Gesellschaft: „Wir delegieren Militäraktionen an die Armen“

15.02.2018/EG aus dem Medium TAGESSPIEGEL, Berlin

Bundesregierung schickt Soldaten aus tendenziell benachteiligten Verhältnissen in kriegsähnliche Einsätze

Sigurd Rink, Militärbischof: „Wir delegieren Militäraktionen an die Armen. Die soziale Ungleichheit unseres Landes bildet sich in der Armee ab. Noch kann man zwar nicht sagen, dass die Bundeswehr insgesamt eine Unterschichtarmee geworden sei, aber es häufen sich Anzeichen, dass das politische Interesse selbst unter jungen Offizieren abnimmt.“ tagesspiegel.de

Zum Thema

Die aktuellen Einsatzgebiete der Bundeswehr bundeswehr.de.

Buchtipp: Cloud

29.12.2017/EG

R. G. Luft: Cloud

Roman (Krimi, Technologie, Waffen)

Leon, einfacher Wartungsingenieur im Genfer LHC (Large Hadron Collider), wird während einer Versuchsreihe schwer verletzt und fällt ins Koma. Als er erwacht ist er nicht mehr derselbe. Leon erinnert sich an Ereignisse, die er nie bewusst erlebt hatte. Auf der Suche nach Erklärungen trifft er auf Sarah. Sarah vermisst ihren Ehemann, der die Versuchsreihe leitete und seit dem Störfall wie vom Erdboden verschluckt ist. Ihre gemeinsame Suche führt die beiden rund um den Erdball. Sie verstricken sich immer mehr in ein Projekt, das sie an die Grenzen ihrer Vorstellungskraft bringt; in dem die drei zentralen Technologiesprünge unseres Jahrhunderts aufeinanderprallen: Singularität der Technik, weltweit vernetzte Clouds, Quantencomputer. Eine unvorstellbare Machtfülle – Goldstaub für den, der sie beherrscht. Weiterlesen

Kriegsdebatte: PESCO-Beschluss im ‘kleinen Kreis‘

12.12.2017/EG aus dem VERFASSUNGSBLOG, Berlin

Jelena von Achenbach, Rechtswissenschaftlerin, über den Beschluss des EU-Rates zur Begründung der ‘PErmanent Structured COoperation‘ (PESCO)

„Von deutscher Seite wurde und wird die PESCO derzeit von der geschäftsführenden Bundesregierung verhandelt, die weder vom alten noch vom neuen Bundestag demokratisch legitimiert und nicht mit einem politischen Gestaltungsauftrag der Wähler ausgestattet ist. (…)
Es ist rundweg zum Staunen, wie sich nach all den kritischen europapolitischen Grundsatzdiskussionen der vergangenen Jahre bei der Militär- und Rüstungsintegration offenbar die Fehler der Vergangenheit wiederholen. Es ist das technokratisch-funktionalistische Europa, das hier voranschreitet, und nicht das demokratische Europa, das aus der offenen Diskussion der europäischen Bürgerschaft entsteht. Auch wenn Verteidigungsministerin von der Leyen den Begriff der „Europäischen Armee“ mit dem Sprachspiel der angestrebten „Armee der Europäer“ vermeidet: Die PESCO hat das Potential, der Nukleus transnationaler, europäischer Gefechtseinheiten zu werden, die jenseits der NATO und befehligt von EU-Generälen Kampfeinsätze im Ausland leisten – eine europäische Kommandozentrale für EU-Militärmissionen ohne Gewaltbefugnisse ist bereits installiert. Für diese Entwicklung der Europäischen Union dürfen die europäischen Bürgerinnen und Bürger deutlich mehr Agora und deutlich weniger Strategiesitzung im Hinterzimmer erwarten.“ verfassungsblog.de

Zum Thema

Den Ratsbeschluss über die Begründung der ‘Ständig Strukturierten Zusammenarbeit‘ (PESCO) lesen Sie hier consilium.europa.eu.

