OSTERHOFEN

Sitzung des Stadtrates Osterhofen

25.03.2020/EG
Quelle: Stadt Osterhofen

Am Mittwoch, 01. April 2020, findet um 18 Uhr in der Stadthalle Osterhofen eine Sitzung des Stadtrates statt.

Tagesordnung im öffentlichen Teil:

1 Angelegenheiten der Geschäftsordnung
1.1 Anträge zur Tagesordnung
1.2 Genehmigung der Niederschrift zur vorausgegangenen öffentlichen Sitzung
2 Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Osterhofen für das Jahr 2020
3 Finanzplan 2019 bis 2023 zum Haushalt 2020 der Stadt Osterhofen
4 Wirtschaftsplan 2020 der Stadtwerke Osterhofen
5 Errichtung von 3 Mobilfunksendeanlagen durch die Telekom;  Beteiligung an der Standortfindung
6 Bekanntgaben, Wünsche und Anfragen


Sitzung des Bau- und Umweltausschusses Stadt Osterhofen vom 25. März 2020

25.03.2020/EG
Quelle: Stadt Osterhofen

Beschlüsse zur Tagesordnung im öffentlichen Teil:

8 Bauanträge, Planfeststellungsverfahren usw.

Dem Bauantrag von Christian Sauer für den Neubau eines Pferdestalles, einer Reithalle sowie einer landwirtschaftlichen Maschinen- und Lagerhalle in Käferling wurde vorbehaltlich einer landwirtschaftlichen Privilegierung zugestimmt.

Dem Bauantrag von Standortfabrik Tracy Plotzki für die Anbringung einer beleuchteten Plakatanschlagtafel an der Passauer Straße in Osterhofen wurde abgelehnt.

Dem Bauantrag von Elisabeth und Franz Wagner für den Neubau einer landwirtschaftlichen Maschinen- und Lagerhalle in Aicha an der Donau wurde zugestimmt.

Dem Bauantrag von Ströer Außenwerbung GmbH & Co. KG für die Errichtung einer unbeleuchteten, großflächigen Werbetafel an der Passauer Straße wurde abgelehnt.

Die 1. Bürgermeisterin und im Vertretungsfall ihre beiden Stellvertreter werden ermächtigt, während der nächsten Wochen die Entscheidung über das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 BauGB für Bauvorhaben und Befreiungen anstelle des Bauausschusses zu treffen. In Fällen, in denen nach dem mutmaßlichen Willen des Bauausschusses einer Verweisung an den Stadtrat zu erwarten wäre, sollte das Einvernehmen zur Fristwahrung nach § 36, Absatz 2, Satz 2, BauGB vorerst verweigert werden, wenn der Bauherr nicht freiwillig seinen Antrag zurück nimmt.

9 Satzungen nach §34 und §35 BauGB; Erläuterungen zu den verschiedenen Satzungsarten, Festsetzungsmöglichkeiten und Unterschieden
Tagesordnungspunkt 9 wurde abgesetzt

10 Änderung des Bebauungsplanes „GE Am Stadtwald – Erweiterung I“ durch Deckblatt Nr. 1; Ergebnis der öffentlichen Auslegung und 2. Behördenbeteiligung, Satzungsbeschluss
Die Änderung des Bebauungsplanes wurde als Satzung beschlossen.

11 Änderung der Bebauungspläne „WA Am Wasserturm“ und „WA Am Wasserturm Süd“ durch Deckblatt Nr. 1; Ergebnis der öffentlichen Auslegung und 2. Behördenbeteiligung, Satzungsbeschluss
Die Änderung der Bebauungspläne wurde als Satzung beschlossen.

12 Aufstellung einer Entwicklungssatzung für Winklarn; Ergebnis der öffentlichen Auslegung und Behördenbeteiligung, Satzungsbeschluss
Die Entwicklungssatzung wurde beschlossen.

13 Ergänzungssatzung „Kirchdorf Am Leinacker“; Ergebnis der erneuten öffentlichen Auslegung und Behördenbeteiligung, Satzungsbeschluss
Die Ergänzungssatzung wurde beschlossen. Die Bekanntmachung soll erst erfolgen, wenn die zugrundeliegende Notarurkunde wirksam geworden ist.

