei Deutschlands)
Franz-Xaver Lechner (Ökologisch-Demokratische Partei)
Anton Mandl (Freie Wähler Osterhofen)
Matthias Meier (Sozialdemokratische Partei Deutschlands)
Josef Rosner (Bündnis 90/Die Grünen)
Alfons Saller (Christlich Soziale Union)
Bernhard Schlegl (Junge Liste Osterhofen)
Manfred Ziegler, ab 09.03.2017 (Freie Wähler Osterhofen)

Besetzung der Ausschüsse und Gremien

(Vertreter in Klammer)

Bau- und Umweltausschuss

Konrad Breit (Dr. jur. Max Heindl)
Franz Xaver Eckl (Anton Mandl)
Kurt Erndl (Alfons Saller)
Thomas Etschmann (Tobias Etschmann)
Franz Groh (Paul Ammer)
Mario Kaiser (Michael Ammerstorfer)
Alfons Kastenmeier (Johann Beham)
Matthias Meier (Franz-Xaver Lechner)

Finanzausschuss

Paul Ammer (Franz Groh)
Michael Ammerstorfer (Mario Kaiser)
Johann Beham (Kurt Erndl)
Thomas Etschmann (Bruni Irber)
Fritz Gößwein (Alfons Saller)
Karl-Heinz Hierzegger (Robert Kröll)
Anton Mandl (Franz Xaver Eckl)
Manfred Ziegler, ab 09.03.2017 (Dr. jur. Max Heindl)

Haupt-, Kultur- und Sozialausschuss

Paul Ammer (Fran Xaver Eckl)
Kurt Erndl (Rainer Flieger)
Franz Groh (Anton Mandl)
Dr. jur. Max Heindl (Konrad Breit)
Brunhilde Irber (Thomas Etschmann)
Franz-Xaver Lechner (Matthias Meier)
Alfons Saller (Alfons Kastenmeier)
Bernhard Schlegl (Mario Kaiser)

Rechnungsprüfungsausschuss

Konrad Breit (Paul Ammer)
Franz Xaver Eckl (Franz Groh)
Fritz Gößwein (Rainer Flieger)
Alfons Kastenmeier (Alfons Saller)
Robert Kröll (Bruni Irber)
Matthias Meier (Thomas Etschmann)

Werkausschuss

Michael Ammerstorfer (Bernhard Schlegl)
Franz Xaver Eckl (Anton Mandl)
Kurt Erndl (Fritz Gößwein)
Tobias Etschmann (Franz-Xaver Lechner)
Dr. jur. Max Heindl (Franz Groh)
Robert Kröll (Karl-Heinz Hierzegger)
Manfred Ziegler, ab 09.03.2017 (Konrad Breit)
Alfons Saller (Johann Beham)

weitere Gremien

Aufsichtsrat Grundstücks-GmbH

Kurt Erndl
Dr. jur. Max Heindl
Karl-Heinz Hierzegger

Behindertenbeauftragte

Rosemarie Kagerbauer

Seniorenbeauftragte

Annemarie Ratzek

Jugendbeauftragter

Bernhard Schlegl

Kindergartenausschuss Altenmarkt

Rainer Flieger

Kindergartenausschuss Osterhofen

Fritz Gößwein

Mittelschulverbandsausschuss Osterhofen

Rainer Flieger
Franz-Xaver lechner

Schulverbandsausschuss Künzing-Gergweis

Johann Beham

Vertreter zur Verbandsversammlung Sparkasse

Fritz Gößwein
Franz Groh
Karl-Heinz Hierzegger

Zweckverband Gewässer III. Ordnung

Franz Xaver Eckl

Büchereikuratorium Stadtbücherei

Liane Sedlmeier, Bürgermeisterin
Fritz Gößwein

Näheres zu den Satzungen und Verordnungen der Stadt Osterhofen lesen Sie hier.

Biberbeauftragter:

Franz Fischer, Tel. 0175-5936342
Ansprechpartnerin im Landratsamt ist Martina Obser, Tel. (0991) 3100-255

Hornissenbeauftragter (rechts der Donau):

Herbert ALBERT jun., Tel. 0175-6207279

Fundsachen:

Fahrräder, Rollatoren, etc., liegen im Bauhof an der Alfred-Sell-Str. 7 zur Abholung bereit.