Schmähkritische Reichweite

13.04.2016/EG aus dem rechtswissenschaftlichen Blog ‚Verfassungsblog‘, Berlin

Rechtswissenschaftler Dr. Alexander Thiele mit einem Beitrag über die verfassungsrechtliche Dimension der causa Jan Böhmermann

„Im Ergebnis ist das Verhalten Böhmermanns damit von der Meinungsfreiheit gedeckt. Er hat sich in ausreichender Form vom Inhalt der dargestellten (fiktiven) Schmähkritik distanziert, sie nicht völlig anlasslos präsentiert und diese zudem in einen edukatorischen Gesamtkontext gestellt, so dass dieser ausnahmsweise ein ausreichender sachlicher Bezug zukam. Über das Niveau mag man sich streiten, verfassungsrechtlich ändert sich dadurch nichts. Die Bundesregierung ist daher verfassungsrechtlich gehalten, die Ermächtigung zur Strafverfolgung zu verweigern.“ Weiterlesenverfassungsblog.de