Sitzung des Stadtrates der Stadt Osterhofen

21.10.2021/EG
Quelle: Stadt Osterhofen

Am Donnerstag, 28. Oktober 2021, findet um 18 Uhr in der Stadthalle Osterhofen die Sitzung des Stadtrates der Stadt Osterhofen statt.

Tagesordnung im öffentlichen Teil:

1 Vereidigung des neuen Stadtratsmitglieds Matthias Meier
2 Angelegenheiten der Geschäftsordnung
2.1 Anträge zur Tagesordnung
2.2 Genehmigung der Niederschriften zu vorausgegangenen öffentlichen Sitzungen
3 Ausschussbesetzung infolge Änderung bei der SPD-Fraktion
4 Beteiligungsbericht 2020 der Stadt Osterhofen
5 Glasfaserausbau Stadtgebiet Osterhofen
6 Teilnahme der Stadt am Sonderförderprogramm „Innenstädte beleben“
7 Bestätigung des Feuerwehrkommandanten und seiner Stellvertreter für die FFW Gergweis
8 Bestätigung des Feuerwehrkommandanten und seines Stellvertreters der FFW Wisselsing
9 Bekanntgaben, Wünsche und Anfragen


Sitzung des Stadtrates der Stadt Osterhofen vom 07. Oktober 2021

07.10.2021/EG

Beschlüsse zur Tagesordnung im öffentlichen Teil:

2 Grundschulturnhalle Altenmarkt: Errichtung einer zusätzlichen RLT-Anlage im Neubau der Grundschulturnhalle Altenmarkt und Erweiterung im Untergeschoß
Der Stadtrat lehnte die Errichtung einer zusätzlichen raumlufttechnischen Anlage ab und befürwortete die vorgestellte Planänderung mit der damit möglichen Nutzflächenvergrößerung im bisher nicht unterkellerten Bereich. Die Mehrkosten wurden, nach Abzug der Förderung, auf rund 30.000 Euro geschätzt.

3 Grundschule Altenmarkt: Beschaffung von Komplettsystemen zur Großbilddarstellung
Im Rahmen des Förderprogrammes „DigitalPakt Schule 2019 bis 2024“ sollen zunächst 15 Komplettsysteme zur Großbilddarstellung sowie zwei NAS-Laufwerke (Dateiserver) und drei Switche (Netzwerkverteiler) für die Grundschule Altenmarkt beschafft werden.
Die erwarteten Kosten liegen bei rund 77.000 Euro. Der Fördersatz beträgt 90 Prozent.


Sitzung des Bau- und Umweltausschusses der Stadt Osterhofen vom 21. September 2021

27.09.2021/EG
Quelle: Stadt Osterhofen

Beschlüsse zur Tagesordnung im öffentlichen Teil:

2 Bauanträge, Planfeststellungsverfahren usw.
Der Antrag von Florian Moser, für den Neubau einer Halle zur Lagerung von Stahl- und Aluminiumprofilen, halbfertige und fertige Erzeugnisse sowie von Bau- und Landmaschinen, wurde bewilligt.

3 Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „WA Betreutes Wohnen“; Behandlung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen, Durchführungsvertrag, ggfs. Satzungsbeschluss
Der Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan wurde als Satzung beschlossen.

4 Aufstellung des Bebauungsplanes „WA an der Blumenstraße“; Behandlung der im Rahmen der frühzeitigen Bürger- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen, ggfs. Auslegungsbeschluss
Der Tagesordnungspunkt wurde abgesetzt.

5 Änderung des F-Planes durch DB Nr. 70 und Aufstellung des B-Planes „WA Wohnen am Stadtpark“; Behandlung der im Rahmen der frühzeitigen Bürger- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen, ggfs. Auslegungsbeschluss
Die eingegangenen Stellungnahmen der Behörden werden entsprechend dem Behandlungsvorschlag des Planungsbüros in die Bauleitplanungsentwürfe eingearbeitet. Der sich hieraus ergebende Entwurf wurde gebilligt und soll für die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt werden.

