RATHAUS OSTERHOFEN

Straßensperrung der DEG21 zwischen Aicha a.d.D. und Thundorf

14.08.2018/EG

Kreisstraße DEG21 zwischen Aicha an der Donau und Thundorf (Stadt Osterhofen), von 20. bis voraussichtlich 24. August 2018, gesperrt

Wegen Asphaltierungsarbeiten wird die Kreisstraße DEG21 im Bereich der Ortsdurchfahrten von Aicha a.d.D. und Thundorf ab Montag, 20. August, bis Freitag, 24. August 2018, für den gesamten Verkehr gesperrt.

Der Anliegerverkehr ist nur bedingt möglich. Anlieger werden über Flugblätter entsprechend informiert.

Die Umleitungsstrecke über Moos – Langenisarhofen – die B 8 und Mühlham bzw. in Gegenrichtung ist ausgeschildert.

Bei schlechter Witterung können sich die Abschnitte zeitlich verschieben.

Das Landratsamt bittet um Verständnis für die auftretenden Verkehrsbehinderungen.

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LKW-Maut auf Bundesstraßen hebt Tonnagebeschränkung für Ortsdurchfahrt auf

27.07.2018/EG aus dem Landkreis Deggendorf, Deggendorf

Seit 01. Juli 2018 gilt die LKW-Maut auf dem gesamten Bundesstraßennetz – Neuregelung hebt (Orts-)Durchfahrtsverbote auf

Aufgrund einer Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes wird seit 01.07.2018 die LKW-Maut auf dem gesamten Bundesstraßennetz erhoben. Die Gebührenpflicht gilt auch für einspurig ausgebaute Strecken sowie Ortsdurchfahrten.

Zur Überwachung werden blaue Kontrollsäulen an den Bundesstraßen aufgestellt, die keine „Blitzerfunktion“ haben. Zudem führt das Bundesamt für Güterverkehr mobile Kontrollen auf den betroffenen Straßenabschnitten durch.

Kontrollbrücken wie auf den Autobahnen werden an Bundesstraßen nicht errichtet.

Diese Neuregelung führt dazu, dass es auf Bundesstraßen einen Maut-Ausweichverkehr nicht mehr geben kann. Die durch das Ministerium geschaffenen erleichterten Anordnungsvoraussetzungen für Beschränkungen oder Verbote des fließenden Verkehrs zur Beseitigung oder Abmilderung von erheblichen Auswirkungen veränderter Verkehrsverhältnisse, die durch Mautflüchtlinge hervorgerufen worden sind, können für Bundesstraßen folglich nicht mehr herangezogen werden.

Das bedeutet, dass wegen der nicht mehr vorhandenen Rechtsgrundlage die mit verkehrsrechtlicher Anordnung des Landratsamtes Deggendorf – Untere Straßenverkehrsbehörde- vom 01.06.2006 erwirkten Durchfahrtsverbote für schwere LKW über 12 Tonnen (Durchgangsverkehr) auf dem Streckenabschnitt der Bundesstraße 8 zwischen dem Arbinger Kreisverkehr bei Osterhofen und der Autobahnanschlussstelle Plattling-West außerhalb Plattling in Abstimmung mit der Regierung von Niederbayern aufgehoben werden müssen. Die entsprechende Verfügung wurde durch das Landratsamt Deggendorf bereits erlassen.

Die Aufhebung des Durchfahrtsverbotes wird auch auf dem betroffenen Streckenabschnitt des Landkreises Straubing-Bogen – Knotenpunkt zur B 20 in Aiterhofen vollzogen. Das zuständige Landratsamt Straubing-Bogen hat zeitgleich die Anordnung herausgegeben.

Der Abbau der Verkehrszeichen erfolgt in Abstimmung mit allen betroffenen Straßenmeistereien und der Autobahndirektion Südbayern, Regensburg und soll zeitnah bis spätestens 30.09.2018 vollzogen werden.

