OSTERHOFEN

Sitzung des Stadtrates Osterhofen vom 10. Oktober 2019

11.10.2019/EG

Beschlüsse zur Tagesordnung im öffentlichen Teil:

2 Antrag auf Einstellung notwendiger Bauleitverfahren zur Schaffung von Pflegeeinrichtungen nördlichen des BRK-Seniorenheimes
Der Tagesordnungspunkt wurde abgesetzt.

3 (>2) Städtebauliche Entwicklung Schulzentrum Seewiesen
Der Stadtrat hat folgende Beschlussfassungen zu den wesentlichen Planungsinhalten gefasst:

  • 1. Der Campusgedanke wird weiterhin aufrechterhalten, weshalb die Realisierung der neuen Realschule am bisherigen Standort auf dem Grundstück des Landkreises angestrebt werden soll.
  • 2. Mit der Festlegung des Baufeldes für die Realschule besteht Einverständnis. Insbesondere wird die Einhaltung der sich durch die östlichen Gebäudekanten von Mittelschule und Sonderpädagogische Förderzentrum ergebenden Fluchtlinie befürwortet. Auf ausreichend Platz im Süden, für die Errichtung von Bushaltestellen, ist zu achten. Eine Teilweise Mitnutzung des Hallenbadgrundstückes wird zugelassen. Allerdings ist zu berücksichtigen, dass weiterhin eine Zufahrtsmöglichkeit zur Mensa und dem Hallenbad-Technikzugang (für Catering, Feuerwehr, usw.) bestehen bleibt.
  • 3. Eine Verlegung des Seewiesen Straße (war in der ersten Planung vorgesehen) wird entsprechend dem Vorschlag der städtebaulichen Feinuntersuchung nicht mehr angestrebt.
  • 4. Zur Unterbringung der Busse sollen entlang der Seewiesen Straße im Bereich südlich des Realschulgeländes sowie nördlich des Förderzentrums jeweils 3 Busbuchten parallel zum Straßenverlauf entstehen.
  • 5. Soweit die neue Doppelturnhalle nicht auf dem Gelände der neu zu errichtenden Realschule untergebracht werden kann, ist die Stadt Osterhofen auch mit der Errichtung eines Baufeldes im westlichen Anschluss an die bestehende Dreifachturnhalle einverstanden. Dieses Baufeld ist so zu dimensionieren, dass auch die Unterbringung der ESC-Anlage (Stockbahn) möglich ist. Weiterhin ist der Anschluss des aus nördlicher Richtung verlaufenden Grünzuges an den bestehenden Damm entlang der Ringallee sicher zu stellen.

4 Beteiligungsbericht 2018 der Stadt Osterhofen
Die Stadt Osterhofen ist in Höhe von 15 Prozent an Zweckverband „Vereinigte Sparkassen im Landkreis Deggendorf“, in Höhe von 94 Prozent an der Stadtgrund GmbH sowie in Höhe von 7,54 Prozent an der Baugenossenschaft eG Vilshofen an der Donau beteiligt.


Sitzung des Stadtrates Osterhofen vom 26. September 2019

27.09.2019/EG

Beschlüsse zur Tagesordnung im öffentlichen Teil:

2 Abgabe einer Stellungnahme im Rahmen der Novellierung des Bayerischen Landesplanungsgesetzes
Der Gesetzentwurf sieht eine Streichung der besonderen Ausrichtung der Siedlungstätigkeit auf sogenannte Zentrale Orte (Osterhofen) sowie die Einführung eines Richtwertes für die erstmalige Inanspruchnahme von Freiflächen (Obergrenze für Flächenverbrauch) vor.
Der Bayerische Städtetag hat bereits eine kritische Stellungnahme zum Gesetzentwurf verabschiedet. Der Stadtrat hat sich dieser kritischen Stellungnahme angeschlossen und reicht eine eigene kritische Stellungnahme beim Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie ein.

3 Errichtung eines Radweges entlang der ST2115 zwischen Altenmarkt und Göttersdorf; Maßnahmebeschluss
Der Stadtrat befürwortete die Errichtung des vorgenannten staatsstraßenbeigleitenden Radweges.
Nach einer ersten Kostenschätzung werden für die Maßnahme Baukosten in Höhe von 2,36 Mio. Euro erwartet. Abzüglich der erwarteten Förderung (1,92 Mio. Euro) soll die Maßnahme den städtischen Haushalt in Höhe von etwa 440.000 Euro belasten.