6 Aufstellung der Lückenfüllungssatzung Reisach III; Ergebnis der erneuten öffentlichen Auslegung, ggfs. Satzungsbeschluss
Die Satzung wird auf Antrag des Bauwerbers eingestellt.

7 Teilaufhebung des B-Planes „SO Großflächiger Einzelhandel an der Plattlinger Straße“ durch DB Nr. 2
Der Bebauungsplan wird teilweise aufgehoben. Der von der Verwaltung erarbeitete Entwurf des Deckplattes Nr. 2, zum Stand vom 21.09.2021, wurde gebilligt und soll für die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt werden.

8 Aufhebung des B-Planes „Baderwiesen-Nord“ durch DB Nr. 7
Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt.

9 Betrieb einer Kieswasch- u. Sortieranlage in Blaimberg sowie Herstellung eines bleibenden Gewässers in Endlau durch Kiesabbau durch die Steinleitner GmbH; Stellungnahme zu den Anträgen auf Verlängerung bzw. Neuerteilung der wasserrechtlichen Erlaubnisse
Die zum Betrieb erforderlichen Sondernutzungsrechte wurden um jeweils 10 Jahre verlängert.

10 Bekanntgaben, Wünsche und Anträge

Straßenunterhaltungsprogramm 2021
Die für heuer terminierte Ertüchtigung mehrerer Schotterstrecken mittels einer Tränkdecke wurde auf das Frühjahr 2022 verschoben. Die beauftragte Firma hatte nur noch Kapazitäten im Spätherbst frei. Aufgrund der in dieser Jahreszeit zu erwartenden Feuchtigkeit wäre die Dauerhaftigkeit des Belages nicht gewährleistet.

Lärmsanierung an Schienenwegen
Hinweis für Gebäudeeigentümer entlang der Bahnlinie: Bezüglich möglicher Förderprogramme für passive Lärmschutzmaßnahmen (Dämmung, Fenster, …) sollten Gebäudeeigentümer von Zeit zu Zeit bei der Bahn wegen eventueller Förderprogramme nachfragen.


Sitzung des Stadtrates der Stadt Osterhofen vom 16.09.2021

16.09.2021/EG

Beschlüsse zur Tagesordnung im öffentlichen Teil:

2 Änderung des F-Planes durch DB 71 und Aufstellung des B-Planes WA Wohnquartier Fa. Wolf, Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss
Der von der Wolf-System GmbH beabsichtigten Errichtung von vier Mehrfamilienhäuser wurde die Zustimmung erteilt. Die geplanten 34 Wohnungen sollen vorwiegend für die Mitarbeiter der Wolf-System GmbH genutzt werden.
Die vorgestellten Entwürfe sollen im Rahmen der frühzeitigen Bürger- und Behördenbeteiligung, für die Dauer eines Monats, öffentlich ausgelegt und den einschlägigen Trägern öffentlicher Belange zur Stellungnahme vorgelegt werden.

3 Grundsatzbeschluss über die Aufweichung der vorhandenen PV-Freiflächen-Obergrenze
Der Tagesordnungspunkt wurde aufgrund der zu erwartetenden Anpassungen der gesetzlichen Rahmenbedingungen zu den Klimaschutzmaßnahmen verschoben.

4 Lärmsanierung an Schienenwegen des Bundes: Sachstandsmitteilung
Die bisher geplante Lärmschutzwand mit einer Länge von 850 Meter soll um 218 Meter im Bereich Klosterwiese und 110 Meter im Bereich Schlossacker-Nord verlängert werden. Den Baubeginn plant die Bahn für Mitte 2022.

5 Nachrüstung städtischer Turnhallen mit raumlufttechnischen Anlagen, ggfs. Maßnahmenbeschlüsse
Die Installation einer raumlufttechnischen Anlage für die neue Turnhalle der Grundschule Altenmarkt wurde befürwortet. Die Investition wird auf über 100.000 Euro geschätzt. Der Fördersatz gemäß der entsprechenden Richtlinie beträgt 80 Prozent.
Eine Ausrüstung für die Turnhalle über dem Hallenbad sowie für die Turnhalle der Grundschule Gergweis wurden abgelehnt.

