Digitalisierung: (Wahl-)Programme der Bundestagsparteien

31.08.2021/EG
Quellen: Bitkom, Berlin / Heise, Hannover

Einblicke in die netzpolitischen Absichten der Bundestagsparteien

Die Bundesregierung beschloss im Jahr 2014 den flächendeckenden Ausbau von Hochleistungsnetzen. Was die Bundestagsparteien dazu planen, lesen Sie hier bitkom.de.

Stefan Krempl, Journalist, arbeitete sich durch die (Wahl-)Programme der Bundestagsparteien. Sein Ergebnis lesen Sie hier heise.de.

Europäische Kommission: Deutschland besteuert Geringverdiener zu hoch

24.05.2018/EG aus der Europäischen Kommission, Brüssel

Europäische Kommission legt Reformempfehlungen für Mitgliedstaaten vor

Deutschland sollte mehr in Bildung, Forschung, Innovation und Breitbandinfrastruktur investieren, das Steuersystem investitionsfreundlicher machen und mehr Wettbewerb bei Dienstleistungen zulassen. In Deutschland ist die Steuerbelastung für Gering- und Zweitverdiener nach wie vor zu hoch. Die Bildungsergebnisse benachteiligter Gruppen sollten verbessert werden. Auch bemängelt die Europäische Kommission in Deutschland die Erbschafts- und Schenkungssteuer, die im großem Umfang den Reichtum einer Generation zur nächsten zu transferieren und so die hohe Ungleichheit des Reichtums ermöglicht. ec.europa.eu

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Russland: Internet ohne US-Zugriff

10.08.2017/EG aus dem Medium LE MOND diplomatique, Paris/Berlin

Kevin Limonier, wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Universität Paris VIII (Geopolitik und Cyberpolitik in Russland), über ein von US-Unternehmen unabhängiges System von Plattformen und Diensten im Internet

Tatsächlich verfügt Russland als einziges Land der Welt über ein umfassendes System von Plattformen und Diensten, die unabhängig vom Silicon Valley sind. Sie wurden von Russen gegründet und unterliegen dem russischen Recht. Während ein Großteil der Weltbevölkerung täglich Google, Amazon, Facebook und Apple nutzt, ohne auf überzeugende lokale Alternativen ausweichen zu können, haben die Russen und ihre Nachbarn also die Wahl zwischen den kalifornischen Giganten und dem, was üblicherweise als Runet bezeichnet wird: dem russischsprachigen Teil des Internets mit den dazugehörigen Diensten. Yandex ist doppelt so beliebt wie der Konkurrent Google, und VKontakte, das Pendant zu Facebook, ist mit Abstand die in Russland am häufigsten aufgerufene Website.
Diese weltweit einzigartige Situa­tion – selbst in China gibt es nichts Vergleichbares – ist … monde-diplomatique.de

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CCC kritisiert StreamOn-Tarif der Deutschen Telekom AG

23.06.2017/EG aus dem Chaos Computer Club (CCC), Hamburg

CCC: ‘StreamOn‘ drosselt Videoqualität in billigen Tarifen auf das Qualitätsniveau von 1995

„Die Bundesnetzagentur prüft derzeit den StreamOn-Tarif der Deutschen Telekom. Aus Sicht des Chaos Computer Clubs (CCC) verstößt das Produkt eindeutig gegen die EU-Verordnung zur Netzneutralität und belegt, dass Kunden schon längst für mehr Datenvolumen zahlen, als sie derzeit bekommen. (…) Um auch Deutschland endlich im einundzwanzigsten Jahrhundert ankommen zu lassen, muss die Bundesnetzagentur das Netzneutralitätsgesetz jedoch erst konsequent durchsetzen.“ ccc.de

Zum Thema

Aus einer aktuellen Werbung der Deutschen Telekom AG: „Mit StreamOn können Sie die Musik- und Video-Streamingdienste teilnehmender Partner jetzt auch unterwegs sorglos nutzen – ohne sich Gedanken um Ihr Highspeed-Datenvolumen zu machen!“

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Glasfaserausbau ruckelt

11.05.2017/EG aus der Bertelsmann Stiftung, Gütersloh

Studie zur Realität im ‘schnellen‘ Internet: Ruckelnde Internet-Videos, stockende Uploads, ländliche Gemeinden ohne Breitbandanschluss

„Fast alle OECD-Staaten investieren in Glasfasernetze und bauen Überholspuren für ihre Datenautobahnen. Deutschland hingegen fährt immer noch auf der Kriechspur. Warum hinken wir beim Ausbau des Glasfasernetzes so hinterher? Es liegt an zu niedrig gesteckten Zielen, einer fehlenden gesamtstaatlichen Strategie, unkoordinierten Förderprogrammen und fehlendem Mut, konsequent auf Glasfasertechnologien zu setzen. Zu diesem Urteil kommt unsere Studie, die wir zusammen mit dem Fraunhofer-Institut für System- und Innovationsforschung (ISI) durchgeführt haben. Dabei macht das Ausland vor, wie es besser gehen könnte.“ bertelsmann-stiftung.de

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