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Sitzung des Bau- und Umweltausschusses der Stadt Osterhofen vom 24. Juli 2018

24.07.2018/EG

Beschlüsse, Bekanntmachungen zur Tagesordnung im öffentlichen Teil:

4 Bauanträge, Planfeststellungsverfahren

Der Bauantrag der Wolf System GmbH auf Erweiterung des bestehenden Stahlhalle und Anbau von Sozialräumen an die geplante Erweiterung wurde gebilligt.
Der Bauantrag der ALDI GmbH & Co. KG auf Neubau eines Fachmarktgebäudes für einen ‘dm‘ Drogeriemarkt an der Industriestraße, zwischen der bestehenden Parkfläche und der B8, wurde gebilligt.
Der Vorbescheid der ALDI GmbH & Co. KG auf Erweiterung der bestehenden Verkaufsfläche an der Industriestraße, um rund 300 Quadratmeter auf rund 1.200 Quadratmeter, wurde gebilligt.
Der Bauantrag der Feilmeier & Feilmeier Vermögensverwaltungs-GmbH & Co. KG auf Erweiterung der bestehenden gewerblichen Lagerhalle in Langenamming, um rund 700 Quadratmeter auf rund 2.300 Quadratmeter, wurde gebilligt.
Der Vorbescheid von KFZ-Betrieb Armin Niederhofer auf Neubau einer Gewerbehalle, zur Aufarbeitung, Handel und Herstellung, von Karosserieblechteilen für historische Fahrzeuge, im Donau-Gewerbepark, wurde gebilligt.

5 Änderung des Bebauungsplanes ‘GE Am Stadtwald‘ durch DB Nr. 3; Billigung des Vorentwurfes und Beschluss über die Beteiligung von Behörden gemäß §§ 3 Absatz 2 und 4 Absatz 2 BauGB

Die eingegangenen Stellungnahmen der Behörden sollen entsprechend dem Behandlungsvorschlag des Planungsbüros in den Bauleitplanungsentwurf eingearbeitet werden. Der sich hieraus ergebende Entwurf wird gebilligt und soll für die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt werden.

6 Änderung des Bebauungsplanes ‘WA südlich Bischof-Otto-Straße‘ durch Deckblatt Nr. 1; Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen

Die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange werden zur Kenntnis genommen. Die Vorgaben der Unteren Naturschutzbehörde im Landratsamt Deggendorf sind gemäß den Vorschlägen der Verwaltung in die Satzung einzuarbeiten. Der Entwurf ist ein weiteres Mal für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen. Die Untere Naturschutzbehörde ist erneut zu beteiligen.

7 Aufstellung der Ergänzungssatzung ’Wisselsing Doblweg‘; Satzungsbeschluss

Die sich aus vorangegangener Beratung ergebende Fassung der Ergänzungssatzung ’Wisselsing Doblweg‘ wurde als Satzung beschlossen.

8 Änderung des Bebauungsplanes ‘WA Äußere Mühlhamer Straße II‘ durch Deckblatt Nr. 1; Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss

Der vorgestellte Vorentwurf für die Änderung des Bebauungsplanes ’WA Äußere Mühlhamer Straße II‘ durch Deckblatt Nummer 1 wurde akzeptiert. Der Entwurf soll für die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt werden.

9 Widmung der Kirchengasse in Galgweis

Der ’Kirchweg‘ in Galgweis (Flurnummer 44, Gemarkung Galgweis) soll auf einer Länge von 51 Meter für den Fußgängerverkehr gewidmet werden.

10 Antrag auf Sondernutzung zum Betrieb einer Freischankfläche im Bereich der Vorstadt

Antrag von Josef Gerstl GmbH & Co. Betriebs-KG (Hotel Bayerischer Löwe) auf Sondernutzung zum Betrieb einer ganzjährigen Freischankfläche, auf drei KFZ-Stellflächen an der Vorstadt 10, wurde gebilligt.

