Verschleiß kommunaler Infrastruktur

21.10.2015/EG aus dem Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) e.V., Berlin

DIW-Experten empfehlen, den Soli temporär zu nutzen, um Kommunen bei den Sozialausgaben zu entlasten

Die finanzschwachen Kommunen geraten in eine Abwärtsspirale: Weil sie kein Geld für Investitionen haben, werden sie wirtschaftlich noch weiter abgehängt. Um diesen Teufelskreis zu durchbrechen, schlagen die DIW-Experten mehrere Maßnahmen vor. Der Bund könnte strukturschwache Kommunen unterstützen, indem er ihnen mehr Mittel für Investitionen überlässt. Lösungen bieten sich auch bei der Neuordnung des Länderfinanzausgleichs, wenn finanzschwache Länder eher in die Lage versetzt werden, ihren Kommunen die notwendigen Mittel zukommen zu lassen. „Würden die kommunalen Steuereinnahmen im Länderfinanzausgleich vollständig berücksichtigt, so wären die finanzschwachen Länder in der Lage, ihren Kommunen zusätzliche Mittel für Investitionen zur Verfügung zu stellen“, sagt DIW-Finanzexpertin Kristina van Deuverden.

Neun der zehn Kommunen mit den höchsten Investitionsausgaben bundesweit liegen in Bayern. Spitzenreiter ist der Landkreis München – eine der wirtschaftlich stärksten Regionen in Deutschland – mit Investitionen von 724 Euro pro Einwohner im Jahr 2013 gefolgt vom Landkreis Dingolfing-Landau (669 Euro) und dem Landkreis Donau-Ries (590 Euro). Aber auch in Baden-Württemberg gibt es mit dem Landkreis Biberach (532 Euro), dem Landkreis Tuttlingen (533 Euro) und der kreisfreien Stadt Ulm (537 Euro) Kommunen, die deutlich mehr als den Bundesdurchschnitt für Investitionen ausgeben. Weiterlesendiw.de