OSTERHOFEN

Sitzung des Bau- und Umweltausschusses der Stadt Osterhofen vom 06. Februar 2019

06.02.2019/EG

Beschlüsse zur Tagesordnung im öffentlichen Teil:

2 Bauanträge, Planfeststellungsverfahren usw.

Der Bauantrag der Wolf System GmbH, Am Stadtwald 20, Osterhofen, auf Errichtung einer Halle für Holzständer-Module wurde bewilligt.

Der Bauantrag der Fachklinik Osterhofen GmbH, Plattlinger Str. 29, Osterhofen, auf Teilumbau und Erweiterung wurde bewilligt.

Der Bauantrag von Josef Gerstl jun., Vorstadt 10, Osterhofen, auf Nutzungsänderung der Ladenfläche der ehemaligen Metzgerei in einen Gastraum wurde bewilligt.

Der Bauantrag der A. F. Bauer GmbH, Plattlinger Str. 50A (AVIA Tankstelle), Osterhofen, auf Abbruch der bestehenden Tankstellenanlage und Neubau der Tankstellenanlage wurde bewilligt.

3 Aufhebung des Bebauungsplanes „WA Wisselsing“ durch DB Nr. 4; Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen, ggfs. Satzungsbeschluss
Die Stellungnahmen der Fachstellen wurden zur Kenntnis genommen. Die Aufhebung des Bebauungsplanes wurde beschlossen.

4 Ergänzungssatzung Reisach II; Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen, ggfs. Satzungsbeschluss
Die Ergänzungssatzung ‘Reisach II‘ wurde beschlossen.

5 Änderung (Aufhebung) des Bebauungsplanes „Höfingerfeld“ durch DB Nr. 9; Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen, ggfs. Satzungsbeschluss
Die Aufhebung der Bebauungsplanes ‘Höfingerfeld‘ wurde beschlossen.

6 Änderung des Flächennutzungsplanes durch DB Nr. 64 und Aufstellung des qualifizierten Bebauungsplanes „WA Am Wasserturm Süd“; Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen, Auslegungsbeschluss
Die eingegangenen Stellungnahmen der Behörden sollen entsprechend dem Behandlungsvorschlag des Planungsbüros in die Bauleitplanungsentwürfe eingearbeitet werden. Die sich hieraus ergebenden Entwürfe werden gebilligt und sollen für die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt werden.

7 Änderung des Bebauungsplanes „SO Großflächiger Einzelhandel an der Plattlinger Straße“ durch DB Nr. 1, Billigungs- und Auslegungsbeschluss
Der Bebauungsplan ‘SO Großflächiger Einzelhandel an der Plattlinger Straße‘ wird durch ein Deckblatt Nr. 1 überarbeitet. Der Entwurf wird gebilligt und für die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt.
Auf dem Grundstück des bestehenden Verbrauchermarktes NORMA, Plattlinger Str. 30A, Osterhofen, plant die LMI GmbH, Hebertsfelden, einen neuen EDEKA-Verbrauchermarkt mit rund 2.000 Quadratmeter Verkaufsfläche zu errichten. Hierfür soll das bestehende Gebäude (mit dem leeerstehenden Anbau) abgerissen werden.

8 Vorstellung Straßenunterhaltsprogramm 2019
In das Straßenunterhaltungsprogramm 2019 sollen die Strecken Oberfeldstraße – Reut, Waldstraße – Reut, Hofmarkstraße – Reut sowie Wisselsing – Haid aufgenommen werden. Zusätzlich soll der Pausenplatz der Grundschule Gergweis teilweise asphaltiert werden.

9 Erlass von Richtlinien hinsichtlich der Plakatierung zur Europawahl am 26.05.2019
Die von der Stadtverwaltung erarbeiteten Richtlinien wurden akzeptiert.

