OSTERHOFEN

Sitzung des Bau- und Umweltausschusses der Stadt Osterhofen vom 10.04.2019

11.04.2019/EG

Beschlüsse zur Tagesordnung im öffentlichen Teil:

3 Bauanträge, Planfeststellungsverfahren usw.

Der Bauantrag von Georg Pichler, Wisselsing, zum Ab- und Aufbau der bestehenden Hackschnitzel-Maschinenhalle wurde bewilligt.

Der Bauantrag der Raucher GbR, Aicha a.d.D., zum Neubau einer landwirtschaftlich genutzten Maschinen- und Lagerhalle wurde bewilligt.

Der Bauantrag der Feilmeier & Feilmeier Vermögensverwaltungs-GmbH & Co. KG, Langenamming, zur Erweiterung der bestehenden gewerblichen Lagerhalle für Be- und Entladung von LKW wurde bewilligt.

Der Bauantrag von Markus Dandorfer, Osterhofen, auf Umnutzung einer ehemaligen Spielothek in eine Ladeneinheit und eine Reinigung von Teppichen wurde bewilligt.

Der Bauantrag von Markus Dandorfer, Osterhofen, auf Sperrzeitverkürzung (Erweiterung der Öffnungszeiten) für die Gastronomie “Crazy Kangaroo“ wurde abgelehnt.

4 Bebauungsplan „WA Wisselsing West“; Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen; Auslegungsbeschluss

Der Bebauungsplanentwurf soll entsprechend den Vorschlägen des Planungsbüros ergänzt bzw. abgeändert werden. Der Entwurf wird erneut für die Zeit von zwei Wochen öffentlich ausgelegt. Die Fachstellen werden erneut beteiligt.

5 Änderung des Flächennutzungsplanes durch DB Nr. 64 und Aufstellung des qualifizierten Bebauungsplanes „WA Am Wasserturm Süd“; Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen; ggfs. Satzungsbeschluss

Die Änderung des Flächennutzungsplanes durch DB Nr. 64 in der Fassung vom 10.04.2019 wurde festgestellt. Der Bebauungsplan „WA Am Wasserturm Süd“ mit integriertem Grünordnungsplan, in der sich durch die vorangegangene Beratung redaktionell zu ändernden Fassung, wurde als Satzung beschlossen.

6 Änderung des Bebauungsplanes „SO Großflächiger Einzelhandel an der Plattlinger Straße“ durch DB Nr. 1, Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen; ggfs. Satzungsbeschluss

Wie von der Verwaltung vorgetragen, wird der Bebauungsplanentwurf entsprechend den Vorschlägen der Fachstellen, insbesondere der Abteilung Städtebauliche Belange und Naturschutz im Landratsamt Deggendorf, ergänzt bzw. abgeändert. Der Entwurf wird daher erneut für die Zeit von zwei Wochen öffentlich ausgelegt. Das Landratsamt Deggendorf wird erneut beteiligt.

7 Änderung des Bebauungsplanes „GE Am Stadtwald“ durch DB Nr. 4; Änderungs- und Auslegungsbeschluss

Der Bebauungsplan „GE Am Stadtwald“ wird durch ein DB Nr. 4 überabreitet. Der Entwurf vom 10.04.2019 wurde gebilligt und wird für die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt.

8 Antrag aus der Bürgerversammlung hinsichtlich der Schaffung von Blühflächen auf geeigneten städtischen Flächen bzw. der Abgabe von Saatgut

Die Schaffung von Blühflächen auf geeigneten städtischen Flächen und die Abgabe von Saatgut wurde gebilligt. Für interessierte Gartenbesitzer soll im Frühjahr 2020 eine Sammelbestellung für Saatgut, zur Bepflanzung von Blühflächen und Blumenwiesen, durchgeführt werden.

9 Ausblick auf bevorstehende Baumfällarbeiten aufgrund des voranschreitenden Eschentriebsterbens

Im Gemeindegebiet werden die betroffenen Eschen entfernt und durch andere Baumarten ersetzt.

10 Information über Straßenbaumaßnahmen des Landkreises Deggendorf in den Jahren 2019/2020

Die Hoch- und Tiefbauverwaltung des Landkreises Deggendorf plant im laufenden Jahr die Sanierung er DEG21 im Bereich der Ortsdurchfahrt Thundorf (BA2) und im Jahr 2020 die Sanierung der DEG31 im Bereich der Ortsdurchfahrt Obergessenbach (im Zuge der Dorferneuerung).

