Verbesserung der Atemluft in Städten – geplant

18.07.2017/EG

Bayerische Staatsregierung beschließt diverse Maßnahmen – Umsetzungsdatum fehlt

„Die Untersuchungen des Landesamtes für Umweltschutz zur Immissionssituation für PM10 und NO2 im Stadtgebiet München haben gezeigt, dass der Hauptverursacher dieser Schadstoffbelastungen der Straßenverkehr darstellt. Daher konzentriert sich die Maßnahmenplanung in erster Linie auf die Vermeidung, Verringerung oder Optimierung des Straßenverkehrs.“ Diese Feststellung ist im ‘Luftreinhalteplan für die Stadt München‘ der Regierung von Oberbayern aus dem Jahr 2004, Punkt 6.1, nachzulesen. Der Luftreinhalteplan wurde im Auftrag des Bayerischen Staatsministeriums für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz erstellt. ↗regierung.oberbayern.bayern.de

13 Jahre später muss der Bayerische Verwaltungsgerichtshof die Bayerische Staatsregierung, durch ein von der NRO Deutsche Umwelthilfe angestrengtes Urteil, mit Fristsetzung

  • 29.06.2017 zur Veröffentlichung der Luftbelastung aller Straßen(abschnitte)
  • 31.08.2017 zur Bekanntmachung der Verkehrsverbote (und Ausnahmen) für Dieselfahrzeuge mit allen Straßen(abschnitten)

verpflichten. vgh.bayern.de

Den von der Bayerischen Staatsregierung zurückgehaltenen Bericht der Straßen in München mit NO2-Grenzwert-Überschreitungen lesen Sie hier ↗regierung.oberbayern.bayern.de.

Die geplanten Maßnahmen der Bayerischen Staatsregierung lesen Sie hier bayern.de.