11 Bekanntgaben, Wünsche, Anträge

Bauen im Überschwemmungsgebiet

„In Innenbereichslagen innerhalb des Ü-Gebietes der Donau ist nach wie vor eine Bebauung möglich, soweit die hochwasserangepasste Bauweise Beachtung findet. Anderslautende Gerüchte sind nicht zutreffend! Dies wurde auf Nachfrage beim Landratsamt betätigt.“

Spielplatz Gergweis

Aus Sicherheitsgründen musste am Spielplatz in Gergweis eine Schaukel entfernt werden. Ein Ersatz ist noch im laufenden Jahr geplant.

Vermessungsarbeiten im Raum Endling, Gramling und Schnelldorf

Die RMD bzw. ein von der RMD beauftragtes Ingenieur-Büro ist derzeit im Raum Endling, Gramling und Schnelldorf, zur Durchführung von Vermessungsarbeiten unterwegs. Der Grund ist die Planung von alternativen Objektschutzmaßnahmen im Rahmen der Hochwasserschutzplanung für den Raum Ruckasing. Hierfür werden u.a. die genauen Höhen der Fußbodenoberkanten im Erdgeschoß von Wohngebäuden nochmals überprüft.

HW-Schutzmaßnahme Thundorf und Aicha a.d.D.

Die RMD hat der Stadt Osterhofen telefonisch mitgeteilt, dass die Auftragsvergabe für die HW-Schutzmaßnahme ohne Deichrückverlegung durchgeführt wurde. Auftragnehmer ist die HABAU Hoch- und Tiefbaugesellschaft mbH aus Perg/Österreich. Die HABAU verhandelt derzeit mit potenziellen Kieslieferanten. Nach Verhandlungsabschluss soll die Bevölkerung in einer Informationsveranstaltung, geplant im Herbst 2018, über die Baumaßnahmen informiert werden.

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Sitzung des Stadtrates Osterhofen vom 12. Juli 2018

12.07.2018/EG

Beschlüsse zur Tagesordnung im öffentlichen Teil:

2 Hochwasserschutzmaßnahme Seewiesen – Projektvorstellung, Maßnahmebeschluss
Das Projekt „Hochwasserschutzmaßnahme Seewiesen“ soll entsprechend dem vorgestellten Entwurf (sieben Maßnahmen im Bereich Seewiesen, Leuchtenbergweg, Wilhelm-Scharrer-Straße sowie Gewerbegebiet Am Stadtwald) umgesetzt werden. Die Gesamtkosten wurden auf 502.000 Euro berechnet. Abzüglich der erwarteten Gesamtförderung in Höhe von 219.000 Euro wird die „Hochwasserschutzmaßnahme Seewiesen“ den städtischen Haushalt 2019 mit 283.000 Euro belasten.

3 Gemeindegebietsänderung zwischen der Stadt Osterhofen und der Gemeinde Buchhofen
Der Stadtrat erklärte sich mit den in den beschriebenen Änderungen (Verringerung der Gemeindefläche bei den Ortsteilen Wisselsing und Ottmaring) einverstanden. Die Gemeindefläche der Stadt Osterhofen verringert sich um 357 Quadratmeter.

4 Beitritt zum Infoportal „Dahoam in Niederbayern“
Die Stadt Osterhofen wird dem Informationsportal „Dahoam in Niederbayern“ beitreten.

Das Portal „Dahoam in Niederbayern“ ist ein Projekt der Hans-Lindner-Stiftung.

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Sperrung der Ortsdurchfahrt in Osterhofen

30.03.2018/EG

Sperrung der Bundesstraße B8, ab Altstadt bis Passauer Straße Ortsende, in Osterhofen vom 03.04. bis voraussichtlich 30.11.2018

Ab Dienstag, 03. April 2018, wird die Ortsdurchfahrt in Osterhofen ab Altstadt (Höhe Marienplatz) bis Passauer Straße (Ortsende), wegen Sanierungsarbeiten, vom 03.04. bis voraussichtlich 30.11.2018 für den gesamten Verkehr gesperrt.