10 Bekanntgaben, Wünsche und Anträge

WICHTIGE HINWEISE ZUR WINTERSICHERUNG AUF GEHWEGEN
Die Stadtverwaltung musste feststellen, dass bisher vor einigen Objekten keinerlei Wintersicherungsmaßnahmen ergriffen wurden. Neben der Durchführung von Wintersicherungsmaßnahmen auf den Gehwegen bzw. das Freimachen von Gehbahnen auf Straßen ist es dringend notwendig, die Straßeneinläufe von Schneemassen zu befreien, damit das Schmelzwasser – bei einsetzendem Tauwetter – ablaufen kann. Werden die Straßeneinläufe nicht freigemacht, bilden sich auf den Straßen große Wasserpfützen und durchfahrende Fahrzeuge ‘verdrängen‘ das stehende Wasser zur Fahrbahnseite (Fußgänger, …).

Ausbringung von Dachziegeln auf Feldwegen
Im Schreiben des Umweltministeriums vom 28.09.2018 wurde die Möglichkeit dargestellt, dass Tondachziegel bei Vorliegen von mehr als 10 Voraussetzungen auch ohne Vorlage von Analysen im nichtöffentlichen Wegebau Verwendung finden können. Das Vorliegen der Voraussetzungen ist vor der Ausbringung bzw. Einbau dem Landratsamt Deggendorf nachzuweisen.
Um nicht ordnungsgemäße Verwertungsmaßnahmen auszuschließen, empfiehlt das Landratsamt Deggendorf frühzeitig vor der geplanten Ausbringung bzw. Einbau von Dachziegelmaterial eine Anzeige bei der Kreisverwaltungsbehörde.

Empfehlung bei Sturzfluten
Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katstrophenhilfe (BBK) hat eine Bürgerinformation zum baulichen Bevölkerungsschutz (Empfehlung bei Sturzfluten) herausgegeben. bbk.bund.de


Bürgerversammlung Stadt Osterhofen

04.02.2019/EG
Quelle: Stadt Osterhofen

Bürgerversammlung am 19. Februar 2019 / Anträge müssen bis 12. Februar 2019 im Rathaus eingehen

Am 19. Februar 2019 findet um 19 Uhr im Gasthaus Altenmarkter Hof, Hauptstraße 64 in Osterhofen, die Bürgerversammlung der Stadt Osterhofen statt.

Tagesordnung

1. Rechenschaftsbericht der 1. Bürgermeisterin zum zurückliegenden Jahr und Ausblick auf 2019
2. Wünsche und Anfragen

Anträge zu gemeindlichen Angelegenheiten, die in dieser Bürgerversammlung behandelt werden sollen, sind bis spätestens 12. Februar 2019 bei der Stadtverwaltung (Geschäftsleitung, Zimmer Nummer 13) schriftlich einzureichen.


Förderung ehrenamtlicher Kleinmaßnahmen

26.01.2019/EG
Quelle: Landkreis Deggendorf

Lokale Aktionsgruppe (LAG) unterstützt bürgerschaftliches Engagement lokaler Akteure (Organisationen, Privatpersonen, Schulen, Vereine, …) mit Fördermittel in Höhe von bis zu 2.000 Euro je Einzelmaßnahme

Im Rahmen des LEADER-Projektes „Unterstützung Bürgerengagement“ fördert die LAG Landkreis Deggendorf sogenannte Kleinprojekte, die das bürgerschaftliche Engagement in unserem Landkreis stärken und einen positiven Beitrag zur Lokalen Entwicklungsstrategie (LES) leisten.

Pro Einzelmaßnahme gewährt die LAG Landkreis Deggendorf in der Regel eine Förderung von 70 Prozent der nachgewiesenen Nettokosten, mindestens jedoch 500 Euro netto bis maximal 2.000 Euro. In begründeten Ausnahmefällen kann die LAG die Förderung auf 100 % (max. 2.000 Euro) erhöhen.

Ergänzende Informationen und Unterlagen finden Sie hier landkreis-deggendorf.de.