4 Errichtung eines Radweges entlang der B8 zwischen Osterhofen und Langenisarhofen; Maßnahmebeschluss und Abgabe einer Interessensbekundung
Der Stadtrat befürwortete die Errichtung des vorgenannten bundesstraßenbeigleitenden Radweges.
Das Staatliche Bauamt würde die Kosten, erwartet werden etwa 1,8 Mio. Euro, zu 100 Prozent tragen.

5 Hochwasserschutzmaßnahme Seewiesen; Fortschreibung des Maßnahmebeschlusses
Der Stadtrat befürwortete die Planänderungen und der damit verbundenen Kostenmehrung im Zuge der Hochwasserschutzmaßnahme. Die erwarteten Kosten betragen rund eine Mio. Euro.

6 Bestätigung des Feuerwehrkommandanten und seines Stellvertreters der Freiwilligen Feuerwehr Oberndorf
Der Stadtrat bestätigte Christian Weitl, Osterhofen, als Kommandanten und Florian Weileder, Osterhofen, als stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Oberndorf.

7 Berufung eines Wahlleiters und seines Stellvertreters für die Kommunalwahlen 2020
Der Stadtrat bestimmte für die Kommunalwahl (15. März) 2020 den Verwaltungsangestellten Markus Vierthaler zum Wahlleiter und die Verwaltungsangestelle Barbara Sicheneder zu dessen Stellvertreterin.


Sitzung des Bau- und Umweltausschusses der Stadt Osterhofen vom 25. September 2019

26.09.2019/EG

Beschlüsse zur Tagesordnung im öffentlichen Teil:

1.2 Anträge zur Tagesordnung; öffentlicher Teil
Dem Antrag zur Aufnahme des TOP 7.1 wurde zugestimmt.

2 Bauanträge, Planfeststellungsverfahren usw.
Dem Bauantrag der DFMG Deutsche Funkturm GmbH*, Münster, zum Neubau eines 30 Meter hohen Funkmastes nahe dem Bahngleis bei Niedermünchsdorf wurde die Zustimmung erteilt.
*Das im Jahr 2002 gegründete Unternehmen gehört zur Deutschen Telekom Gruppe und betreibt rund 29.000 Funkstandorte. Die DFMG Deutsche Funkturm GmbH war und ist nach eigenen Angaben maßgeblich am Ausbau der Infrastrukturen für die Mobilfunkanbieter in Deutschland beteiligt, aktuell mit Schwerpunkt auf LTE sowie künftig 5G.

Dem Bauantrag von Josef Gerstl (junior), Osterhofen, zur Errichtung eines Hackschnitzellagers nahe Richtweg (Osterhofen) wurde zugestimmt.

Der informellen Anfrage der Wagner Wohnbau GmbH, Deggendorf, auf Errichtung eines Dreispänners (drei Reihenhäuser) und eines Mehrfamilienhauses mit 18 Wohneinheiten an der Käferlinger Straße 19, Altenmarkt, wurde befürwortend zur Kenntnis genommen. Die Planungen können fortgeführt und ein Antrag auf Einleitung der notwendigen Bauleitverfahren eingereicht werden.

3 Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes „Donau-Gewerbepark“ im Bereich der Viehvermarktungshalle durch DB Nr. 6; ggfs. Änderungsbeschluss
Der Zuchtverband für Fleckvieh in Niederbayern, Osterhofen, Betreiber der Viehvermarktungshalle in Osterhofen, plant die Nutzung des Betriebes zu erweitern. Dem Antrag des Zuchtverbandes auf Erweiterung der Nutzung als Sammelstelle für Tiertransporte wurde entsprochen.
Die Nutzung des Betriebes von bisher drei Tagen je Monat würde voraussichtlich bis zu elf Tage je Monat beanspruchen.

4 Änderung des Bebauungsplanes „Schlosseracker Nord“ durch DB Nr. 5; Ergebnis der öffentlichen Auslegung und 2. Behördenbeteiligung; Satzungsbeschluss
Die Satzung wurde beschlossen.

5 Widmung der Straße im Baugebiet „WA Äußere Mühlhamer Str. II“
Die Widmung der Herrmann-Mitterer-Straße, Aicha a.d.D., wurde auf eine Länge von 84 Meter als Ortsstraße beschlossen.