Die Umleitung wird entsprechend beschildert.

Das Landratsamt Deggendorf und die Stadt Osterhofen bitten für die auftretenden Verkehrsbehinderungen um Verständnis.

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Sitzung des Haupt-, Kultur- und Sozialausschusses der Stadt Osterhofen vom 28. März 2018

29.03.2018/EG

Beschlüsse und Mitteilungen zur Tagesordnung im öffentlichen Teil:

2 Friedhof Altenmarkt: Lösungen für Urnenbeisetzungen

Das Gremium befürwortet die Errichtung einer Ruhegemeinschaft (Anlage inklusive Pflege) sowie ein Rasenfeld für Urnenbestattungen.

3 Kommunale Verkehrsüberwachung – Erfahrungsbericht und Anträge auf Nachbesserung

a) Die Kommunale Verkehrsraumüberwachung wird um ein weiteres Jahr fortgesetzt. Im Zeitraum Juli 2017 bis März 2018 wurden 793 Verwarnungen (durchschnittlich 88 Verwarnungen je Monat/92,9% über 10 Euro, 4,4 % über 15 Euro, 2,7 % über 20 Euro) ausgesprochen. Die Ausgaben für den Dienstleister summierten sich im Jahr 2017 auf 6.775 Euro, die Einnahmen (Verwarngelder) auf 5.912 Euro.

b) Eine Ausdehnung der Überwachung auf den fließenden Verkehr (Geschwindigkeitskontrollen) wird angedacht. Bis zur nächsten Vertragsverlängerung in einem Jahr sollen ergänzende Informationen (u. a. ein Erfahrungsbericht der Stadt Plattling) eingeholt werden.

c) Die Nutzungszeiten für die Parkplätze rund um das Rathaus, am Kindergarten sowie an der Mittelschule werden mit entsprechenden Beschilderungen angepasst.

4 Aufstellung einer Litfaßsäule am Stadtplatz für Vereinszwecke

Bis zur nächsten HKS-Sitzung werden weitere Informationen (Nutzung, Pflege, Regeln) eingeholt.

5 Osterhofen – der Weg zur „Fahrradfreundlichen Stadt“

a) Ein Beitritt zur ‘Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundliche Kommunen in Bayern e.V.‘ wird nicht verfolgt. Die Erfüllung der Kriterien würde die städtischen Ressourcen überfordern (Flächengemeinde).

b) Mit Hilfe des Projektes ‘ILE Donauschleife‘ sollen die Radwege im Gemeindebereich weiter verbessert werden. Die Fördermöglichkeiten (75 Prozent) ausgeschöpft werden.

c) Eine Anregung zur kommunalen Förderung der E-Mobilität wird nicht verfolgt.

6 Errichtung eines Fahrradrastplatzes über LEADER-Kooperationsprojekt

Die Errichtung eines Radfahrer-Rastplatzes wurde befürwortet. Die Investitionssumme wurde auf etwa 20.000 Euro geschätzt. Sollte eine Förderung über das LEADER-Kooperationsprojekt nicht möglich sein, wird die Stadt eine Radfahrer-Rastplatz in Eigenregie umsetzen.

7 Bekanntgaben, Wünsche und Anfragen

Die Sanierung der Vorstadt und Passauer Straße erfolgt ab 03. April 2018. Der Verkehr wird entsprechend eingeschränkt und umgeleitet. Damit verbunden sind auch die Bus-Linien:
Linien Richtung Passau/Vilstal fahren die Haltestelle Stadtplatz Rathausseite nicht mehr an. Die Ersatzhaltestelle ist Seewiese/LLR-Schule sowie Pflegewerk.
Linien Richtung Plattling benutzen weiterhin die Haltestelle am Stadtplatz.
BMW-Busse umfahren den Stadtplatz. Zu- und Ausstieg sind am Pflegewerk bzw. Notariat (Plattlinger Straße) gegeben.
Die Sanierungsarbeiten werden voraussichtlich im Oktober 2018 abgeschlossen.