Sitzung des Stadtrates Osterhofen vom 24.01.2019

25.01.2019/EG

Beschlüsse zur Tagesordnung im öffentlichen Teil:

2 Ausbau der Wasserstraße und Verbesserung des Hochwasserschutzes Straubing – Vilshofen, TA2 Deggendorf – Vilshofen; Abgabe einer Stellungnahme zum Planfeststellungsverfahren
Die Unterlagen zum Planfeststellungsverfahren wurden zur Kenntnis genommen und grundsätzlich begrüßt. Hierzu wurden von der Stadtverwaltung umfangreiche Anregungen, Bedenken und Forderungen eingearbeitet.

3 Konzept zur Attraktivitätssteigerung des Osterhofener Fasching
Der Arbeitskreis „Osterhofener Faschingsfreunde“, koordiniert von Mario Kaiser, Mitglied im Stadtrat, erarbeitete ein Konzept zur Belebung des Faschingsmarktes am Faschingssonntag. Darin wird die „Partymeile“ auf die Vorstadt ausgedehnt und somit zur „Längsten Bar Niederbayerns“, so die Initiatoren.

Die zusätzlichen Kosten werden auf etwa 6.000 Euro geschätzt. Damit summieren sich die Gesamtkosten des Faschingstreibens auf mindestens rund 15.000 Euro.

Der Stadtrat akzeptierte das Konzept.

4 Beteiligung der Stadt am Bayerischen Mobilfunk-Förderprogramm
Die Stadt unterstützt Maßnahmen zur Verbesserung der Mobilfunkversorgung im Gemeindegebiet, hier im Raum Langenamming, Reisach, Obergessenbach und Untergessenbach. Die Teilnahme am Bayerischen Mobilfunk-Förderprogramm wird eingeleitet.


KULTURmobil gastiert am 19. Juli in Osterhofen

07.01.2019/EG
Quelle: Bezirk Niederbayern, Landshut

17-Uhr-Aufführung: “Pure Magic“ von und mit Zauberkünstler Sebastian Nicolas
20-Uhr-Aufführung: “Unkraut“, ein modernes Volksstück von Fitzgerald Kusz in der Regie von Sebastian Goller

Im Sommer 2019 wird das KULTURmobil des Bezirks zum 22. Mal durch alle niederbayerischen Landkreise touren und seine Bühne auf Dorf- und Marktplätzen, in Burgruinen und an anderen idyllischen Plätzen aufklappen. Premiere der Tournee wird am 28. Juni 2019 in Plattling sein und das 30. und letzte Gastspiel des Jahres wird am 01. September in Landau an der Isar stattfinden.

Insgesamt hatten sich mehr als 60 Gemeinden für die Gastspiele beworben.

Den Tourneeplan sowie weitere Informationen lesen Sie hier kulturmobil.de.


Sitzung des Bau- und Umweltausschusses der Stadt Osterhofen vom 19.12.2018

19.12.2018/EG

Beschlüsse zur Tagesordnung im öffentlichen Teil:

2 Bauanträge, Planfeststellungsverfahren usw.
Der Bauantrag der WOLF System GmbH, Osterhofen, auf Errichtung einer Lagerhalle auf dem Betriebsgelände wurde bewilligt.

3 Bebauungsplan „WR Wisselsing West“; Billigung Vorentwurf und Beschluss über die 1. Beteiligung von Behörden und der Öffentlichkeit
Der Vorentwurf wurde gebilligt. Auf dessen Grundlage soll die öffentliche Auslegung und Behördenbeteiligung erfolgen. Das Verfahren soll nach § 13 BauGB durchgeführt werden.
Das Baugebiet „WR Wisselsing West“ (WR = reines Wohngebiet) ist auf 11 Bauparzellen zwischen 589 und 1.257 Quadratmeter ausgelegt.

4 Aufhebung des Bebauungsplanes „WA Wisselsing“ durch DB Nr. 4; Aufhebungs- und Auslegungsbeschluss
Der Bebauungsplan „WA Wisselsing“ (WA = allgemeines Wohngebiet) aus dem Jahr 1996 wurde aufgehoben.