14 Befestigung des Bankettstreifens entlang der Gemeindeverbindungsstraße Gergweis – Galgweis; Kostenerwartung, gegebenenfalls Umsetzungsbeschluss
Die Maßnahme ist für das Straßenunterhaltungsprogramm 2021 vorgesehen.
Die Befestigung des Straßenbanketts soll mit auf Beton verlegten Rasengittersteinen erfolgen. Die Kosten werden auf etwa 90.000 Euro geschätzt.


Corona-Pandemie: Einkaufshilfe für isolierte Osterhofener

18.03.2020/EG
Quelle: Stadt Osterhofen

Stadt Osterhofen richtet ab sofort einen Einkaufsservice für durch das Coronavirus besonders gefährdete Bürger ein

Wer mangels Angehöriger bzw. hilfsbereiter Nachbarschaft aus Alters- oder Krankheitsgründen den Einkauf nicht selbst besorgen kann, darf sich an die Stadtverwaltung wenden. Den Einkauf sowie die Lieferung übernehmen Mitarbeiter der Stadtverwaltung.

Die Stadtverwaltung nimmt die Bestellungen für Lebensmittel und Hygieneartikel von Montag bis Freitag nur von 09 bis 10 Uhr unter der Telefonnummer (09932) 403-150 entgegen. Die Bezahlung erfolgt im Voraus oder bei Übergabe der Einkäufe.

In Quarantäne befindlichen Bürgern werden die Waren ohne persönlichen Kontakt übergeben. In diesen Fällen muss das Bargeld bereitgelegt werden.


Sitzung des Bau- und Umweltausschusses Stadt Osterhofen

17.03.2020/EG
Quelle: Stadt Osterhofen

Am Mittwoch, 25. März 2020, findet um 14 Uhr im Rathaus Osterhofen eine Sitzung des Bau- und Umweltausschusses der Stadt Osterhofen statt.

Die Sitzung beginnt mit dem nichtöffentlichen Teil!

Tagesordnung im öffentlichen Teil:

8 Bauanträge, Planfeststellungsverfahren usw.
9 Satzungen nach §34 und §35 BauGB; Erläuterungen zu den verschiedenen Satzungsarten, Festsetzungsmöglichkeiten und Unterschieden
10 Änderung des Bebauungsplanes „GE Am Stadtwald – Erweiterung I“ durch Deckblatt Nr. 1; Ergebnis der öffentlichen Auslegung und 2. Behördenbeteiligung, Satzungsbeschluss
11 Änderung der Bebauungspläne „WA Am Wasserturm“ und „WA Am Wasserturm Süd“ durch Deckblatt Nr. 1; Ergebnis der öffentlichen Auslegung und 2. Behördenbeteiligung, Satzungsbeschluss
12 Aufstellung einer Entwicklungssatzung für Winklarn; Ergebnis der öffentlichen Auslegung und Behördenbeteiligung, Satzungsbeschluss
13 Ergänzungssatzung „Kirchdorf Am Leinacker“; Ergebnis der erneuten öffentlichen Auslegung und Behördenbeteiligung, Satzungsbeschluss
14 Befestigung des Bankettstreifens entlang der Gemeindeverbindungsstraße Gergweis – Galgweis; Kostenerwartung, gegebenenfalls Umsetzungsbeschluss
15 Bekanntgaben, Wünsche und Anfragen


Ergebnisse der Kommunalwahl

15.03.2020/EG
Quelle: Stadt Osterhofen

Die Ergebnisse der Kommunalwahl in Osterhofen sowie im Landkreis Deggendorf lesen Sie hier osterhofen.de.


Lebenshilfe Deggendorf will in Osterhofen weiter investieren

10.03.2020/EG
Quelle: Bezirk Niederbayern, Landshut

Lebenshilfe Deggendorf plant Wohneinrichtung für 24 Werkstattgänger / Sozialausschuss des Bezirks erkennt zusätzlichen Bedarf an

Die Lebenshilfe Deggendorf e.V. will in Osterhofen eine Wohneinrichtung mit 24 Plätzen für geistig und mehrfach behinderte Menschen mit überwiegend geistiger Behinderung bauen, die eine Werkstatt besuchen. Bislang unterhält die Lebenshilfe in Metten eine Wohneinrichtung mit 17 genehmigten Wohnplätzen. Aufgrund der Zimmergrößen kann das Wohnheim aktuell nur noch mit 15 Bewohnern belegt werden, um den gesetzlichen Anforderungen zu entsprechen. Durch die Heimaufsicht wird ein Betrieb der Einrichtung längstens bis zum Jahr 2025 befürwortet. Darüber hinaus benötigen weitere Personen mit geistiger Behinderung in der Umgebung des Standorts Osterhofen, wo die Lebenshilfe bereits ein Wohnpflegeheim betreibt, einen Platz im gemeinschaftlichen Wohnen.