11 Vergabe von Straßennamen für das Wohnbaugebiet „WA Am Wasserturm“ bzw. „WA Am Wasserturm Süd“ sowie das Gewerbegebiet „GE Am Stadtwald – Erweiterung I“

Für das Wohnbaugebiet „WA Am Wasserturm“ bzw. „WA Am Wasserturm Süd“ favorisierten due Ausschussmitglieder die Namen ehemaliger städtische Bürgermeister. Die Hauptdurchfahrtsstraße soll den Namen “Am Wasserturm“ tragen.

Für das Gewerbegebiet „GE Am Stadtwald – Erweiterung I“ wurde der Name “Oberer Stadtwald“ vorgeschlagen.

12 Antrag auf Einziehung des öffentlichen Feld- und Waldweges Fl.-Nr. 115 der Gemarkung Kirchdorf

Der öffentliche Feld- und Waldweg mit der Fl.-Nr. 115 der Gemarkung Kirchdorf wird auf einer Länge von 260 Meter eingezogen.

13. Bekanntgaben, Wünsche und Anträge

Die Stadtverwaltung bittet die Hauseigentümer ihre Objekte mit Hausnummernschilder zu versehen. Gerade Zustell- und Rettungsdienste wird dadurch das Auffinden der jeweiligen Objekte erleichtert.

Die DB Netz AG führt im Rahmen des Oberbauprogramms 2019 lärmintensive Arbeiten in der Zeit vom 26. bis 28. April 2019 die Erneuerung der Weiche 12 im Bahnhof Osterhofen durch. Die Bahn ist darum bemüht, die Lärmbelästigung auf das jeweilige Mindestmaß zu reduzieren.


Integrierte städtebauliche Entwicklungskonzept Altenmarkt: Ortsbegehung am 12. April 2019

10.04.2019/EG
Quelle: Stadt Osterhofen

Treffpunkt ist um 16:00 Uhr auf dem Parkplatz der Grundschule Altenmarkt

Zur Erarbeitung eines integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) für den Ortsteil Altenmarkt findet am kommenden Freitag (12.) eine Ortsbegehung statt.
Die Mitglieder des Arbeitskreises und alle, die sich für die Zukunft des Ortsteils Altenmarkt interessieren, sind zur Teilnahme am Rundgang eingeladen.
Ergänzende Informationen zum Ablauf der Maßnahme ‚ISEK Altenmarkt‘ lesen Sie hier osterhofen.de.


Sitzung des Stadtrates Osterhofen vom 04.04.2019

05.04.2019/EG

Beschlüsse zur Tagesordnung im öffentlichen Teil:

2 Vorstellung der Kinderbetreuungsstudie 2019
Das Planegger Beratungsunternehmen MUC-Consulting untersuchte die Gegebenheiten der Kinderbetreuung in der Stadtgemeinde Osterhofen: Stand März 2019 waren von 72 Betreuungsplätzen in den Krippen durchschnittlich 56 betreut und von 360 Betreuungsplätzen in den Kindergärten waren durchschnittlich 327 betreut. In ihrer Prognose gehen die MUC-Berater davon aus, dass bis zum Jahr 2021 keine weiteren Betreuungsplätze benötigt werden und empfehlen die Einrichtung einer Kindertagesstätte in Galgweis, einen Kindergarten-Neubau in zentraler Ortslage sowie eine Ausweitung der Ferienbetreuung.

3 Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Osterhofen für das Jahr 2019
Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan der Stadt Osterhofen für das Jahr 2019 wurde beschlossen. Der Verwaltungshaushalt schließt mit 22,9 Mio. Euro (+ 5,0 % gegenüber 2018) und der Vermögenshaushalt mit 9,7 Mio. Euro (+ 26,3 %) ab.

4 Finanzplan 2018 – 2022 zum Haushalt 2019 der Stadt Osterhofen
Dem Finanzplan 2018 bis 2022, zum Haushalt 2019 der Stadt Osterhofen, wurde zugestimmt.
Größere Investitionen im Jahr 2019 (ausgewählte Positionen):
3,0 Mio. Euro Gesellschafterdarlehen Stadtgrund GmbH
1,1 Mio. Euro Erschließung GE „Am Stadtwald Erweiterung I“
635 Tsd. Euro HLF 10 Wechsellader Freiwillige Feuerwehr Osterhofen
606 Tsd. Euro (Schulden-)Tilgung
448 Tsd. Euro Anbau Turnhalle Grundschule Altenmarkt
350 Tsd. Euro Erschließung GE „Am Stadtwald“
335 Tsd. Euro Neubau Brücke Wisselsing
332 Tsd. Euro HLF 10 Freiwillige Feuerwehr Altenmarkt
320 Tsd. Euro Sanierung Grundschule Gergweis
300 Tsd. Grunderwerb
282 Tsd. Euro Hochwasserschutz Seewiesen
270 Tsd. Euro Dorferneuerung Obergessenbach