5 Ergänzungssatzung „Kirchdorf Am Leinacker“; Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss
Der erarbeitete Entwurf wurde gebilligt. Auf dessen Grundlage soll die öffentliche Auslegung sowie die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange erfolgen.
Der Entwurf sieht drei Bauparzellen mit 1.473, 1.463 und 856 Quadratmeter vor.

6 Beschlussfassung zur Verkehrsschau am 29.11.2018 für die Stationen Ahorn-, Amminger und Kolpingstraße

Ahornstraße, Altenmarkt, Grundschule
Die unangepasster sowie undisziplinierter Fahrweise der Fahrzeugführer (insbesondere Eltern) machen es erforderlich, die Reduzierung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h und die Errichtung eines Fußgängerüberweges (Zebrastreifen) zu empfehlen.

Amminger Straße, Altenmarkt, Kindertagesstätte
Die unangepasster sowie undisziplinierter Fahrweise der Fahrzeugführer (auch Eltern) machen es erforderlich, die Reduzierung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h zu empfehlen.

Arnstofer Straße, Altenmarkt
Die unangepasste Fahrweise der Fahrzeugführer macht es erforderlich, die Aufstellung der Gefahrzeichens 136 (rotes Dreieck mit zwei Kindern) zu empfehlen.

Kolpingstraße (Osterhofen), Jägerstraße (Gergweis), Tassilostraße Galgweis), Hautstraße (Altenmarkt)
Die Auffälligkeiten an der Kolpingstraße (Osterhofen, Aus- und Zufahrt in die Plattlinger Straße) sowie an der Jägerstraße (Gergweis, nicht angepasste Geschwindigkeiten), der Tassilostraße (Galgweis, hohes Verkehrsaufkommen) und Hauptstraße (Altenmarkt, Aus- und Zufahrt in die Klosterwiese) werden weiter beobachtet.

7 Möglichkeit zu gefördertem Radwegebau entlang der Bundesstraße 8
Der Ausbau eines Radweges an der B8, zwischen Osterhofen und dem Ortsteil Niedermünchsdorf und darüber hinaus soll im Radewegekonzept der ILE Donauschleife weiterverfolgt werden.

8 Antrag auf Aufstellung einer mobilen Sitzgruppe auf der genehmigten Freischankfläche vor dem Hotel Bayrischer Löwe
Der Antrag wurde abgelehnt.

9 Antrag auf Umwidmung eines Privatweges in der Gemarkung Niedermünchsdorf in einen öffentlichen Weg
Der Antrag wurde abgelehnt.

10 Bürgerenergiepreis Niederbayern – Bewerbungsfrist: 15. Januar 2019
Mit dem Bürgerenergiepreis werden Privatpersonen, Vereine, Schulen, Kindergärten und andere Gruppierungen ausgezeichnet, die mit ihren Ideen und Projekten einen Impuls für die Energiezukunft in der Region setzen. Weitere Informationen lesen Sie hier bayernwerk.de.


LKW-Maut auf Bundesstraßen hebt Tonnagebeschränkung für Ortsdurchfahrt auf

27.07.2018/EG aus dem Landkreis Deggendorf, Deggendorf

Seit 01. Juli 2018 gilt die LKW-Maut auf dem gesamten Bundesstraßennetz – Neuregelung hebt (Orts-)Durchfahrtsverbote auf

Aufgrund einer Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes wird seit 01.07.2018 die LKW-Maut auf dem gesamten Bundesstraßennetz erhoben. Die Gebührenpflicht gilt auch für einspurig ausgebaute Strecken sowie Ortsdurchfahrten.

Zur Überwachung werden blaue Kontrollsäulen an den Bundesstraßen aufgestellt, die keine „Blitzerfunktion“ haben. Zudem führt das Bundesamt für Güterverkehr mobile Kontrollen auf den betroffenen Straßenabschnitten durch.

