Raketenabwehr für eine Milliarde Euro

08.09.2016/EG aus dem Deutschen Bundestag, Berlin

Deutscher Anteil am NATO-Raketenabwehrschirm derzeit bei 14,6 Prozent

Für den Aufbau des sogenannten Raketenabwehrschirms der Nato (Nato Ballistic Missile Defense) sind derzeit Ausgaben von 1.031.200.000 Euro geplant.

„Als einer von 28 NATO-Mitgliedstaaten beteiligt sich Deutschland an der Finanzierung des gesamten ‘NATO Security Investment Programme‘ (NSIP) im Rahmen der jährlich durch den NATO-Rat festgelegten Budgetobergrenze (2016: 690 Mio. Euro) mit einem Kostenanteil von derzeit ca. 14,6 Prozent. Die maßnahmenbezogene Verwendung der Mittel wird ausschließlich von den dafür zuständigen NATO-Gremien festgelegt. Die Ausschöpfung der NSIP-Budgetobergrenze ist unabhängig von einzelnen Projekten, sodass eine zweckgebundene Finanzierung durch Deutschland nicht erfolgen kann.“ Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/9265) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/9004) mit.