5 Wirtschaftsplan 2019 der Stadtwerke Osterhofen
Der Wirtschaftsplan 2019 der Stadtwerke Osterhofen wurde festgestellt. Er schließt bei Erträgen in Höhe von 3,73 Mio. Euro (+ 7,5 % ggü. 2018) und Aufwendungen in Höhe von 3,70 Mio. Euro (+ 2,2 %) mit einem Gewinn in Höhe von 20.900 Euro ab.

6 Bestätigung des Feuerwehrkommandanten und seines Stellvertreters der FFW Niedermünchsdorf
Der Stadtrat bestätigte die Wahl von Michael Wagner zum Kommandanten sowie die Wahl von Thomas Wagner zum stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Niedermünchsdorf.

7 Bestätigung des Feuerwehrkommandanten und seines Stellvertreters der FFW Thundorf
Der Stadtrat bestätigte die Wahl von Mario Gaida zum Kommandanten sowie die Wahl von Markus Friedl zum stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Thundorf.

8 Bauleitverfahren zur Errichtung einer weiteren PV-Freiflächenanlage am Lohgraben
Die Mitglieder des Stadtrates stimmten dem Antrag von Franz Schweitzer auf Einleitung entsprechender Bauleitverfahren zu.

9 Bauleitverfahren zur Errichtung einer PV-Freiflächenanlage nördlich der Bahnüberführung Lahhof
Die Mitglieder des Stadtrates stimmten dem Antrag von Christian Mandl auf Einleitung entsprechender Bauleitverfahren zu. Dagegen wurde der Ergänzungspassus auf eine eventuelle Erweiterung abgelehnt.

10 Bauantrag Eva Maria Feilmeier zur Erweiterung der landwirtschaftlichen Maschinenhalle auf der Fl.-Nr. 101/2 der Gem. Langenamming
Die Behandlung des Antrages wurde verschoben, da das Gremium erst eine Stellungnahme des Kreisheimatpflegers berücksichtigen möchte


Förderung ehrenamtlicher Kleinmaßnahmen

26.01.2019/EG
Quelle: Landkreis Deggendorf

Lokale Aktionsgruppe (LAG) unterstützt bürgerschaftliches Engagement lokaler Akteure (Organisationen, Privatpersonen, Schulen, Vereine, …) mit Fördermittel in Höhe von bis zu 2.000 Euro je Einzelmaßnahme

Im Rahmen des LEADER-Projektes „Unterstützung Bürgerengagement“ fördert die LAG Landkreis Deggendorf sogenannte Kleinprojekte, die das bürgerschaftliche Engagement in unserem Landkreis stärken und einen positiven Beitrag zur Lokalen Entwicklungsstrategie (LES) leisten.

Pro Einzelmaßnahme gewährt die LAG Landkreis Deggendorf in der Regel eine Förderung von 70 Prozent der nachgewiesenen Nettokosten, mindestens jedoch 500 Euro netto bis maximal 2.000 Euro. In begründeten Ausnahmefällen kann die LAG die Förderung auf 100 % (max. 2.000 Euro) erhöhen.

Ergänzende Informationen und Unterlagen finden Sie hier landkreis-deggendorf.de.


KULTURmobil gastiert am 19. Juli in Osterhofen

07.01.2019/EG
Quelle: Bezirk Niederbayern, Landshut

17-Uhr-Aufführung: “Pure Magic“ von und mit Zauberkünstler Sebastian Nicolas
20-Uhr-Aufführung: “Unkraut“, ein modernes Volksstück von Fitzgerald Kusz in der Regie von Sebastian Goller

Im Sommer 2019 wird das KULTURmobil des Bezirks zum 22. Mal durch alle niederbayerischen Landkreise touren und seine Bühne auf Dorf- und Marktplätzen, in Burgruinen und an anderen idyllischen Plätzen aufklappen. Premiere der Tournee wird am 28. Juni 2019 in Plattling sein und das 30. und letzte Gastspiel des Jahres wird am 01. September in Landau an der Isar stattfinden.