17 Plätze in Osterhofen werden als Ersatzneubau für die Bewohner der ab 2025 zu schließenden Einrichtung in Metten entstehen. Für die zusätzlichen sieben Wohnplätze hat die Lebenshilfe Deggendorf bei der Sozialverwaltung des Bezirks Niederbayern die Anerkennung eines Bedarfs beantragt. Als Standort wird vom Träger ein Grundstück an der Kreuzung Peter-Rosegger-Straße/Piechlerstraße favorisiert. Zur Begründung des Bedarfs an sieben Wohnplätzen wurde von Trägerseite eine Liste mit 22 Personen (Werkstatt-Mitarbeitern), die derzeit noch im häuslichen Umfeld wohnen und während der nächsten fünf Jahre einen Platz in einer gemeinschaftlichen Wohnform benötigen, mit Angaben zur Behinderungsart eingereicht. Eine Überprüfung des Belegungsstands der umliegenden Einrichtungen für Menschen mit geistiger und Mehrfachbehinderung in Deggendorf, Metten und Plattling anhand aktueller Bewohnerlisten führte zu dem Ergebnis, dass von 118 genehmigten Plätzen aktuell 110 belegt sind und somit im erforderlichen Umfang keine freien Plätze zur Verfügung stehen. Damit ist der geltend gemachte Bedarf von sieben Wohnplätzen plausibel und nachvollziehbar.

Außerdem ist vorgesehen, in Osterhofen ergänzend zu den 24 Wohnplätzen acht Plätze für tagesstrukturierende Maßnahmen zu schaffen. Auch für die geplanten Plätze hat die Lebenshilfe Deggendorf eine Liste von zehn Personen vorgelegt, die entsprechende Maßnahmen in Anspruch nehmen möchten.

In seiner Sitzung am 10.03.2020 hat der Sozialausschuss des Bezirks Niederbayern den zusätzlichen Bedarf von sieben Wohnplätzen für Werkstattgänger mit geistiger Behinderung und acht Plätzen für tagesstrukturierende Maßnahmen) anerkannt. Ausgehend von den zum jetzigen Zeitpunkt vorliegenden Informationen bezüglich Personenkreis, Betreuungsaufwand etc. und unter Einbeziehung der Erfahrungen vergleichbarer niederbayerischer Einrichtungen ist für den Bezirk Niederbayern als Hauptkostenträger für das Vorhaben in Osterhofen nach einer vorläufigen Schätzung mit Kosten des laufenden Betriebes von jährlich 1,1 Millionen Euro zu rechnen. Hochgerechnet auf einen Zeitraum von 25 Jahren (Dauer der Zweckbindung für bewilligte Fördermittel) ergäbe sich damit ein Betrag von 27,75 Millionen Euro, wobei Kostensteigerungen aufgrund von Tarifentwicklungen, allgemeiner Inflationsrate etc. noch nicht berücksichtigt sind.


Bevölkerungsvorausberechnung für die Stadt Osterhofen bis 2037

01.08.2019/EG
Quelle: Bayerisches Landesamt für Statistik, München

Demographische Entwicklung der Stadt Osterhofen für den Zeitraum 2017 bis 2037

Das demographische Profil für die Stadt Osterhofen lesen Sie hier statistik.bayern.de.


Förderung ehrenamtlicher Kleinmaßnahmen

26.01.2019/EG
Quelle: Landkreis Deggendorf

Lokale Aktionsgruppe (LAG) unterstützt bürgerschaftliches Engagement lokaler Akteure (Organisationen, Privatpersonen, Schulen, Vereine, …) mit Fördermittel in Höhe von bis zu 2.000 Euro je Einzelmaßnahme

Im Rahmen des LEADER-Projektes „Unterstützung Bürgerengagement“ fördert die LAG Landkreis Deggendorf sogenannte Kleinprojekte, die das bürgerschaftliche Engagement in unserem Landkreis stärken und einen positiven Beitrag zur Lokalen Entwicklungsstrategie (LES) leisten.