6 Antrag auf Einziehung eines Teilstückes des Feldweges Fl.-Nr. 2533, Gem. Aicha an der Donau
Der Antrag wurde abgelehnt. Auf das Bayernwerk soll eingewirkt werden, dass der noch stehende Freileitungsmast zeitnah abgebaut wird.

7 Beratung über verkehrsregelnde Maßnahmen am Luitpoldplatz und in der Lahrstraße
Luitpoldplatz: Anwohner beschweren sich wiederholt über die undisziplinierte Parksituation zu den Öffnungszeiten der Tafel Geschäftsstelle. Farbliche Markierungen der Parkflächen sowie die Kommunale Parkraumüberwachung sollen ein disziplinierteres Parkverhalten erwirken.
Lahrstraße: Der Antrag eines Anwohners auf ein Halteverbot vor der Ausfahrt wurde abgelehnt.

7.1 Antrag auf Zuschuss aus dem Fassadenprogramm der Stadt Osterhofen für Peter-Griesbacher-Gasse 1
Der Antrag wurde bewilligt. Der städtische Zuschuss beträgt rund 5.000 Euro.

8 Bekanntgaben, Wünsche und Anträge

Laserscannungen
Das Bayerische Landesamt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung (LDBV) lässt im Zeitraum Juli 2019 bis Juni 2020 im Landkreis Laserscannungen mit Flugzeugen durchführen. In Ausnahmefällen könnten Mitarbeiter der Messtrupps um das Betreten der Grundstücke bitten. Das LDBV bittet die Anwohner dies zu ermöglichen.
Die Daten werden u.a. zu Berechnungen von Simulationen (Hochwasser, Lärmschutz, Lawinen, Funkwellenausbreitung, Erdmassen, Visualisierung von Bauvorhaben, …) genutzt.

Behinderungen durch Bäume und Hecken
Die Stadtverwaltung weist darauf hin, die Bepflanzungen an der Grundstücksgrenze regelmäßig zu kontrollieren und bei Bedarf (z. B. bei Gefährdung der Verkehrsteilnehmer, verdeckte Verkehrszeichen, …) entsprechend zurück zu schneiden.

Grundwasser-Messstellen
Das Wasserwirtschaftsamt Deggendorf hat die Stadtverwaltung über die Errichtung von 19 Grundwasser-Messtellen auf der Osterhofener Platte im Rahmen des Projektes „Landwirtschaftliche Bewässerung Osterhofener Platte“ informiert.
Die Messstellen erheben Daten zum flächigen Ist-Zustand des Grundwasserkörpers sowie zur Grundwasserqualität. Im Gemeindegebiet Osterhofen wurden bzw. werden Messstellen nahe Kirchdorf, Langenamming, Linzing, Raffelsdorf, Untergessenbach und Wisselsing errichtet.


Bevölkerungsvorausberechnung für die Stadt Osterhofen bis 2037

01.08.2019/EG
Quelle: Bayerisches Landesamt für Statistik, München

Demographische Entwicklung der Stadt Osterhofen für den Zeitraum 2017 bis 2037

Das demographische Profil für die Stadt Osterhofen lesen Sie hier statistik.bayern.de.


Förderung ehrenamtlicher Kleinmaßnahmen

26.01.2019/EG
Quelle: Landkreis Deggendorf

Lokale Aktionsgruppe (LAG) unterstützt bürgerschaftliches Engagement lokaler Akteure (Organisationen, Privatpersonen, Schulen, Vereine, …) mit Fördermittel in Höhe von bis zu 2.000 Euro je Einzelmaßnahme

Im Rahmen des LEADER-Projektes „Unterstützung Bürgerengagement“ fördert die LAG Landkreis Deggendorf sogenannte Kleinprojekte, die das bürgerschaftliche Engagement in unserem Landkreis stärken und einen positiven Beitrag zur Lokalen Entwicklungsstrategie (LES) leisten.

Pro Einzelmaßnahme gewährt die LAG Landkreis Deggendorf in der Regel eine Förderung von 70 Prozent der nachgewiesenen Nettokosten, mindestens jedoch 500 Euro netto bis maximal 2.000 Euro. In begründeten Ausnahmefällen kann die LAG die Förderung auf 100 % (max. 2.000 Euro) erhöhen.

Ergänzende Informationen und Unterlagen finden Sie hier landkreis-deggendorf.de.