6 Bestätigung des Feuerwehrkommandanten und seines Stellvertreters der FFW Arbing
Der Stadtrat bestätigte die Wahl von Christian Neißendorfer als Kommandanten sowie Jürgen Steingrübl als stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Arbing.

7 Volkshochschule Deggendorfer Land e.V. – Zustimmung zur Bilanz 2020
Der Stadt stimmte der Bilanz 2020 der Volkshochschule Deggendorfer Land zu. Für die 126 Lehreinheiten errechnet sich für die Stadt Osterhofen ein Betrag in Höhe von 1.243 Euro.

8 Bekanntgaben, Wünsche und Anfragen

8.1 Sturzflut-Risikomanagement-Konzept
Die letzten Starkregenereignisse (Ende Juni 2021) führten im Ortsteil Oberndorf zu massiven Schäden. Die Stadtverwaltung verfolgt seit Jahren im gesamten Gemeindebereich diese Ereignisse und beauftragte daher ein Ingenieurbüro zur Erarbeitung eines Sturzflut-Risikomanagement-Konzeptes. Die Vorstellung im Stadtrat folgt.

8.2 Verleihung der Kommunalen Dankurkunde
Für ihr langjähriges Engagement im Kommunalparlament wurden Paul Ammer, Johann Beham, Franz Xaver Eckl, Franz Groh, Anton Mandl und Alfons Saller am 09. August 2021 im Landratsamt Deggendorf durch Staatsminister Bernd Sibler ausgezeichnet.


Bevölkerungsvorausberechnung für die Stadt Osterhofen

29.12.2020/EG
Quelle: Bayerisches Landesamt für Statistik, München

Demographische Entwicklung der Stadt Osterhofen für den Zeitraum 2019 bis 2037

Das regionalisierte demographische Profil für die Stadt Osterhofen sehen Sie hier statistik.bayern.de.


Hochwasserschutz Deggendorf – Vilshofen

20.10.2020/EG
Quelle: Stadt Osterhofen / Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt, Würzburg

Bundeswasserstraße Donau; Planfeststellungsverfahren für den Ausbau der Wasserstraße und die Verbesserung des Hochwasserschutzes Straubing – Vilshofen, Teilabschnitt 2: Deggendorf – Vilshofen, Donau-km 2282,5 bis 2249,9

Die Bekanntmachung über die Erörterungstermine lesen Sie hier osterhofen.de.


LKW-Maut auf Bundesstraßen hebt Tonnagebeschränkung für Ortsdurchfahrt auf

27.07.2018/EG aus dem Landkreis Deggendorf, Deggendorf

Seit 01. Juli 2018 gilt die LKW-Maut auf dem gesamten Bundesstraßennetz – Neuregelung hebt (Orts-)Durchfahrtsverbote auf

Aufgrund einer Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes wird seit 01.07.2018 die LKW-Maut auf dem gesamten Bundesstraßennetz erhoben. Die Gebührenpflicht gilt auch für einspurig ausgebaute Strecken sowie Ortsdurchfahrten.

Zur Überwachung werden blaue Kontrollsäulen an den Bundesstraßen aufgestellt, die keine „Blitzerfunktion“ haben. Zudem führt das Bundesamt für Güterverkehr mobile Kontrollen auf den betroffenen Straßenabschnitten durch.

Kontrollbrücken wie auf den Autobahnen werden an Bundesstraßen nicht errichtet.

Diese Neuregelung führt dazu, dass es auf Bundesstraßen einen Maut-Ausweichverkehr nicht mehr geben kann. Die durch das Ministerium geschaffenen erleichterten Anordnungsvoraussetzungen für Beschränkungen oder Verbote des fließenden Verkehrs zur Beseitigung oder Abmilderung von erheblichen Auswirkungen veränderter Verkehrsverhältnisse, die durch Mautflüchtlinge hervorgerufen worden sind, können für Bundesstraßen folglich nicht mehr herangezogen werden.