Insgesamt hatten sich mehr als 60 Gemeinden für die Gastspiele beworben.

Den Tourneeplan sowie weitere Informationen lesen Sie hier kulturmobil.de.


LKW-Maut auf Bundesstraßen hebt Tonnagebeschränkung für Ortsdurchfahrt auf

27.07.2018/EG aus dem Landkreis Deggendorf, Deggendorf

Seit 01. Juli 2018 gilt die LKW-Maut auf dem gesamten Bundesstraßennetz – Neuregelung hebt (Orts-)Durchfahrtsverbote auf

Aufgrund einer Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes wird seit 01.07.2018 die LKW-Maut auf dem gesamten Bundesstraßennetz erhoben. Die Gebührenpflicht gilt auch für einspurig ausgebaute Strecken sowie Ortsdurchfahrten.

Zur Überwachung werden blaue Kontrollsäulen an den Bundesstraßen aufgestellt, die keine „Blitzerfunktion“ haben. Zudem führt das Bundesamt für Güterverkehr mobile Kontrollen auf den betroffenen Straßenabschnitten durch.

Kontrollbrücken wie auf den Autobahnen werden an Bundesstraßen nicht errichtet.

Diese Neuregelung führt dazu, dass es auf Bundesstraßen einen Maut-Ausweichverkehr nicht mehr geben kann. Die durch das Ministerium geschaffenen erleichterten Anordnungsvoraussetzungen für Beschränkungen oder Verbote des fließenden Verkehrs zur Beseitigung oder Abmilderung von erheblichen Auswirkungen veränderter Verkehrsverhältnisse, die durch Mautflüchtlinge hervorgerufen worden sind, können für Bundesstraßen folglich nicht mehr herangezogen werden.

Das bedeutet, dass wegen der nicht mehr vorhandenen Rechtsgrundlage die mit verkehrsrechtlicher Anordnung des Landratsamtes Deggendorf – Untere Straßenverkehrsbehörde- vom 01.06.2006 erwirkten Durchfahrtsverbote für schwere LKW über 12 Tonnen (Durchgangsverkehr) auf dem Streckenabschnitt der Bundesstraße 8 zwischen dem Arbinger Kreisverkehr bei Osterhofen und der Autobahnanschlussstelle Plattling-West außerhalb Plattling in Abstimmung mit der Regierung von Niederbayern aufgehoben werden müssen. Die entsprechende Verfügung wurde durch das Landratsamt Deggendorf bereits erlassen.

Die Aufhebung des Durchfahrtsverbotes wird auch auf dem betroffenen Streckenabschnitt des Landkreises Straubing-Bogen – Knotenpunkt zur B 20 in Aiterhofen vollzogen. Das zuständige Landratsamt Straubing-Bogen hat zeitgleich die Anordnung herausgegeben.

Der Abbau der Verkehrszeichen erfolgt in Abstimmung mit allen betroffenen Straßenmeistereien und der Autobahndirektion Südbayern, Regensburg und soll zeitnah bis spätestens 30.09.2018 vollzogen werden.


Sitzungstermine

In der Regel finden folgende Sitzungen mit einem öffentlich Teil statt:

15.05.2019: Bau- und Umweltausschuss
23.05.2019: Stadtrat
03.07.2019: Bau- und Umweltausschuss
11.07.2019: Stadtrat


Stadtrat

1. Bürgmeisterin Liane Sedlmeier (Freie Wähler Osterhofen)
2. Bürgermeister Thomas Etschmann (Sozialdemokratische Partei Deutschlands)
3. Bürgermeister Kurt Erndl (Christlich Soziale Union)
Paul Ammer (Freie Wähler Osterhofen)
Michael Ammerstorfer (Junge Liste Osterhofen)
Johann Beham (Christlich Soziale Union)
Konrad Breit (Freie Wähler Osterhofen)
Franz Xaver Eckl (Freie Wähler Osterhofen)
Tobias Etschmann (Sozialdemokratische Partei Deutschlands)
Rainer Flieger (Christlich Soziale Union)
Fritz Gößwein (Christlich Soziale Union)
Franz Groh (Freie Wähler Osterhofen)
Dr. jur. Max Heindl (Freie Wähler Osterhofen)
Karl-Heinz Hierzegger (Sozialdemokratische Partei Deutschlands)
Bruni Irber (Sozialdemokratische Partei Deutschlands)
Mario Kaiser (Junge Liste Osterhofen)
Alfons Kastenmeier (Christlich Soziale Union)
Robert Kröll (Sozialdemokratische Partei Deutschlands)
Franz-Xaver Lechner (Ökologisch-Demokratische Partei)
Anton Mandl (Freie Wähler Osterhofen)
Matthias Meier (Sozialdemokratische Partei Deutschlands)
Josef Rosner (Bündnis 90/Die Grünen)
Alfons Saller (Christlich Soziale Union)
Bernhard Schlegl (Junge Liste Osterhofen)
Manfred Ziegler, ab 09.03.2017 (Freie Wähler Osterhofen)