LKW-Maut auf Bundesstraßen hebt Tonnagebeschränkung für Ortsdurchfahrt auf

27.07.2018/EG aus dem Landkreis Deggendorf, Deggendorf

Seit 01. Juli 2018 gilt die LKW-Maut auf dem gesamten Bundesstraßennetz – Neuregelung hebt (Orts-)Durchfahrtsverbote auf

Aufgrund einer Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes wird seit 01.07.2018 die LKW-Maut auf dem gesamten Bundesstraßennetz erhoben. Die Gebührenpflicht gilt auch für einspurig ausgebaute Strecken sowie Ortsdurchfahrten.

Zur Überwachung werden blaue Kontrollsäulen an den Bundesstraßen aufgestellt, die keine „Blitzerfunktion“ haben. Zudem führt das Bundesamt für Güterverkehr mobile Kontrollen auf den betroffenen Straßenabschnitten durch.

Kontrollbrücken wie auf den Autobahnen werden an Bundesstraßen nicht errichtet.

Diese Neuregelung führt dazu, dass es auf Bundesstraßen einen Maut-Ausweichverkehr nicht mehr geben kann. Die durch das Ministerium geschaffenen erleichterten Anordnungsvoraussetzungen für Beschränkungen oder Verbote des fließenden Verkehrs zur Beseitigung oder Abmilderung von erheblichen Auswirkungen veränderter Verkehrsverhältnisse, die durch Mautflüchtlinge hervorgerufen worden sind, können für Bundesstraßen folglich nicht mehr herangezogen werden.

Das bedeutet, dass wegen der nicht mehr vorhandenen Rechtsgrundlage die mit verkehrsrechtlicher Anordnung des Landratsamtes Deggendorf – Untere Straßenverkehrsbehörde- vom 01.06.2006 erwirkten Durchfahrtsverbote für schwere LKW über 12 Tonnen (Durchgangsverkehr) auf dem Streckenabschnitt der Bundesstraße 8 zwischen dem Arbinger Kreisverkehr bei Osterhofen und der Autobahnanschlussstelle Plattling-West außerhalb Plattling in Abstimmung mit der Regierung von Niederbayern aufgehoben werden müssen. Die entsprechende Verfügung wurde durch das Landratsamt Deggendorf bereits erlassen.

Die Aufhebung des Durchfahrtsverbotes wird auch auf dem betroffenen Streckenabschnitt des Landkreises Straubing-Bogen – Knotenpunkt zur B 20 in Aiterhofen vollzogen. Das zuständige Landratsamt Straubing-Bogen hat zeitgleich die Anordnung herausgegeben.

Der Abbau der Verkehrszeichen erfolgt in Abstimmung mit allen betroffenen Straßenmeistereien und der Autobahndirektion Südbayern, Regensburg und soll zeitnah bis spätestens 30.09.2018 vollzogen werden.


Sitzungstermine

In der Regel finden folgende Sitzungen mit einem öffentlich Teil statt:

06.11.2019: Bau- und Umweltausschuss
14.11.2019: Stadtrat
20.11.2019: Haupt-, Sozial- und Kulturausschuss
11.12.2019: Bau- und Umweltausschuss
12.12.2019: Stadtrat


Stadtrat

1. Bürgmeisterin Liane Sedlmeier (Freie Wähler Osterhofen)
2. Bürgermeister Thomas Etschmann (Sozialdemokratische Partei Deutschlands)
3. Bürgermeister Kurt Erndl (Christlich Soziale Union)
Paul Ammer (Freie Wähler Osterhofen)
Michael Ammerstorfer (Junge Liste Osterhofen)
Johann Beham (Christlich Soziale Union)
Konrad Breit (Freie Wähler Osterhofen)
Franz Xaver Eckl (Freie Wähler Osterhofen)
Tobias Etschmann (Sozialdemokratische Partei Deutschlands)
Rainer Flieger (Christlich Soziale Union)
Fritz Gößwein (Christlich Soziale Union)
Franz Groh (Freie Wähler Osterhofen)
Dr. jur. Max Heindl (Freie Wähler Osterhofen)
Karl-Heinz Hierzegger (Sozialdemokratische Partei Deutschlands)
Bruni Irber (Sozialdemokratische Partei Deutschlands)
Mario Kaiser (Junge Liste Osterhofen)
Alfons Kastenmeier (Christlich Soziale Union)
Robert Kröll (Sozialdemokratische Partei Deutschlands)
Franz-Xaver Lechner (Ökologisch-Demokratische Partei)
Anton Mandl (Freie Wähler Osterhofen)
Matthias Meier (Sozialdemokratische Partei Deutschlands)
Josef Rosner (Bündnis 90/Die Grünen)
Alfons Saller (Christlich Soziale Union)
Bernhard Schlegl (Junge Liste Osterhofen)
Manfred Ziegler, ab 09.03.2017 (Freie Wähler Osterhofen)

