Hartz IV

Tafel Deutschland ‘feiert‘ 25-jähriges Bestehen

23.09.2020/EG
Quelle: Tafel Deutschland, Berlin

Tafel Deutschland e.V.: 1995 gründeten 35 Tafeleinrichtungen den Verband / 2020 versorgen 948 Tafeleinrichtungen über 1,6 Millionen Menschen in Deutschland mit Lebensmittel

1995 haben sich 35 Tafeleinrichtungen in einem Dachverband organisiert. Heute zählt der gemeinnützige Verein 948 Tafeln, für deren Betrieb rund 60.000 freiwilligen Helferinnen und Helfern sorgen. Diese rund 60.000 freiwilligen Helferinnen und Helfern versorgen etwa 1,65 Millionen Menschen (Stand: 2019) mit Lebensmittel. Von den Bedürftigen ist nahezu jeder Zweite auf Arbeitslosengeld II (Hartz IV) angewiesen, weitere etwa 26 Prozent sind Rentner und Bezieher von Grundsicherungsleistungen. Die drittgrößte Bedürftigengruppe stellen die Asylbewerber (20 Prozent).

Im Jahr 2019 summierte sich die ehrenamtliche Arbeitszeit auf 20,4 Millionen Stunden. Bei einem zugrunde gelegten Mindestlohn in Höhe von 9,19 Euro pro Stunde beträgt der finanzielle Gegenwert 187,5 Millionen Euro.

Ergänzende Informationen lesen Sie hier ↗tafel.de.

Zum Thema

Der Regel-Bedarfs-Wert für Nahrungsmittel und alkoholfreie Getränke lag 2019 bei 147,65 Euro pro Monat und Person ↗harald-thome.de.

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Hartz IV: Existenz am Limit

01.09.2020/EG
Quelle: Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband – Gesamtverband, Berlin

Sozialverband untersuchte materielle und soziale „Mangellagen eines Lebens mit Hartz IV“

„Fassen wir die Ergebnisse abschließend zusammen und spitzen wir sie im Lichte der eingangs aufgeführten Maßstäbe noch einmal zu. Aufgabe der Grundsicherung ist nach den Ausführungen des Bundesverfassungsgerichts die Aufrechterhaltung der physischen Existenz und eines Mindestmaßes an sozialer, politischer und kultureller Teilhabe. Zudem fordern die UN-2030-Ziele eine Politik der Bekämpfung der Armut und der Reduktion sozialer Ungleichheit. Die Befunde zeigen Mängel in all diesen Aspekten. Die typisierten Leistungen der Grundsicherung unterschreiten regelmäßig die Armutsschwelle. Die Grundsicherungsleistungen schützen in den verschiedenen Haushaltskonstellationen nicht vor Armut in dem hier verstandenen Sinne. (…). Der Anteil für die Ernährung bei den Grundsicherungsleistungen reicht nicht aus und führt zu deutlich niedrigeren Standards bei der Ernährung. Sehr viel häufiger geben Grundsicherungsbeziehende an, dass sie aus finanziellen Gründen nicht jeden zweiten Tag eine warme Mahlzeit mit Fleisch, Fisch oder Geflügel konsumieren können. (…). Schließlich zeigen die abschließenden Analysen, dass unter den Hartz-IV-beziehenden Haushalten materielle Unterversorgung weit verbreitet ist. In allen einzelnen Aspekten stehen Haushalte, die auf Leistungen der Grundsicherung angewiesen sind, deutlich schlechter da als andere Haushalte. Die Defizite offenbaren sich in erheblichen Defiziten bei der finanziellen Lage und bei der sozialen Teilhabe – vom erzwungenen Verzicht auf Urlaub, Mobilität bis zur Gefahr der sozialen Isolation, weil beispielsweise soziale Aktivitäten, wie Freunde zum Essen einzuladen, nicht finanziert werden können.“ (siehe Fazit, Seite 19)
Die Expertise lesen Sie hier ↗der-paritaetische.de.

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Armut: Sind Kinder und Jugendliche systemrelevant?

