Rechnungshof fordert BR zu Kostensenkung auf

09.03.2016/EG aus dem Bayerischen Obersten Rechnungshof, München

ORH legt Bericht zur finanziellen Situation des BR vor / BR lebt seit Jahren von der Substanz

Der Bayerische Oberste Rechnungshof (ORH) hat gestern dem Bayerischen Landtag und dem Wissenschaftsministerium den Bericht zur finanziellen Situation des Bayerischen Rundfunks (BR) für die Jahre 2010 bis 2014 vorgelegt. Der Bericht enthält detaillierte Informationen über die finanzielle Entwicklung des BR. Wesentliche Kernaussagen sind:

  • Die Gesamterträge des BR beliefen sich 2014 auf 1.076,5 Mio. € und nahmen um 72,3 Mio. € gegenüber 2010 zu. Entsprechend den Vorgaben der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten (KEF) sind von den Beitragsmehrerträgen bis Ende 2014 72,3 Mio. € in eine Rücklage geflossen und bis Ende 2016 gesperrt. Der Gesamtaufwand des BR erhöhte sich 2014 auf 1.088,8 Mio. €. Durch den sich hieraus ergebenden Verlust von 12,3 Mio. € betragen die kumulierten Jahresfehlbeträge des BR von 2010 bis 2014 über 100 Mio. €.
  • Der Personalaufwand belief sich 2014 auf 323,4 Mio. €. Die Personalaufwandsquote stieg vor allem wegen höherer Aufwendungen für die Altersversorgung auf 29,7 % (2010: 23,6 %).
  • Mit 5.423 Mitarbeitern (über alle Beschäftigungsformen) wies der BR 2014 seinen bisher höchsten Personalstand aus (2010: 5.301).
  • Der Programm- und Sachaufwand (ohne Abschreibungen) betrug 2014 über 644 Mio. €. Dies waren 59,2 % an den Gesamtkosten; 2010 betrug der Anteil noch 64 %.
  • Die Reichweiten der Hörfunk- und die Marktanteile der Fernsehprogramme des BR und der ARD in Bayern waren zwischen 2010 und 2014 leicht rückläufig.
  • Die Programmleistung im Fernsehen stieg von 2010 bis 2014 um rd. 10.000 auf 587.000 Minuten. Die Programmleistung im Hörfunk blieb mit 3.263.000 Minuten konstant.
  • Der Investitionsanteil von durchschnittlich 3,7 % des Haushaltsvolumens war der niedrigste Wert seit über 20 Jahren. Er bewegte sich deutlich unter der durchschnittlichen Investitionsquote der ARD-Anstalten.
  • Das anstaltseigene Kapital nahm zwischen 31.12.2010 und 31.12.2014 um 84,5 Mio. € auf 189,4 Mio. € ab. Es ist so gering wie zuletzt zum 31.12.1991.
  • Die Pensionsrückstellungen von 1,1 Mrd. € umfassen zum 31.12.2014 fast 73 % der Bilanzsumme. Zur Deckung der Pensionsverpflichtungen bildete der BR einen Deckungsstock (Immobilien, Fonds, Rentenanlagen etc.). Das Deckungsstockvermögen belief sich Ende 2014 auf 758,7 Mio. €. Der BR erzielte Nettorenditen, die deutlich über den Umlaufrenditen festverzinslicher Wertpapiere lagen.

Die Stellungnahme des BR lesen Sie hierbr.de.