Kontrollbrücken wie auf den Autobahnen werden an Bundesstraßen nicht errichtet.

Diese Neuregelung führt dazu, dass es auf Bundesstraßen einen Maut-Ausweichverkehr nicht mehr geben kann. Die durch das Ministerium geschaffenen erleichterten Anordnungsvoraussetzungen für Beschränkungen oder Verbote des fließenden Verkehrs zur Beseitigung oder Abmilderung von erheblichen Auswirkungen veränderter Verkehrsverhältnisse, die durch Mautflüchtlinge hervorgerufen worden sind, können für Bundesstraßen folglich nicht mehr herangezogen werden.

Das bedeutet, dass wegen der nicht mehr vorhandenen Rechtsgrundlage die mit verkehrsrechtlicher Anordnung des Landratsamtes Deggendorf – Untere Straßenverkehrsbehörde- vom 01.06.2006 erwirkten Durchfahrtsverbote für schwere LKW über 12 Tonnen (Durchgangsverkehr) auf dem Streckenabschnitt der Bundesstraße 8 zwischen dem Arbinger Kreisverkehr bei Osterhofen und der Autobahnanschlussstelle Plattling-West außerhalb Plattling in Abstimmung mit der Regierung von Niederbayern aufgehoben werden müssen. Die entsprechende Verfügung wurde durch das Landratsamt Deggendorf bereits erlassen.

Die Aufhebung des Durchfahrtsverbotes wird auch auf dem betroffenen Streckenabschnitt des Landkreises Straubing-Bogen – Knotenpunkt zur B 20 in Aiterhofen vollzogen. Das zuständige Landratsamt Straubing-Bogen hat zeitgleich die Anordnung herausgegeben.

Der Abbau der Verkehrszeichen erfolgt in Abstimmung mit allen betroffenen Straßenmeistereien und der Autobahndirektion Südbayern, Regensburg und soll zeitnah bis spätestens 30.09.2018 vollzogen werden.


Sitzungstermine

In der Regel finden folgende Sitzungen mit einem öffentlich Teil statt:

24.01.2019: Stadtrat
06.02.2019: Bau- und Umweltausschuss
28.02.2019: Stadtrat
27.03.2019: Bau- und Umweltausschuss
04.04.2019: Stadtrat
15.05.2019: Bau- und Umweltausschuss
23.05.2019: Stadtrat
10.07.2019: Bau- und Umweltausschuss
11.07.2019: Stadtrat


Stadtrat

1. Bürgmeisterin Liane Sedlmeier (Freie Wähler Osterhofen)
2. Bürgermeister Thomas Etschmann (Sozialdemokratische Partei Deutschlands)
3. Bürgermeister Kurt Erndl (Christlich Soziale Union)
Paul Ammer (Freie Wähler Osterhofen)
Michael Ammerstorfer (Junge Liste Osterhofen)
Johann Beham (Christlich Soziale Union)
Konrad Breit (Freie Wähler Osterhofen)
Franz Xaver Eckl (Freie Wähler Osterhofen)
Tobias Etschmann (Sozialdemokratische Partei Deutschlands)
Rainer Flieger (Christlich Soziale Union)
Fritz Gößwein (Christlich Soziale Union)
Franz Groh (Freie Wähler Osterhofen)
Dr. jur. Max Heindl (Freie Wähler Osterhofen)
Karl-Heinz Hierzegger (Sozialdemokratische Partei Deutschlands)
Bruni Irber (Sozialdemokratische Partei Deutschlands)
Mario Kaiser (Junge Liste Osterhofen)
Alfons Kastenmeier (Christlich Soziale Union)
Robert Kröll (Sozialdemokratische Partei Deutschlands)
Franz-Xaver Lechner (Ökologisch-Demokratische Partei)
Anton Mandl (Freie Wähler Osterhofen)
Matthias Meier (Sozialdemokratische Partei Deutschlands)
Josef Rosner (Bündnis 90/Die Grünen)
Alfons Saller (Christlich Soziale Union)
Bernhard Schlegl (Junge Liste Osterhofen)
Manfred Ziegler, ab 09.03.2017 (Freie Wähler Osterhofen)

