Freihandelsabkommen

Subventionen für Airbus subventionieren Steuerzahler ‘doppelt‘

30.09.2019/EG
Quelle: Institut für Weltwirtschaft (IfW), Kiel

Welthandelsorganisation (WTO): Subventionen für Airbus Produktreihe A300 bis A380 waren gemäß SCM-Abkommen und dem GATT 1994 nicht vereinbar

„Die Welthandelsorganisation (WTO) hat die USA vor wenigen Tagen autorisiert, Ausgleichszölle auf Importe aus der Europäischen Union (EU) im Wert von 5 bis 8 Mrd. Euro zu erheben. Hintergrund sind Subventionen durch EU-Staaten wie Deutschland an Airbus. „Das Urteil wirft einen dunklen Schatten auf die europäische Industriepolitik. Subventionen verlagern nicht nur das unternehmerische Risiko auf den Steuerzahler, sie stehen auch in Konflikt mit den Regeln des Welthandelssystems und können daher zur Verhängung von Ausgleichszöllen führen, die einen Milliardenschaden anrichten“, sagte Gabriel Felbermayr, Präsident des Instituts für Weltwirtschaft Kiel (IfW Kiel).“ ↗ifw-kiel.de

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Video-Tipp: Spiel ohne Grenzen

27.03.2018/EG

Die Story im Ersten: Spiel ohne Grenzen – eine Dokumentation über den von wirtschaftlich starken Ländern geforderten uneingeschränkten Marktzugang, den Freihandel

Einen wirklich freien Handel hat es nie gegeben. Sogenannte ‘Freihandelsabkommen‘ werden immer dann gefordert, wenn er zum eigenen Vorteil genutzt werden kann. Drohende Nachteile für die eigene Wirtschaft werden mit (Straf-)Zöllen belegt. Die ARD-Dokumentation zeigt, wie im Welthandel getrickst, getäuscht und gedroht wird. ↗ardmediathek.de

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Video-Tipp: Der Wahnsinn mit dem Weizen

03.03.2018/EG

Hochsubventionierter Weizen aus der EU zerstört den Getreideanbau in Afrika, gleichzeitig fördert die EU Projekte in Afrika gegen Hunger und Not

Ein Viertel der deutschen Weizenexporte ging 2016 nach Afrika. Auf den ersten Blick ein Beitrag gegen Hunger und Not. Aber stimmt das? Die Recherchen von „ZDFzoom“ ergeben ein anderes Bild. Die Dokumentation (29 Minuten) sehen Sie hier ↗zdf.de.

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Freihandel: Der Operationsraum der Konzerne ist die Welt

22.07.2017/EG aus dem Medium ‘ver.di PUBLIK‘, Berlin

Werner Rügemer, Publizist, über grenzenlose Investitionsmöglichkeiten bzw. Arbeitsplatzverlagerungen

„Die Lufthansa – Miteigentümer ist wie bei Post und Bahn der deutsche Staat – baut ihre deutschen Technikzentren ab und lässt ihre Flugzeuge auf den Philippinen, in Puerto Rico und Bulgarien (Mindestlohn pro Stunde 1,24 Euro) reparieren. Ingenieure kriegt man dort für 600 statt für 4.000 Euro im Monat. Und Afrika soll das neue Mexiko werden.“ ↗publik.verdi.de

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EUGH: Freihandelsabkommen mit Singapur ist ohne Mitgliedstaaten unwirksam

16.05.2017/EG aus dem Gerichtshof der Europäischen Union (EUGH), Luxemburg

EUGH: Freihandelsabkommen mit Singapur kann in seiner derzeitigen Form nicht von der EU allein geschlossen werden

„In seinem heutigen Gutachten stellt der Gerichtshof zunächst klar, dass sich das Gutachten nur auf die Frage bezieht, ob die Union über eine ausschließliche Zuständigkeit verfügt, und nicht auf die Vereinbarkeit des Inhalts des Abkommens mit dem Unionsrecht. Sodann stellt er fest, dass das Freihandelsabkommen mit Singapur in seiner derzeitigen Form nicht von der Union allein geschlossen werden kann, da einige der geplanten Bestimmungen in die zwischen der Union und den Mitgliedstaaten geteilte Zuständigkeit fallen. Daher kann das Freihandelsabkommen mit Singapur in unveränderter Form nur von der Union und den Mitgliedstaaten gemeinsam geschlossen werden.“ ↗curia.europa.eu

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