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SFZ-Neubau vorzeitig genehmigt

01.03.2018/EG aus der Regierung von Niederbayern, Landshut

Sonderpädagogisches Förderzentrum Schöllnach-Osterhofen, Standort Osterhofen: Regierung von Niederbayern genehmigt vorzeitigen Baubeginn

Die Regierung von Niederbayern hat dem Landkreis Deggendorf, für den Neubau des Sonderpädagogischen Förderzentrums Schöllnach-Osterhofen, Standort Osterhofen, die Zustimmung zum vorzeitigen Baubeginn erteilt.

Da eine Generalsanierung des alten, 1965 errichteten Schulgebäudes unwirtschaftlich gewesen wäre, wird nun ein neues Gebäude am Standort Osterhofen für 5 Klassen errichtet. In die Schule wird zugleich ein Bereich für die offene Ganztagsbetreuung integriert.

Die Gesamtkosten der Maßnahme belaufen sich auf rund 5 Millionen Euro. Der Freistaat Bayern fördert das Projekt voraussichtlich mit 2.660.000 Euro. Das Geld stellt der bayerische Landtag aus Mitteln des kommunalen Finanzausgleichs bereit.

Normalerweise darf erst gebaut werden, wenn die staatlichen Zuschüsse genehmigt sind. Mit der Zustimmung zum vorzeitigen Baubeginn hilft die Regierung nun den Verantwortlichen, das Projekt so schnell wie möglich umzusetzen.

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Sitzungstermine 2018 (1. Halbjahr)

In der Regel finden folgende Sitzungen mit einem öffentlich Teil statt:

26.09.2018: Bau- und Umweltausschuss
27.09.2018: Stadtrat
08.11.2018: Stadtrat
14.11.2018: Bau- und Umweltausschuss
13.12.2018: Stadtrat
19.12.2018: Bau- und Umweltausschuss

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Stadtrat

1. Bürgmeisterin Liane Sedlmeier (Freie Wähler Osterhofen)
2. Bürgermeister Thomas Etschmann (Sozialdemokratische Partei Deutschlands)
3. Bürgermeister Kurt Erndl (Christlich Soziale Union)
Paul Ammer (Freie Wähler Osterhofen)
Michael Ammerstorfer (Junge Liste Osterhofen)
Johann Beham (Christlich Soziale Union)
Konrad Breit (Freie Wähler Osterhofen)
Franz Xaver Eckl (Freie Wähler Osterhofen)
Tobias Etschmann (Sozialdemokratische Partei Deutschlands)
Rainer Flieger (Christlich Soziale Union)
Fritz Gößwein (Christlich Soziale Union)
Franz Groh (Freie Wähler Osterhofen)
Dr. jur. Max Heindl (Freie Wähler Osterhofen)
Karl-Heinz Hierzegger (Sozialdemokratische Partei Deutschlands)
Bruni Irber (Sozialdemokratische Partei Deutschlands)
Mario Kaiser (Junge Liste Osterhofen)
Alfons Kastenmeier (Christlich Soziale Union)
Robert Kröll (Sozialdemokratische Partei Deutschlands)
Franz-Xaver Lechner (Ökologisch-Demokratische Partei)
Anton Mandl (Freie Wähler Osterhofen)
Matthias Meier (Sozialdemokratische Partei Deutschlands)
Josef Rosner (Bündnis 90/Die Grünen)
Alfons Saller (Christlich Soziale Union)
Bernhard Schlegl (Junge Liste Osterhofen)
Manfred Ziegler, ab 09.03.2017 (Freie Wähler Osterhofen)