Pro Einzelmaßnahme gewährt die LAG Landkreis Deggendorf in der Regel eine Förderung von 70 Prozent der nachgewiesenen Nettokosten, mindestens jedoch 500 Euro netto bis maximal 2.000 Euro. In begründeten Ausnahmefällen kann die LAG die Förderung auf 100 % (max. 2.000 Euro) erhöhen.

Ergänzende Informationen und Unterlagen finden Sie hier landkreis-deggendorf.de.


LKW-Maut auf Bundesstraßen hebt Tonnagebeschränkung für Ortsdurchfahrt auf

27.07.2018/EG aus dem Landkreis Deggendorf, Deggendorf

Seit 01. Juli 2018 gilt die LKW-Maut auf dem gesamten Bundesstraßennetz – Neuregelung hebt (Orts-)Durchfahrtsverbote auf

Aufgrund einer Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes wird seit 01.07.2018 die LKW-Maut auf dem gesamten Bundesstraßennetz erhoben. Die Gebührenpflicht gilt auch für einspurig ausgebaute Strecken sowie Ortsdurchfahrten.

Zur Überwachung werden blaue Kontrollsäulen an den Bundesstraßen aufgestellt, die keine „Blitzerfunktion“ haben. Zudem führt das Bundesamt für Güterverkehr mobile Kontrollen auf den betroffenen Straßenabschnitten durch.

Kontrollbrücken wie auf den Autobahnen werden an Bundesstraßen nicht errichtet.

Diese Neuregelung führt dazu, dass es auf Bundesstraßen einen Maut-Ausweichverkehr nicht mehr geben kann. Die durch das Ministerium geschaffenen erleichterten Anordnungsvoraussetzungen für Beschränkungen oder Verbote des fließenden Verkehrs zur Beseitigung oder Abmilderung von erheblichen Auswirkungen veränderter Verkehrsverhältnisse, die durch Mautflüchtlinge hervorgerufen worden sind, können für Bundesstraßen folglich nicht mehr herangezogen werden.

Das bedeutet, dass wegen der nicht mehr vorhandenen Rechtsgrundlage die mit verkehrsrechtlicher Anordnung des Landratsamtes Deggendorf – Untere Straßenverkehrsbehörde- vom 01.06.2006 erwirkten Durchfahrtsverbote für schwere LKW über 12 Tonnen (Durchgangsverkehr) auf dem Streckenabschnitt der Bundesstraße 8 zwischen dem Arbinger Kreisverkehr bei Osterhofen und der Autobahnanschlussstelle Plattling-West außerhalb Plattling in Abstimmung mit der Regierung von Niederbayern aufgehoben werden müssen. Die entsprechende Verfügung wurde durch das Landratsamt Deggendorf bereits erlassen.

Die Aufhebung des Durchfahrtsverbotes wird auch auf dem betroffenen Streckenabschnitt des Landkreises Straubing-Bogen – Knotenpunkt zur B 20 in Aiterhofen vollzogen. Das zuständige Landratsamt Straubing-Bogen hat zeitgleich die Anordnung herausgegeben.

Der Abbau der Verkehrszeichen erfolgt in Abstimmung mit allen betroffenen Straßenmeistereien und der Autobahndirektion Südbayern, Regensburg und soll zeitnah bis spätestens 30.09.2018 vollzogen werden.


Sitzungstermine

In der Regel finden folgende Sitzungen mit einem öffentlich Teil statt:

01. April 2020: Stadtrat


Stadtrat

1. Bürgmeisterin Liane Sedlmeier (Freie Wähler Osterhofen)
2. Bürgermeister Thomas Etschmann (Sozialdemokratische Partei Deutschlands)
3. Bürgermeister Kurt Erndl (Christlich Soziale Union)
Paul Ammer (Freie Wähler Osterhofen)
Michael Ammerstorfer (Junge Liste Osterhofen)
Johann Beham (Christlich Soziale Union)
Konrad Breit (Freie Wähler Osterhofen)
Franz Xaver Eckl (Freie Wähler Osterhofen)
Tobias Etschmann (Sozialdemokratische Partei Deutschlands)
Rainer Flieger (Christlich Soziale Union)
Fritz Gößwein (Christlich Soziale Union)
Franz Groh (Freie Wähler Osterhofen)
Dr. jur. Max Heindl (Freie Wähler Osterhofen)
Karl-Heinz Hierzegger (Sozialdemokratische Partei Deutschlands)
Bruni Irber (Sozialdemokratische Partei Deutschlands)
Mario Kaiser (Junge Liste Osterhofen)
Alfons Kastenmeier (Christlich Soziale Union)
Robert Kröll (Sozialdemokratische Partei Deutschlands)
Franz-Xaver Lechner (Ökologisch-Demokratische Partei)
Anton Mandl (Freie Wähler Osterhofen)
Matthias Meier (Sozialdemokratische Partei Deutschlands)
Josef Rosner (Bündnis 90/Die Grünen)
Alfons Saller (Christlich Soziale Union)
Bernhard Schlegl (Junge Liste Osterhofen)
Manfred Ziegler, ab 09.03.2017 (Freie Wähler Osterhofen)