02.06.2020/EG
Quelle: Nationalen Armutskonferenz (nak), Berlin

59 Organisation und Einzelpersonen rufen die Bundesregierung zur Bekämpfung der Armut von Kindern und Jugendlichen in Deutschland auf

„Wir können nicht länger hinnehmen, dass Kindern und Jugendlichen Startchancen genommen werden ihnen bestimmte gesellschaftliche Erfahrungen und Aktivitäten oft dauerhaft verschlossen bleiben. Folgende Grundsätze sind hierbei für die unterzeichnenden Sozial- und Familienverbände, Gewerkschaften, Stiftungen, Kinderrechtsorganisationen und Einzelpersonen von zentraler Bedeutung:

  1. Armut ist kein Versagen der*des Einzelnen!
  2. Alle Kinder und Jugendlichen haben Anspruch auf gleichwertige Lebensverhältnisse!
  3. Jedes Kind ist gleich viel wert!
  4. Unterstützung muss dort ankommen, wo sie gebraucht wird.“

Den Aufruf lesen Sie hier ↗nationale-armutskonferenz.de

Zum Thema

Lebenswirklichkeit von Armen: Regelsätze liegen deutlich unter dem notwendigen Maß
Der von der Bundesregierung berechnete durchschnittliche Betrag zur Deckung des täglichen Lebensunterhalts Erwachsener liegt bei monatlich 432 Euro (ohne Wohnkosten). Der (lebens-)notwendige Wert liegt laut einer Umfrage des Paritätischen Gesamtverbandes bei mindestens 728 Euro (ohne Wohnkosten). ↗der-paritaetische.de

2019 waren 1,65 Millionen Menschen in Deutschland auf das Angebot von Tafeleinrichtungen angewiesen ↗tafel.de.

Die Schirmherrschaft für die Tafeleinrichtungen in Deutschland liegt „traditionell“ bei der Bundesfamilienministerin, aktuell bei Franziska Giffey (SPD). Die Vorgängerinnen waren Katarina Barley (SPD, 2017 bis 2018), Manuela Schwesig (SPD, 2013 bis 2017), Kristina Schröder (CDU, 2009 bis 2013), Ursula von der Leyen (CDU, 2005 bis 2009), Renate Schmidt (SPD, 2002 bis 2005), Christine Bergmann (SPD, 1998 bis 2002), Claudia Nolte (CDU, 1994 bis 1998), Angela Merkel (CDU, 1991 bis 1994). Die erste Tafel, die Initiativgruppe Berliner Frauen e.V., wurde 1993 in Berlin errichtet.

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Hartz IV: Ein sanktioniertes Leben

03.05.2020/EG
Quelle: acTVism, München

Gemeinnütziger Verein „Sanktionsfrei“ geht aktiv gegen Kürzungen nach dem Arbeitslosengeld II (ALG II) an

Das Nachrichtenmagazin „acTVism“ spricht mit der Gründerin & Geschäftsführerin von „Sanktionsfrei“ Helena Steinhaus über Arbeitslosigkeit, (Grund-)Einkommen und über die Studie zur bedingungslosen Grundsicherung „HartzPlus“. ↗actvism.org

Zum Thema

Informationen rund um SGB II, Sozialrecht, soziale Ausgrenzung und Gegenwehr lesen Sie hier ↗tacheles-sozialhilfe.de.

Stefan Sell, Sozialwissenschaftler an der Hochschule Koblenz, über Rettungsmaßnahmen der von COVID-19-Maßnahmen betroffenen Bedürftige ↗aktuelle-sozialpolitik.de.

Für den gesetzlichen Rahmen, seit der Wiedervereinigung, sorgten diese Regierungskoalitionen:

  • seit März 2018: CDU/CSU/SPD (Koalitionsverhandlungen dauerten 171 Tage)
  • 2013 bis 2017: CDU/CSU/SPD
  • 2009 bis 2013: CDU/CSU/FDP
  • 2005 bis 2009: CDU/CSU/SPD
  • 2002 bis 2005: SPD/DIE GRÜNEN (Einführung der „Hartz-IV-Gesetze“)
  • 1998 bis 2002: SPD/DIE GRÜNEN
  • 1982 bis 1998: CDU/CSU/FDP
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SGB-II-Verwaltung kostet 6,8 Mrd. Euro

04.02.2020/EG
Quelle: Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ), Bremen

BIAJ: „Verwaltungskosten“ für Hartz IV stiegen 2019 auf 6,77 Milliarden Euro

Die „Verwaltungskosten für die Durchführung der Grundsicherung für Arbeitsuchende“, nach Sozialgesetzbuch II (Hartz IV), summierten sich 2019 auf insgesamt 6,77 Milliarden Euro. ↗biaj.de

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