Besetzung der Ausschüsse und Gremien

(Vertreter in Klammer)

Bau- und Umweltausschuss

Konrad Breit (Dr. jur. Max Heindl)
Franz Xaver Eckl (Anton Mandl)
Kurt Erndl (Alfons Saller)
Thomas Etschmann (Tobias Etschmann)
Franz Groh (Paul Ammer)
Mario Kaiser (Michael Ammerstorfer)
Alfons Kastenmeier (Johann Beham)
Matthias Meier (Franz-Xaver Lechner)

Finanzausschuss

Paul Ammer (Franz Groh)
Michael Ammerstorfer (Mario Kaiser)
Johann Beham (Kurt Erndl)
Thomas Etschmann (Bruni Irber)
Fritz Gößwein (Alfons Saller)
Karl-Heinz Hierzegger (Robert Kröll)
Anton Mandl (Franz Xaver Eckl)
Manfred Ziegler, ab 09.03.2017 (Dr. jur. Max Heindl)

Haupt-, Kultur- und Sozialausschuss

Paul Ammer (Fran Xaver Eckl)
Kurt Erndl (Rainer Flieger)
Franz Groh (Anton Mandl)
Dr. jur. Max Heindl (Konrad Breit)
Brunhilde Irber (Thomas Etschmann)
Franz-Xaver Lechner (Matthias Meier)
Alfons Saller (Alfons Kastenmeier)
Bernhard Schlegl (Mario Kaiser)

Rechnungsprüfungsausschuss

Konrad Breit (Paul Ammer)
Franz Xaver Eckl (Franz Groh)
Fritz Gößwein (Rainer Flieger)
Alfons Kastenmeier (Alfons Saller)
Robert Kröll (Bruni Irber)
Matthias Meier (Thomas Etschmann)

Werkausschuss

Michael Ammerstorfer (Bernhard Schlegl)
Franz Xaver Eckl (Anton Mandl)
Kurt Erndl (Fritz Gößwein)
Tobias Etschmann (Franz-Xaver Lechner)
Dr. jur. Max Heindl (Franz Groh)
Robert Kröll (Karl-Heinz Hierzegger)
Manfred Ziegler, ab 09.03.2017 (Konrad Breit)
Alfons Saller (Johann Beham)

weitere Gremien

Aufsichtsrat Grundstücks-GmbH

Kurt Erndl
Dr. jur. Max Heindl
Karl-Heinz Hierzegger

Behindertenbeauftragte

Rosemarie Kagerbauer

Seniorenbeauftragte

Annemarie Ratzek

Jugendbeauftragter

Bernhard Schlegl

Kindergartenausschuss Altenmarkt

Rainer Flieger

Kindergartenausschuss Osterhofen

Fritz Gößwein

Mittelschulverbandsausschuss Osterhofen

Rainer Flieger
Franz-Xaver lechner

Schulverbandsausschuss Künzing-Gergweis

Johann Beham

Vertreter zur Verbandsversammlung Sparkasse

Fritz Gößwein
Franz Groh
Karl-Heinz Hierzegger

Zweckverband Gewässer III. Ordnung

Franz Xaver Eckl

Büchereikuratorium Stadtbücherei

Liane Sedlmeier, Bürgermeisterin
Fritz Gößwein

Näheres zu den Satzungen und Verordnungen der Stadt Osterhofen lesen Sie hier.

Biberbeauftragter:

Franz Fischer, Tel. 0175-5936342
Ansprechpartnerin im Landratsamt ist Martina Obser, Tel. (0991) 3100-255

Hornissenbeauftragter (rechts der Donau):

Herbert ALBERT jun., Tel. 0175-6207279

Fundsachen:

Fahrräder, Rollatoren, etc., liegen im Bauhof an der Alfred-Sell-Str. 7 zur Abholung bereit.