Auch Stuttgart droht ein Fahrverbot für Dieselfahrzeuge

21.07.2017/EG aus der STUTTGARTER ZEITUNG, Stuttgart

Verwaltungsgericht Stuttgart zweifelt an Erfolg der Nachrüstungen

„Ganzjährige Fahrverbote für Diesel mit schlechter Abgasreinigung sind aus Sicht des Verwaltungsgerichts Stuttgart in der Landeshauptstadt bereits 2018 möglich. Die 13. Kammer unter dem Vorsitz von Richter Wolfgang Kern hat dazu am Mittwochabend nach sechs Stunden Verhandlung einen Vorschlag für die Umsetzung gemacht:“ stuttgarter-zeitung.de

Zum Thema

Luftreinhalteplan Stuttgart verfehlt sein Ziel duh.de.

Atemluftbelastung: Das Bayerische Maßnahmenpäckchen

29.06.2017/EG aus der Bayerischen Staatskanzlei, München

Gemeinsame Erklärung der Bayerischen Staatsregierung und der bayerischen Fahrzeugindustrie zur Luftreinhaltung

„Es ist das gemeinsame Ziel der Bayerischen Staatsregierung und der bayerischen Fahrzeugindustrie, ein breit angelegtes industrie- und verkehrspolitisches Maßnahmenbündel umzusetzen, das die Luftqualität in den Städten wirksamer verbessert als zusätzliche Fahrverbote und damit den Verzicht auf diese ermöglicht. (…)

Als zielführend werden Maßnahmen zum beschleunigten Einsatz moderner Flotten, die Stärkung des ÖPNV und des SPNV, die Förderung neuer Antriebe sowie innovative Verkehrskonzepte einschließlich des Ausbaus des Radverkehrs erachtet: …“bayern.de.

Zum Thema

Zitat aus der im Oktober 2015 veröffentlichten ‘Luftreinhalteplanung – Maßnahmen gegen Feinstaub und Stickstoffoxide‘ des Bayerischen Landesamtes für Umwelt:

„Hauptverursacher der NO2-Belastung ist der Straßenverkehr, im Wesentlichen die Dieselfahrzeuge.“ (Seite 5)bayern.de.

Subventionierte Umweltbelastung

23.05.2017/EG aus dem Deutschen Bundestag, Berlin

Automobilindustrie wurde in den vergangenen zehn Jahren mit über einer Milliarde Euro subventioniert

Im Zeitraum 2007 bis 2017 förderten verschiedene Bundesministerien die Automobilindustrie mit 1.150.000.000 Euro. Die Liste der subventionierten Unternehmen lesen Sie hierbundestag.de.

Eine Berechnung der Steuereinnahmen durch eine gleichwertige Besteuerung des Dieselkraftstoffes mit dem Energiesteuersatz für Benzin hatte für das Jahr 2015 Steuermehreinnahmen, ohne Berücksichtigung eventueller Verhaltenseffekte, in Höhe von 8 Milliarden Euro zuzüglich Mehreinnahmen bei der Umsatzsteuer in Höhe von 1,5 Milliarden Euro ergeben. bundestag.de

TV-Tipp: Das Märchen vom sauberen Auto

23.02.2017/EG aus dem Dokumentationssender ‘phoenix‘, Bonn

Phoenix-Dokumentation beleuchtet heute Abend, ab 20:15 Uhr, die schmutzigen Seiten der Hochglanzbranche

„Deutsche Autobauer gehören zu den besten der Welt. Verkaufs-Argumente wie moderne Technologie, geringer Verbrauch, Zuverlässigkeit und Umweltfreundlichkeit überzeugen und führen zu Export-Rekorden. „Made in Germany“ steht hoch im Kurs. Doch das Image hat seit dem Abgasskandal bei Volkswagen im September letzten Jahres gelitten. Die Verunsicherung ist groß. Der Film zeigt, wie die Werte in den Prospekten zustande kommen und wie Auto-Lobby und Politik das Märchen vom sauberen Verbrennungsmotor in die Welt gesetzt haben. Die Spur führt zu einer Beschönigungsstrategie, unterstützt von wachsweichen Vorschriften und Kontrollen der Politik.“

Kohleausstieg: Rückstellungen für Rekultivierung unsicher

10.02.2017/EG aus dem Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Berlin

DIW-Forscher stellen Wert der Rückstellungen in Frage / Stellenabbau ist für Beschäftigte mit langer Arbeitslosigkeit und Einkommenseinbußen verbunden

Die Rückstellungen sollen die Rekultivierung der Tagebaue, also die Wiederherstellung der natürlichen Lebensräume, finanzieren. Die genauen Kosten dieser künftigen Rekultivierung sind unsicher. Simulationen zeigen, dass die derzeitigen Rückstellungen für die Lausitz (1,5 Milliarden Euro) unter optimistischen Annahmen ausreichen könnten. Unter weniger optimistischen Annahmen, beispielsweise im Fall von Preissteigerungen aufgrund regulatorischer Anforderungen, wären die zurückgestellten Mittel aber zu knapp.

Hinzu kommt, dass der 2016 erfolgte Betreiberwechsel für die Lausitzer Braunkohle, die nun im Eigentum der tschechischen Firma EPH sowie eines Investors mit Sitz auf Jersey ist, Weiterlesen