Ausschüsse und Gremien (Besetzung/Vertreter in Klammer)

Bau- und Umweltausschuss

Konrad Breit (Dr. jur. Max Heindl)
Franz Xaver Eckl (Anton Mandl)
Kurt Erndl (Alfons Saller)
Thomas Etschmann (Tobias Etschmann)
Franz Groh (Paul Ammer)
Mario Kaiser (Michael Ammerstorfer)
Alfons Kastenmeier (Johann Beham)
Matthias Meier (Franz-Xaver Lechner)

Finanzausschuss

Paul Ammer (Franz Groh)
Michael Ammerstorfer (Mario Kaiser)
Johann Beham (Kurt Erndl)
Thomas Etschmann (Bruni Irber)
Fritz Gößwein (Alfons Saller)
Karl-Heinz Hierzegger (Robert Kröll)
Anton Mandl (Franz Xaver Eckl)
Manfred Ziegler, ab 09.03.2017 (Dr. jur. Max Heindl)

Haupt-, Kultur- und Sozialausschuss

Paul Ammer (Fran Xaver Eckl)
Kurt Erndl (Rainer Flieger)
Franz Groh (Anton Mandl)
Dr. jur. Max Heindl (Konrad Breit)
Brunhilde Irber (Thomas Etschmann)
Franz-Xaver Lechner (Matthias Meier)
Alfons Saller (Alfons Kastenmeier)
Bernhard Schlegl (Mario Kaiser)

Rechnungsprüfungsausschuss

Konrad Breit (Paul Ammer)
Franz Xaver Eckl (Franz Groh)
Fritz Gößwein (Rainer Flieger)
Alfons Kastenmeier (Alfons Saller)
Robert Kröll (Bruni Irber)
Matthias Meier (Thomas Etschmann)

Werkausschuss

Michael Ammerstorfer (Bernhard Schlegl)
Franz Xaver Eckl (Anton Mandl)
Kurt Erndl (Fritz Gößwein)
Tobias Etschmann (Franz-Xaver Lechner)
Dr. jur. Max Heindl (Franz Groh)
Robert Kröll (Karl-Heinz Hierzegger)
Manfred Ziegler, ab 09.03.2017 (Konrad Breit)
Alfons Saller (Johann Beham)

weitere Gremien

Aufsichtsrat Grundstücks-GmbH

Kurt Erndl
Dr. jur. Max Heindl
Karl-Heinz Hierzegger

Behindertenbeauftragte

Rosemarie Kagerbauer

Seniorenbeauftragte

Annemarie Ratzek

Jugendbeauftragter

Bernhard Schlegl

Kindergartenausschuss Altenmarkt

Rainer Flieger

Kindergartenausschuss Osterhofen

Fritz Gößwein

Mittelschulverbandsausschuss Osterhofen

Rainer Flieger
Franz-Xaver lechner

Schulverbandsausschuss Künzing-Gergweis

Johann Beham

Vertreter zur Verbandsversammlung Sparkasse

Fritz Gößwein
Franz Groh
Karl-Heinz Hierzegger

Zweckverband Gewässer III. Ordnung

Franz Xaver Eckl

Büchereikuratorium Stadtbücherei

Liane Sedlmeier, Bürgermeisterin
Fritz Gößwein

Näheres zu den Satzungen und Verordnungen der Stadt Osterhofen lesen Sie hier.

Biberbeauftragter:

Franz Fischer, Tel. 0175-5936342
Ansprechpartnerin im Landratsamt ist Martina Obser, Tel. (0991) 3100-255

Hornissenbeauftragter (rechts der Donau):

Herbert ALBERT jun., Tel. 0175-6207279

Fundsachen:

Fahrräder, Rollatoren, Roller, usw., liegen im Bauhof an der Alfred-Sell-Str. 7 zur Abholung bereit.