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Beiträge verschlagwortet als “Meinungsvielfalt”

Hass, Hetze und Rassismus

17.02.2021/EG Quellen: „Hassmelden“, Meldestelle für Hatespeech, Frankfurt am Main / Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat, Berlin Hasskriminalität: Soziale Medien bieten den Nährboden zur Verbreitung von Hass- und Hetzkampagnen…

Das politische Erbe des Unterhaltungsfernsehens

10.07.2019/EG Quelle: American Economic Association, Nashville,TN / Pittsburgh,PA (USA) Die Wirtschaftswissenschaftler Ruben Durante (Universität Pompeu Fabra Barcelona), Paolo Pinotti (Universität Bocconi Mailand) and Andrea Tesei (Universität London), untersuchten die politischen…

BVerfG befasste sich auch mit der Meinungsbildung

19.07.2018/EG aus dem Bundesverfassungsgericht (BVerfG), Karlsruhe

BVerfG verweist auch auf die Aufgabe des öffentlich-rechtlichen Rundfunks als Gegengewicht zu den privaten Anbietern sowie zum Schutz der publizistischen Vielfalt:

„(1) Dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk kommt im Rahmen der dualen Rundfunkordnung die Erfüllung des klassischen Funktionsauftrags der Rundfunkberichterstattung zu. Er hat die Aufgabe, als Gegengewicht zu den privaten Rundfunkanbietern ein Leistungsangebot hervorzubringen, das einer anderen Entscheidungsrationalität als der der ökonomischen Anreize folgt und damit eigene Möglichkeiten der Programmgestaltung eröffnet. Er hat so zu inhaltlicher Vielfalt beizutragen, wie sie allein über den freien Markt nicht gewährleistet werden kann (vgl. BVerfGE 73, 118 <158 f.>; 74, 297 <324 f.>; 83, 238 <297 f.>; 90, 60 <90>; 114, 371 <388 f.>; 119, 181 <215 f.>; 136, 9 <29 Rn. 31>). Denn der publizistische und ökonomische Wettbewerb führt nicht automatisch dazu, dass in den Rundfunkprogrammen die Vielfalt der in einer Gesellschaft verfügbaren Informationen, Erfahrungen, Werthaltungen und Verhaltensmuster abgebildet wird. Auch wegen des erheblichen Konzentrationsdrucks im privatwirtschaftlichen Rundfunk und der damit verbundenen Risiken einer einseitigen Einflussnahme auf die öffentliche Meinungsbildung sind daher Vorkehrungen zum Schutz der publizistischen Vielfalt geboten (vgl. BVerfGE 119, 181 <217>; 136, 9 <29 Rn. 31>).“ (Absatz 77)

Indem der öffentlich-rechtliche Rundfunk jedenfalls im Wesentlichen öffentlich finanziert ist, wird er dazu befähigt, wirtschaftlich unter anderen Entscheidungsbedingungen zu handeln. Auf dieser Basis kann und soll

UN-Sonderberichterstatter kritisiert Netzwerkdurchsetzungsgesetz

10.06.2017/EG aus dem Medium NETZPOLITIK.ORG, Berlin David Kaye, UN-Sonderberichterstatter, bemängelt insbesondere die große Gefährdung für die Meinungsfreiheit und Privatsphäre „Kaye kritisiert, dass die im NetzDG geforderten inhaltlichen Restriktionen auf unklaren…

Belästigungen, Beleidigungen und andere Straftaten

13.05.2017/EG aus dem Deutschen Bundestag, Berlin Bundesregierung: Schleppende Löschpraxis und Rechtsdurchsetzung bei ‘Facebook‘ „Ein von jugendschutz.net durchgeführtes Monitoring der Löschquote und Reaktionszeiten von Facebook vom Januar/Februar 2017 hat ergeben, dass…