Ukraine: Medienberichte mit fragwürdiger Substanz

12.12.2019/EG
Quelle: Wissenschaftliche Dienste des Deutschen Bundestages (WD), Berlin

WD: „Bundesregierung liegen nach eigenen Angaben offenbar keine belastbaren Erkenntnisse vor.“ / Deutsche Medien pflegen die Rolle Russlands überwiegend mit „nicht beweiskräftigen“ Berichten

„Seit fünf Jahren bekämpfen sich ukrainische Streitkräfte und pro-russische Separatisten im Donbass/Donezbecken. Der Territorialkonflikt weist klassische Züge eines nicht-internationalen (internen)bewaffneten Konfliktsauf. Über Umfang, Qualität und Ausmaß der militärischen Involvierung Russlands im Ukraine-Konflikt gibt neben wenigen belastbaren Fakten und Analysenvor allem zahlreiche Spekulationen, zum Teil widersprüchliche Berichte und Pressemeldungen, verschiedene Dementi aber insgesamt kein eindeutiges Lagebild. Auch der Bundesregierung liegen nach eigenen Angaben offenbar keine belastbaren Erkenntnisse vor. Wie viel Einfluss Russland heute auf die Separatisten in der Ostukraine tatsächlich ausübt, lässt sich daher kaum verlässlich ausmachen.“ (Seite 5)

In den deutschen Medien wird überwiegend von einer aktiven militärischen Rolle Russlands im Ukraine-Konflikt berichtet, gleichwohl aber eingeräumt, dass eine Vielzahl der Indizien, die darauf hindeuteten, dass Russland den Konflikt stützen oder sogar steuern könnte (Satellitenaufnahmen, Augenzeugenberichte usw.), letztlich nicht beweiskräftig seien.“ (Seite 8)

Den kompletten Sachstandsbericht des Wissenschaftlichen Dienstes lesen Sie hier bundestag.de.

Ein Blick in die Ukraine

21.12.2016/EG aus dem Deutschlandfunk, Berlin

Nationales Korruptionsbüro der Ukraine erhebt schwere Vorwürfe gegen hohe ‘Staatsdiener‘

In einer Meldung des Deutschlandfunks beschuldigt der Parlamentsabgeordnete Olexandr Onyschtschenko die ukrainische Staatsführung der Korruption. Er, Onyschtschenko, habe im Auftrag des Präsidenten Petro Poroschenko Schmiergelder, teilweise aus Krediten des IWF, an Abgeordnete verteilt. ↗deutschlandfunk.de

Zum Thema ein Bericht der ZEIT ONLINE über das Vermögen ukrainischer Staatsmännerzeit.de.