Ausschüsse und Gremien (Besetzung/Vertreter in Klammer)

Bau- und Umweltausschuss

Konrad Breit (Dr. jur. Max Heindl)
Franz Xaver Eckl (Anton Mandl)
Kurt Erndl (Alfons Saller)
Thomas Etschmann (Tobias Etschmann)
Franz Groh (Paul Ammer)
Mario Kaiser (Michael Ammerstorfer)
Alfons Kastenmeier (Johann Beham)
Matthias Meier (Franz-Xaver Lechner)

Finanzausschuss

Paul Ammer (Franz Groh)
Michael Ammerstorfer (Mario Kaiser)
Johann Beham (Kurt Erndl)
Thomas Etschmann (Bruni Irber)
Fritz Gößwein (Alfons Saller)
Karl-Heinz Hierzegger (Robert Kröll)
Anton Mandl (Franz Xaver Eckl)
Manfred Ziegler, ab 09.03.2017 (Dr. jur. Max Heindl)

Haupt-, Kultur- und Sozialausschuss

Paul Ammer (Fran Xaver Eckl)
Kurt Erndl (Rainer Flieger)
Franz Groh (Anton Mandl)
Dr. jur. Max Heindl (Konrad Breit)
Brunhilde Irber (Thomas Etschmann)
Franz-Xaver Lechner (Matthias Meier)
Alfons Saller (Alfons Kastenmeier)
Bernhard Schlegl (Mario Kaiser)

Rechnungsprüfungsausschuss

Konrad Breit (Paul Ammer)
Franz Xaver Eckl (Franz Groh)
Fritz Gößwein (Rainer Flieger)
Alfons Kastenmeier (Alfons Saller)
Robert Kröll (Bruni Irber)
Matthias Meier (Thomas Etschmann)

Werkausschuss

Michael Ammerstorfer (Bernhard Schlegl)
Franz Xaver Eckl (Anton Mandl)
Kurt Erndl (Fritz Gößwein)
Tobias Etschmann (Franz-Xaver Lechner)
Dr. jur. Max Heindl (Franz Groh)
Robert Kröll (Karl-Heinz Hierzegger)
Manfred Ziegler, ab 09.03.2017 (Konrad Breit)
Alfons Saller (Johann Beham)

weitere Gremien

Aufsichtsrat Grundstücks-GmbH

Kurt Erndl
Dr. jur. Max Heindl
Karl-Heinz Hierzegger

Behindertenbeauftragte

Rosemarie Kagerbauer

Seniorenbeauftragte

Annemarie Ratzek

Jugendbeauftragter

Bernhard Schlegl

Kindergartenausschuss Altenmarkt

Rainer Flieger

Kindergartenausschuss Osterhofen

Fritz Gößwein

Mittelschulverbandsausschuss Osterhofen

Rainer Flieger
Franz-Xaver lechner

Schulverbandsausschuss Künzing-Gergweis

Johann Beham

Vertreter zur Verbandsversammlung Sparkasse

Fritz Gößwein
Franz Groh
Karl-Heinz Hierzegger

Zweckverband Gewässer III. Ordnung

Franz Xaver Eckl

Büchereikuratorium Stadtbücherei

Liane Sedlmeier, Bürgermeisterin
Fritz Gößwein

Näheres zu den Satzungen und Verordnungen der Stadt Osterhofen lesen Sie hier.

Biberbeauftragter:

Franz Fischer, Tel. 0175-5936342
Ansprechpartnerin im Landratsamt ist Martina Obser, Tel. (0991) 3100-255

Hornissenbeauftragter (rechts der Donau):

Herbert ALBERT jun., Tel. 0175-6207279

Fundsachen:

Fahrräder, Rollatoren, Roller, usw., liegen im Bauhof an der Alfred-Sell-Str. 7 zur Abholung bereit.