Ausschüsse und Gremien (Besetzung/Vertreter in Klammer)

Bau- und Umweltausschuss

Konrad Breit (Dr. jur. Max Heindl)
Franz Xaver Eckl (Anton Mandl)
Kurt Erndl (Alfons Saller)
Thomas Etschmann (Tobias Etschmann)
Franz Groh (Paul Ammer)
Mario Kaiser (Michael Ammerstorfer)
Alfons Kastenmeier (Johann Beham)
Matthias Meier (Franz-Xaver Lechner)

Finanzausschuss

Paul Ammer (Franz Groh)
Michael Ammerstorfer (Mario Kaiser)
Johann Beham (Kurt Erndl)
Thomas Etschmann (Bruni Irber)
Fritz Gößwein (Alfons Saller)
Karl-Heinz Hierzegger (Robert Kröll)
Anton Mandl (Franz Xaver Eckl)
Manfred Ziegler, ab 09.03.2017 (Dr. jur. Max Heindl)

Haupt-, Kultur- und Sozialausschuss

Paul Ammer (Fran Xaver Eckl)
Kurt Erndl (Rainer Flieger)
Franz Groh (Anton Mandl)
Dr. jur. Max Heindl (Konrad Breit)
Brunhilde Irber (Thomas Etschmann)
Franz-Xaver Lechner (Matthias Meier)
Alfons Saller (Alfons Kastenmeier)
Bernhard Schlegl (Mario Kaiser)

Rechnungsprüfungsausschuss

Konrad Breit (Paul Ammer)
Franz Xaver Eckl (Franz Groh)
Fritz Gößwein (Rainer Flieger)
Alfons Kastenmeier (Alfons Saller)
Robert Kröll (Bruni Irber)
Matthias Meier (Thomas Etschmann)

Werkausschuss

Michael Ammerstorfer (Bernhard Schlegl)
Franz Xaver Eckl (Anton Mandl)
Kurt Erndl (Fritz Gößwein)
Tobias Etschmann (Franz-Xaver Lechner)
Dr. jur. Max Heindl (Franz Groh)
Robert Kröll (Karl-Heinz Hierzegger)
Manfred Ziegler, ab 09.03.2017 (Konrad Breit)
Alfons Saller (Johann Beham)

weitere Gremien

Aufsichtsrat Grundstücks-GmbH

Kurt Erndl
Dr. jur. Max Heindl
Karl-Heinz Hierzegger

Behindertenbeauftragte

Rosemarie Kagerbauer

Seniorenbeauftragte

Annemarie Ratzek

Jugendbeauftragter

Bernhard Schlegl

Kindergartenausschuss Altenmarkt

Rainer Flieger

Kindergartenausschuss Osterhofen

Fritz Gößwein

Mittelschulverbandsausschuss Osterhofen

Rainer Flieger
Franz-Xaver lechner

Schulverbandsausschuss Künzing-Gergweis

Johann Beham

Vertreter zur Verbandsversammlung Sparkasse

Fritz Gößwein
Franz Groh
Karl-Heinz Hierzegger

Zweckverband Gewässer III. Ordnung

Franz Xaver Eckl

Büchereikuratorium Stadtbücherei

Liane Sedlmeier, Bürgermeisterin
Fritz Gößwein

Näheres zu den Satzungen und Verordnungen der Stadt Osterhofen lesen Sie hier.

Biberbeauftragter:

Franz Fischer, Tel. 0175-5936342
Ansprechpartnerin im Landratsamt ist Martina Obser, Tel. (0991) 3100-255

Hornissenbeauftragter (rechts der Donau):

Herbert ALBERT jun., Tel. 0175-6207279

Fundsachen:

Fahrräder, Rollatoren, Roller, usw., liegen im Bauhof an der Alfred-Sell-Str. 7 zur Abholung bereit.