Das bedeutet, dass wegen der nicht mehr vorhandenen Rechtsgrundlage die mit verkehrsrechtlicher Anordnung des Landratsamtes Deggendorf – Untere Straßenverkehrsbehörde- vom 01.06.2006 erwirkten Durchfahrtsverbote für schwere LKW über 12 Tonnen (Durchgangsverkehr) auf dem Streckenabschnitt der Bundesstraße 8 zwischen dem Arbinger Kreisverkehr bei Osterhofen und der Autobahnanschlussstelle Plattling-West außerhalb Plattling in Abstimmung mit der Regierung von Niederbayern aufgehoben werden müssen. Die entsprechende Verfügung wurde durch das Landratsamt Deggendorf bereits erlassen.

Die Aufhebung des Durchfahrtsverbotes wird auch auf dem betroffenen Streckenabschnitt des Landkreises Straubing-Bogen – Knotenpunkt zur B 20 in Aiterhofen vollzogen. Das zuständige Landratsamt Straubing-Bogen hat zeitgleich die Anordnung herausgegeben.

Der Abbau der Verkehrszeichen erfolgt in Abstimmung mit allen betroffenen Straßenmeistereien und der Autobahndirektion Südbayern, Regensburg und soll zeitnah bis spätestens 30.09.2018 vollzogen werden.


Sitzungstermine

In der Regel finden folgende Sitzungen mit einem öffentlich Teil statt:

28.10.2021: Stadtrat
09.11.2021: Bau- und Umweltausschuss
16.11.2021: Haupt,- Kultur- und Sozialausschuss
09.12.2021: Stadtrat
14.12.2021: Bau- und Umweltausschuss


Stadtrat

1. Bürgmeisterin Liane Sedlmeier (Freie Wähler Osterhofen)
2. Bürgermeister Kurt Erndl (Christlich Soziale Union)
3. Bürgermeister Konrad Breit (Freie Wähler Osterhofen)
Johann Beham (Christlich Soziale Union)
Franz Xaver Eckl (Freie Wähler Osterhofen)
Thomas Etschmann (Sozialdemokratische Partei Deutschlands)
Tobias Etschmann (Sozialdemokratische Partei Deutschlands)
Rainer Flieger (Christlich Soziale Union)
Christoph Frömel (Alternative für Deutschland)
Fritz Gößwein (Christlich Soziale Union)
Franz Groh (Freie Wähler Osterhofen)
Manfred Hamberger (Christlich Soziale Union)
Dr. jur. Max Heindl (Freie Wähler Osterhofen)
Karl-Heinz Hierzegger (Sozialdemokratische Partei Deutschlands)
Mario Kaiser (Junge Liste Osterhofen)
Alfons Kastenmeier (Christlich Soziale Union)
Robert Kröll (Sozialdemokratische Partei Deutschlands)
Helmut Leberfinger (Freie Wähler Osterhofen)
Franz-Xaver Lechner (Ökologisch-Demokratische Partei)
Anton Mandl (Freie Wähler Osterhofen)
Dr. med. Stefan Platzer (Sozialdemokratische Partei Deutschlands)
Bernhard Schlegl (Junge Liste Osterhofen)
Sebastian Vierthaler (Junge Liste Osterhofen)
Petra Weileder (Alternative für Deutschland)
Manfred Ziegler (Freie Wähler Osterhofen)

Ausschüsse und Gremien (Besetzung/Vertreter in Klammer)

Bau- und Umweltausschuss
Konrad Breit (Dr. jur. Max Heindl)
Franz Xaver Eckl (Anton Mandl)
Kurt Erndl (Johann Beham)
Thomas Etschmann (Franz-Xaver Lechner)
Tobias Etschmann (Robert Kröll)
Franz Groh (Helmut Leberfinger)
Mario Kaiser (Sebastian Vierthaler)
Alfons Kastenmeier (Manfred Hamberger)