Der ‘Rat der Europäischen Union‘ ist das Organ, das die Regierungen der Mitgliedstaaten vertritt. Hier treten die Minister aus den EU-Mitgliedstaaten zusammen, um Rechtsakte anzunehmen und die Politik in ihren Zuständigkeitsbereichen abzustimmen.

Der Rat der EU

  • verhandelt und erlässt EU-Rechtsakte,
  • koordiniert die Politik der Mitgliedstaaten,
  • entwickelt die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik und
  • stellt den EU-Haushaltsplan fest.

Kriegsdebatte: Gesellschafter deutscher Waffenhersteller profitieren besonders

11.12.2017/EG aus dem Friedensforschungsinstitut STOCKHOLM INTERNATIONAL PEACE RESEARCH INSTITUTE (SIPRI), Stockholm

SIPRI-Studie Waffengeschäfte 2016: Deutschland + 6,6 %, USA + 4,0 %, Russland 3,8 %

„Der Anstieg der Waffenverkäufe in Deutschland um 6,6 Prozent für 2016 ist vor allem auf das Umsatzwachstum des Panzerfahrzeugherstellers Krauss-Maffei Wegmann (12,8 Prozent) und des Landtechnikherstellers Rheinmetall (13,3 Prozent) zurückzuführen“, sagt SIPRI Senior Researcher Pieter Wezeman. Beide Unternehmen haben von der Nachfrage nach Waffen in Europa, dem Nahen Osten und Südostasien profitiert. sipri.org

Ergänzende Informationen zur Krauss-Maffei Wegmann GmbH & Co KG lesen Sie hier lobbypedia.de.

Ergänzende Informationen zur Rheinmetall AG lesen Sie hier lobbypedia.de. Der Aktienkurs der Rheinmetall AG lag Anfang Juli 2016 bei 53 Euro – heute bei 105 Euro!

Rüstungsdebatte: Bewaffnete Konflikte und Unsicherheit befeuern Rüstungsphantasien

02.12.2017/EG aus der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC), München

Bericht von McKinsey & Co. und dem Centre for International Security Policy (CISP) soll Regierungen zur Erhöhung der Rüstungsausgaben motivieren

Im Bericht „More European, More Connected, More Capable: Building the European Armed Forces of the Future“ empfehlen die Autoren den europäischen Entscheidungsträgern fünf zentrale Aufgaben zum Aufbau von vernetzten, einsatzfähigen Streitkräften der Zukunft:

  • Ausrüstung modernisieren, insbesondere um die Lücke im Bereich moderner Kommunikationstechnologie und Digitalisierung zu schließen,
  • in die Verfügbarkeit existierender Waffensysteme investieren,
  • Planung und Beschaffung neuer Ausrüstung harmonisieren,
  • die Konsolidierung der europäischen Verteidigungsindustrie auf politischer Ebene vorantreiben,
  • Forschung und Entwicklung im Bereich der Verteidigung ankurbeln.

Der Bericht diente als Diskussionsgrundlage für den ‘MSC European Defence Roundtable‘ mit etwa 50 hochqualifizierte Vertreter europäischer Regierungen, Streitkräfte, Forschungseinrichtungen und des Verteidigungssektors, der vergangenen Donnerstag in Berlin zusammentraf. securityconference.de

Zum Thema

Aus dem Friedensgutachten 2017: „Schwere Turbulenzen bestimmen die internationale Politik. Die Ansätze für eine kooperative Weltordnung erodieren, die globale Ungleichheit nimmt zu, Hoffnungen auf das Völkerrecht sind zurückgeworfen. Syrien steht für das Versagen der Staatengemeinschaft, Kriegsverbrechen und massenhafte Gräueltaten zu unterbinden. Annahmen im Westen, man könne mittels Militär Bürgerkriege eindämmen oder gar Demokratie erzwingen, haben sich nach den Erfahrungen in Afghanistan, im Irak und in Libyen verflüchtigt.“ ↗friedensgutachten.de

Die Folgen bewaffneter Konflikte lesen Sie auf der Einsatzkarte der NRO Ärzte ohne Grenzen aerzte-ohne-grenzen.de.