Besetzung der Ausschüsse und Gremien

(Vertreter in Klammer)

Bau- und Umweltausschuss

Konrad Breit (Dr. jur. Max Heindl)
Franz Xaver Eckl (Anton Mandl)
Kurt Erndl (Alfons Saller)
Thomas Etschmann (Tobias Etschmann)
Franz Groh (Paul Ammer)
Mario Kaiser (Michael Ammerstorfer)
Alfons Kastenmeier (Johann Beham)
Matthias Meier (Franz-Xaver Lechner)

Finanzausschuss

Paul Ammer (Franz Groh)
Michael Ammerstorfer (Mario Kaiser)
Johann Beham (Kurt Erndl)
Thomas Etschmann (Bruni Irber)
Fritz Gößwein (Alfons Saller)
Karl-Heinz Hierzegger (Robert Kröll)
Anton Mandl (Franz Xaver Eckl)
Manfred Ziegler, ab 09.03.2017 (Dr. jur. Max Heindl)

Haupt-, Kultur- und Sozialausschuss

Paul Ammer (Fran Xaver Eckl)
Kurt Erndl (Rainer Flieger)
Franz Groh (Anton Mandl)
Dr. jur. Max Heindl (Konrad Breit)
Brunhilde Irber (Thomas Etschmann)
Franz-Xaver Lechner (Matthias Meier)
Alfons Saller (Alfons Kastenmeier)
Bernhard Schlegl (Mario Kaiser)

Rechnungsprüfungsausschuss

Konrad Breit (Paul Ammer)
Franz Xaver Eckl (Franz Groh)
Fritz Gößwein (Rainer Flieger)
Alfons Kastenmeier (Alfons Saller)
Robert Kröll (Bruni Irber)
Matthias Meier (Thomas Etschmann)

Werkausschuss

Michael Ammerstorfer (Bernhard Schlegl)
Franz Xaver Eckl (Anton Mandl)
Kurt Erndl (Fritz Gößwein)
Tobias Etschmann (Franz-Xaver Lechner)
Dr. jur. Max Heindl (Franz Groh)
Robert Kröll (Karl-Heinz Hierzegger)
Manfred Ziegler, ab 09.03.2017 (Konrad Breit)
Alfons Saller (Johann Beham)

weitere Gremien

Aufsichtsrat Grundstücks-GmbH

Kurt Erndl
Dr. jur. Max Heindl
Karl-Heinz Hierzegger

Behindertenbeauftragte

Rosemarie Kagerbauer

Seniorenbeauftragte

Annemarie Ratzek

Jugendbeauftragter

Bernhard Schlegl

Kindergartenausschuss Altenmarkt

Rainer Flieger

Kindergartenausschuss Osterhofen

Fritz Gößwein

Mittelschulverbandsausschuss Osterhofen

Rainer Flieger
Franz-Xaver lechner

Schulverbandsausschuss Künzing-Gergweis

Johann Beham

Vertreter zur Verbandsversammlung Sparkasse

Fritz Gößwein
Franz Groh
Karl-Heinz Hierzegger

Zweckverband Gewässer III. Ordnung

Franz Xaver Eckl

Büchereikuratorium Stadtbücherei

Liane Sedlmeier, Bürgermeisterin
Fritz Gößwein

Näheres zu den Satzungen und Verordnungen der Stadt Osterhofen lesen Sie hier.

Biberbeauftragter:

Franz Fischer, Tel. 0175-5936342
Ansprechpartnerin im Landratsamt ist Martina Obser, Tel. (0991) 3100-255

Hornissenbeauftragter (rechts der Donau):

Herbert ALBERT jun., Tel. 0175-6207279

Fundsachen:

Fahrräder, Rollatoren, etc., liegen im Bauhof an der Alfred-Sell-Str. 7 zur Abholung bereit.