Finanzausschuss
Helmut Leberfinger (Franz Groh)
Bernhard Schlegl (Mario Kaiser)
Johann Beham (Rainer Flieger)
Thomas Etschmann (Dr. med. Stefan Platzer)
Fritz Gößwein (Manfred Hamberger)
Karl-Heinz Hierzegger (Robert Kröll)
Anton Mandl (Franz Xaver Eckl)
Manfred Ziegler (Dr. jur. Max Heindl)

Haupt-, Kultur- und Sozialausschuss
Helmut Leberfinger (Franz Xaver Eckl)
Kurt Erndl (Rainer Flieger)
Franz Groh (Anton Mandl)
Dr. jur. Max Heindl (Konrad Breit)
Dr. Stefan Platzer (Thomas Etschmann)
Franz-Xaver Lechner (Tobias Etschmann)
Fritz Gößwein (Alfons Kastenmeier)
Sebastian Vierthaler (Bernhard Schlegl)

Rechnungsprüfungsausschuss
Konrad Breit (Manfred Ziegler)
Helmut Leberfinger (Franz Xaver Eckl)
Fritz Gößwein (Johann Beham)
Manfred Hamberger (Rainer Flieger)
Robert Kröll (Karl-Heinz Hierzegger)
Bernhard Schlegl (Sebastian Vierthaler)

Werkausschuss
Franz Xaver Eckl (Anton Mandl)
Kurt Erndl (Rainer Flieger)
Tobias Etschmann (Franz-Xaver Lechner)
Dr. jur. Max Heindl (Franz Groh)
Robert Kröll (Karl-Heinz Hierzegger)
Manfred Ziegler (Konrad Breit)
Alfons Kastenmeier (Fritz Gößwein)
Mario Kaiser (Sebastian Vierthaler)

weitere Gremien/Sonderbeauftragte

Mitglieder Aufsichtsrat Grundstücks-GmbH
Johann Beham
Franz-Xaver Eckl
Kurt Erndl
Dr. jur. Max Heindl
Karl-Heinz Hierzegger

Behindertenbeauftragte
Rosemarie Kagerbauer

Seniorenbeauftragte
Fritz Gößwein

Jugendbeauftragter
Sebastian Vierthaler

Kindergartenausschüsse
KiTa „St. Josef“ Altenmarkt: Bernhard Schlegl
KiTa „St. Maria“ Altenmarkt: Dr. med. Stefan Platzer
KiTa „St. Nikolaus“ Galgweis: Helmut Leberfinger
KiTa „St. Martin“ Osterhofen: Fritz Gößwein
KiTa „St. Christopherus“ Thundorf: Robert Kröll
KiTa „St. Barbara“ Wisselsing: Anton Mandl
KiTa Waldkindergarten Altenmarkt: Rainer Flieger

Mitglieder Mittelschulverband Osterhofen
Rainer Flieger (Fritz Gößwein)
Franz-Xaver lechner (Thomas Etschmann)

Mitglieder Grundschulverband Künzing-Gergweis
Helmut Leberfinger (Thomas Etschmann)

Verbandsräte Sparkassenzweckverband
Fritz Gößwein (Johann Beham)
Franz Groh (Anton Mandl)
Karl-Heinz Hierzegger (Dr. med. Stefan Platzer)

Verbandsräte Zweckverband Gewässer III. Ordnung
Franz Xaver Eckl (Manfred Hamberger)

Mitglieder Büchereikuratorium Stadtbücherei
Fritz Gößwein
Franz-Xaver Lechner

Näheres zu den Satzungen und Verordnungen der Stadt Osterhofen lesen Sie hier.


Biberbeauftragter:

Franz Fischer, Tel. 0175-5936342
Ansprechpartnerin im Landratsamt ist Martina Obser, Tel. (0991) 3100-255


Hornissenbeauftragter (rechts der Donau):

Herbert ALBERT jun., Tel. 0175-6207279


Fundsachen:

Fahrräder, Rollatoren, Roller, usw., liegen im Bauhof an der Alfred-Sell-Str. 7 zur Abholung bereit.